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Rechtsruck bleibt aus : Plenković siegt in Kroatien

Andrej Plenković, Ministerpräsident von Kroatien, bei einer Pressekonferenz 2018 in Berlin Bild: Picture-Alliance

Kroatiens Ministerpräsident wehrt einen Angriff auf seine Führung der Regierungspartei ab. Der rechte Flügel der HDZ wird in die Schranken gewiesen.

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          Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenković hat einen Angriff auf seine Führung der Regierungspartei „Kroatische Demokratische Gemeinschaft“ (HDZ) souverän abgewehrt. Trotz Corona-Krise hatten am Sonntag in Kroatien sowie in etlichen Wahlbüros im Ausland mehrere zehntausend HDZ-Mitglieder in einer Urwahl über eine neue Parteiführung abgestimmt. Plenković wurde als Parteichef von einer Oppositionsgruppe um den einstigen Außenminister Miro Kovač herausgefordert. Der wollte die konservative HDZ noch weiter nach rechts führen und galt als Kandidat, der einem nationalistischen Kurs in der Manier des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gefolgt wäre. Dies wäre auch in der Europäischen Volkspartei, der die HDZ angehört, nicht folgenlos geblieben.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Obwohl die meisten Kenner der Partei vermuteten, dass die Basis der HDZ ihrem eigenen Ministerpräsidenten nicht in den Rücken fallen werde, zumal Kroatien derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat und im Herbst turnusgemäß Parlamentswahlen anstehen, überraschte das in der Nacht zum Montag verkündete Ergebnis doch in seiner Deutlichkeit. Plenković erhielt achtzig Prozent der Stimmen. Noch überraschender war, dass der Ministerpräsident auch alle seine fünf Kandidaten als Stellvertreter in der Parteispitze durchsetzen konnte, wodurch er deutlich gestärkt in einen möglichen Wahlkampf im Herbst ziehen könnte.

          Der rechte Flügel wurde durch die Ergebnisse dagegen eindeutig in die Schranken gewiesen. „Die Mitglieder der HDZ haben heute eine sehr klare Botschaft formuliert, was für eine HDZ sie wollen“, sagte Plenković nach Bekanntgabe der Ergebnisse in Zagreb. In seiner Lesart ereignete sich am Sonntag schon die zweite Niederlage des rechten Parteiflügels innerhalb weniger Wochen. Im Januar hatte die bisherige Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarović ihr Amt gegen den sozialdemokratische Herausforderer Zoran Milanović verloren. Auch Grabar-Kitarović hatte als Kandidatin der HDZ ohne Erfolg versucht, im Wahlkampf durch eine Positionierung deutlich rechts von Plenković Rückhalt zu gewinnen. Plenković ist stark von seiner Zeit als Abgeordneter des Europaparlaments in Brüssel geprägt und gilt als Befürworter einer engen Integration Kroatiens in eine starke EU, der Kroatien seit 2013 angehört.

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