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Wahlen in den Niederlanden : Wilders Partei laut Umfrage stärkste Kraft

Geert Wilders, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei PVV, in Koblenz Bild: AP

Kurz vor den Wahlen in den Niederlanden verzeichnet die rechtspopulistische Partei PVV ein deutliches Umfrage-Plus. Vor allem Anhänger der Regierungspartei von Ministerpräsident Rutte können die Rechtspopulisten gewinnen.

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          Sechs Wochen vor den Wahlen in den Niederlanden verzeichnet die rechtspopulistische Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders einen Zuwachs in den Umfragen. Würde am Sonntag gewählt, würde die Partei 35 Sitze erhalten (22 Prozent). Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Instituts Kantar/TNS. Das entspräche 20 Sitzen mehr. Die VVD von Ministerpräsident Mark Rutte, bislang stärkste Partei mit 40 Sitzen, würde 22 Sitze (14 Prozent) erreichen.

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Dicht dahinter folgen die mittelgroßen Parteien. Die christdemokratische CDA, die linke Partei „GroenLinks“, das linke Bündnis D66 und die linkspopulistische SP bewegen sich zwischen 16 und 14 Sitzen. Abgeschlagen ist die sozialdemokratische PvdA mit zehn Sitzen in der Umfrage, die noch 2012 zweitstärkste Kraft war.

          Hängt das Umfragetief mit dem Rücktritt des Justizministers zusammen?

          Für den niederländischen Regierungschef ist die Erhebung ein schwerer Schlag. Zuletzt hatte er in einem offenen Brief, der in acht Zeitungen erschien, sehr scharfe Anforderungen daran formuliert, Niederländer zu sein. Viele legten ihm das als Annäherung an die PVV-Anhänger aus.

          Nur einen Tag nach der Veröffentlichung, die als Einstieg in die heiße Wahlkampfphase galt, musste der Justizminister der VVD aufgrund eines Justizskandals zurücktreten. Das könnte auch die Umfrage beeinflusst haben, rund die Hälfte der Befragungen wurden am Tag des Rücktritts sowie am Tag danach durchgeführt.

          In der detaillierten Aufstellung der Ergebnisse ist aufgeführt, dass die PVV von einem „allgemeinen Unwohlsein” der Niederländer profitiert, das auch durch den neuen amerikanischen Präsidenten Trump ausgelöst worden sein soll. 15 Prozent ehemaliger VVD-Wähler könnten sich danach vorstellen, Wilders PVV zu wählen.

          Wahlen gelten als schwer prognostizierbar

          In den Niederlanden erscheinen vergleichsweise wenige Umfragen. Ein Grund dafür ist auch, dass diese bei den zurückliegenden Wahlen relativ deutlich daneben lagen. Bei den Wahlen 2012 lagen zunächst die VVD und SP vorn, als es der PvdA gelang aufzuholzen. Die PVV, die vorher die konservative Regierung tolerierte, verlor nach der gescheiterten Beteiligung an der Regierung ein Drittel der Wählerstimmen. Aufgrund vergleichsweise geringer Stammwählerschaften gelten Wahlen für die Zweite Kammer in Den Haag als volatil und bis zum Schluss als schwer prognostizierbar.

          Alle Institute geben ihre Prognosen in Sitzen aus. Die Demoskopen von Kantar/TNS fügen ihrer Erhebung entsprechend an, dass es zu früh sei, ein Wahlergebnis vorauszusagen und besonders das Rennen der drei zweitstärksten Parteien sehr knapp Ausfälle. 1247 Niederländer wurden befragt. Wilders-Partei PVV erreichte bereits in der Vergangenheit 35 Sitze in den Umfragen, bekam aber zeitweise einen Dämpfer.

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