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Treffen in Polen : Rechtspopulisten wollen im EU-Parlament enger zusammenarbeiten

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Viktor Orban und Marine Le Pen bei dem Treffen in Warschau Bild: AFP

Derzeit sitzen sie noch in verschiedenen Fraktionen, nach dem Plan von Le Pen sollte sich das ändern. Darauf konnten die Parteien sich nicht einigen – mehr Abstimmung soll es dennoch geben.

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          Mehrere rechtspopulistische Parteien verschiedener Länder wollen im Europaparlament künftig enger zusammenarbeiten und sich bei Abstimmungen absprechen. Darauf verständigten sie sich am Samstag bei einem Treffen in Warschau. Die Vertreter der rund 15 teilnehmenden „patriotischen“ Parteien konnten sich allerdings nicht auf eine formale Allianz einigen. 

          An dem zweitägigen Treffen nahmen unter anderem Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki als Gastgeber, Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sowie die französische Rechtspopulistin und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen teil. In einer gemeinsamen Erklärung hieß es, dass die Parteien künftig im EU-Parlament unter anderem „gemeinsame Treffen und Absprache bei Abstimmungen“ planen.

          Ein unter anderem von Le Pen angestrebter Zusammenschluss der Parteien im EU-Parlament kam allerdings nicht zustande. Trotzdem sprach die Französin am Samstag von „wichtigen Fortschritten“. Sie hoffe immer noch auf die Bildung einer gemeinsamen Fraktion, die dann die zweitstärkste Kraft im EU-Parlament sein würde. Dies sei umso wichtiger angesichts einer „deutschen Koalition, die den Druck bei der Frage der Migration auf unsere Länder erhöhen wird“, sagte Le Pen.

          Derzeit sitzen Le Pens Parteikollegen vom Rassemblement National und die italienische Lega gemeinsam in der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie, der auch die AfD angehört. Andere der in Warschau versammelten Parteien sind hingegen Teil einer zweiten EU-kritischen Fraktion, der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Orbans Fidesz-Partei wiederum hatte lange der Europäischen Volkspartei angehört, zu der auch CDU und CSU gehören. Seit März sind die Fidesz-EU-Abgeordneten jedoch fraktionslos.

          Die Parteien eint unter anderem die Angst vor einem Souveränitätsverlust ihrer Länder gegenüber der EU. Auch bei gesellschaftlichen Themen wie dem Umgang mit sexuellen Minderheiten und in der Ablehnung von Migration liegen sie auf einer Wellenlänge. Die AfD gilt in diesem Spektrum der rechten Parteien als Außenseiter.

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