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Spaniens Rechtspopulisten : Vox auf dem Vormarsch

Der Vox-Vorsitzende Santiago Abascal Bild: AP

Die spanischen Rechtspopulisten sind drittstärkste Kraft im neuen Parlament. Das verdanken sie weniger der illegalen Migration als dem Katalonien-Konflikt. Ihre Vorbilder sind Salvini und Orbán.

          2 Min.

          Die spanischen Sozialisten wurden bei der Parlamentswahl stärkste Partei. Aber die eigentlichen Sieger waren die Rechtspopulisten. Noch im November vor einem Jahr war die Vox-Partei in keinem Parlament vertreten. Am Sonntag wurde Vox mit 52 Abgeordneten drittstärkste Kraft – nach der konservativen Volkspartei (PP) und den Sozialisten (PSOE) des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Sánchez war mit der Ankündigung angetreten, den Aufstieg der Rechtspopulisten zu stoppen. Mit seiner Wiederholung der Parlamentswahl gab der Sozialist Vox jedoch eine zweite Chance; bei der Parlamentswahl im April hatte die Partei nur 24 Mandate gewonnen. Vox setzt damit den Siegeszug fort, der im vergangenen Dezember mit dem Einzug ins andalusische Regionalparlament begonnen hatte. Mittlerweile ist Vox in vielen anderen Regional- und Kommunalparlamenten vertreten, dazu im Europäischen Parlament. In Andalusien, der einstigen Hochburg der Sozialisten, ist Vox inzwischen drittstärkste Kraft, in der Provinz Murcia sogar stärkste Partei.

          Stolz auf die „spanische Ausnahme“

          Noch vor einem Jahr um diese Zeit waren viele stolz auf die „spanische Ausnahme“. Nach jahrzehntelanger Diktatur, die erst 1975 mit dem Tod von Francisco Franco zu Ende ging, sei das Land immun gegen Rechtsextremismus, sagten Politikwissenschaftler. In Spanien war es dann weniger die illegale Migration, die im vergangenen Jahr einen neuen Höhepunkt erreichte, die Vox nach oben katapultierte. Den Durchbruch brachte der Katalonien-Konflikt.

          Feier vor der Parteizentrale in Madrid am Wahlabend

          Viele Vox-Wähler waren verärgert darüber, dass die großen Parteien zu zögerlich gegen die katalanischen Separatisten durchgriffen – und Pedro Sánchez sogar ihre Unterstützung suchte. Die gewaltsamen Proteste in Katalonien nach dem Urteil gegen zwölf führende Separatisten in diesem Oktober brachten Vox im Endspurt des Wahlkampfes starken Rückenwind.

          „Ein riesiger Stinkefinger“

          Vox lernte zugleich aus den Fehlern der eigenen Wahlkampagne im Frühjahr. Damals hatte die Partei zu sehr versucht, sich mit der Verteidigung des Stierkampfes und der Jagd sowie mit einem aggressiven Antifeminismus zu profilieren. Zugleich verzichtete man auf Interviews in den etablierten Medien, die als „Lügenpresse“ diskreditiert wurden, und konzentrierte sich auf Twitter und Whatsapp, worüber aber ältere Spanier schlecht zu erreichen waren. Jetzt stellte sich Vox thematisch breiter auf. Die Partei orientierte sich noch stärker am Vorbild des Vorsitzenden der rechtspopulistischen Lega in Italien, Matteo Salvini.

          Vox hegt auch Sympathien für die restriktive Migrationspolitik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. In Europa fühlt sich Vox zudem der nationalkonservativen PiS-Partei in Polen besonders nahe. Beide Parteien treten gemeinsam für die Souveränität der EU-Mitglieder und die christlichen Wurzeln ihrer Staaten ein. Die Vox-Führung besuchte im Frühjahr eigens den PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński, während sie an den meisten anderen Treffen rechtspopulistischer oder rechtsextremer Parteien nicht teilnahm.

          Einen Teil der Vox-Wähler mobilisierte offenbar auch die Umbettung der sterblichen Überreste des Diktators Francisco Franco. Eigentlich hatten sich die Sozialisten von der Einlösung ihres Wahlversprechens zusätzliche Stimmen erhofft. Doch deren Umgang mit der Vergangenheit stößt unter konservativen Spaniern auf Widerspruch. Nach Ansicht der Kolumnistin Lucía Mendez von der Zeitung „El Mundo“ hat der Erfolg von Vox jedoch stärker mit der Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien zu tun. Sie schrieb am Montag: „In Spanien gibt es weder dreieinhalb Millionen Faschisten, noch so viele Falangisten und Ultrarechte. Es gibt aber dreieinhalb Millionen Spanier, die große Lust darauf hatten, der Politik, die keine Lösungen zustande bringt, einen riesigen Stinkefinger zu zeigen.“

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