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Parlamentswahlen : Rechtskonservativer Jansa siegt bei Wahl in Slowenien

  • Aktualisiert am

Wahlsieger: Janez Jansa und seine Frau Urska Bacovnik am Sonntag kurz nach ihrer Stimmabgabe in Slowenien. Bild: AFP

In Slowenien hat Oppositionsführer Janez Jansa die Parlamentswahl für sich entschieden. Ob der Rechtskonservative aber eine Koalition zusammenbekommt, ist längst nicht ausgemacht.

          Im EU- und Nato-Land Slowenien hat der rechtskonservative Oppositionsführer Janez Jansa laut Prognosen die meisten Stimmen bei der Parlamentswahl gewonnen. Seine SDS-Partei konnte 25 der 90 Sitze in der Volksvertretung erobern, wie das nationale Fernsehen am Sonntag in Ljubljana auf der Basis von Nachwahlbefragungen mitteilte. Zweistärkste politische Kraft wurde demnach die erstmals angetretene LMS-Partei des Bürgermeisters und früheren Komikers Marjan Sarec, die 13 Mandate gewann.

          Im Fall einer Regierungsübernahme will Jansa das Alpen-Adria-Land hermetisch gegen Flüchtlinge und Migranten abriegeln. Vorbild des 59-Jährigen ist das benachbarte Ungarn unter Viktor Orban. Ob Jansa nach der Auszählung eine Regierungskoalition zusammenbekommt, ist offen.

          Staatspräsident Borut Pahor kündigte an, zuerst den Wahlgewinner mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Jansa war bereits zweimal Regierungschef (2004-2008 und 2012-2013). Wegen Korruption saß er kurzzeitig im Gefängnis.

          Der amtierende linksliberale Regierungschef Miro Cerar wurde mit seiner SMC-Partei Dritter. Er kam auf zehn Mandate im neuen Parlament. Gemeinsam mit anderen Parteien im linken Politspektrum wäre eine Mehrheit sehr leicht möglich, sagte die frühere Regierungschefin Alenka Bratusek, deren SAB-Partei fünf Sitze errang.

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