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Parlamentswahl in Spanien : Rechtsextreme von Fernsehdebatte ausgeschlossen

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Die rechtsextreme spanische Partei Vox darf vor der Parlamentswahl nicht an einer Fernsehdebatte teilnehmen. Bild: AP

Die rechtsextreme Partei Vox hofft bei der anstehenden Parlamentswahl auf einen Einzug in die Volksvertretung. Weil sie bei der vorigen Wahl aber nur 0,1 Prozent der Stimmen bekam, darf sie nicht an einer Fernsehdebatte teilnehmen.

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          Vor der Parlamentswahl in Spanien ist die rechtsextreme Partei Vox von einer wichtigen Fernsehdebatte ausgeschlossen worden. Die private Sendergruppe Atresmedia teilte am Dienstagabend mit, Vox sei auf Anordnung der zentralen Wahlkommission ausgeladen worden. Diese habe darauf verwiesen, dass die Rechtsextremen bei den letzten Parlamentswahlen 2016 nur 0,1 Prozent der Stimmen und kein Abgeordnetenmandat gewonnen hätten. Wegen des „Prinzips der Proportionalität“ dürfe Vox deswegen nicht an der TV-Debatte am 23. April teilnehmen.

          Anstelle von fünf werden dort nun vier Politiker diskutieren: Der sozialdemokratische Regierungschef Pedro Sánchez, der Konservative Pablo Casado, Pablo Iglesias von der linken Bewegung Podemos und Albert Rivera von den liberalen Ciudadanos. Es ist die einzige TV-Debatte, an der Sánchez vor der Wahl am 28. April teilnehmen will.

          Vox hatte im Dezember bei den Regionalwahlen in Andalusien elf Prozent der Stimmen erhalten und war in das Regionalparlament eingezogen. Die Rechtsextremen hoffen, nun auch in das spanische Parlament einzuziehen. Eine vergangene Woche veröffentlichte Umfrage sah die Partei bei knapp zwölf Prozent. Die Sozialisten liegen demnach in Führung.

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