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Wahl in Frankreich : Rechtsextreme schwächer als erwartet – Sarkozys UMP gewinnt

Marine Le Pen bezeichnete das Ergebnis der FN als Erfolg Bild: AFP

Nicolas Sarkozy darf sich mit seiner konservativen Partei UMP als Sieger der Départementswahlen in Frankreich fühlen. Der frühere Präsident hat verhindert, dass der rechtsextreme Front National erste Partei des Landes wird.

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          Die Siegesgewissheit Marine Le Pens hat am Sonntag einen Dämpfer erfahren. Im ersten Wahlgang der Départementswahlen konnte sich die Vorsitzende des Front National nicht wie angekündigt als „erste Partei Frankreichs“ durchsetzen. Laut jüngsten Auszählungen schnitt die rechtsextreme Partei mit 25,35 Prozent der Wählerstimmen schlechter ab als erwartet.

          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Als Sieger konnte sich vielmehr der UMP-Vorsitzende Nicolas Sarkozy feiern lassen. Die Kandidaten der UMP und ihrer Verbündeten erzielten mit Abstand das beste Ergebnis, das laut aktualisierten Hochrechnungen aus der Nacht zum Montag auf bis zu 32,5 Prozent der Stimmen kam. Sarkozy kündigte an, bei der entscheidenden Stichwahl am nächsten Sonntag werde seine Partei „weder die regierenden Sozialisten, noch die extreme Rechte“ unterstützen.

          Sarkozy bewertete das Ergebnis als Zeichen für den Wunsch seiner Landsleute nach einem Machtwechsel. Er bezeichnete es als einen „Skandal“, dass die Franzosen an die Urnen gerufen wurden, obwohl die Kompetenzen der Départementsräte noch nicht geklärt sind. Das Gesetz über die künftige Aufgabenverteilung wird voraussichtlich erst kurz vor der Sommerpause vom Parlament verabschiedet werden.

          Wahlen in Frankreich : Sarkozys Konservative bei Regionalwahlen vorn

          Die FN-Vorsitzende Marine Le Pen nannte das Ergebnis ihrer Partei einen großen Erfolg, auch wenn den Rechtsextremen in den Umfragen vor der ersten Wahlrunde bis zu 30 Prozent vorhergesagt worden waren. Der FN sei es gelungen, das bipolare Parteiensystem zu sprengen. Le Pen forderte den Rücktritt von Premierminister Manuel Valls. Valls hingegen gratulierte den Franzosen am Wahlabend dazu, anders als bei den Europawahlen den Front National nicht zur „ersten Partei Frankreichs“ bestimmt zu haben.

          Die regierenden Sozialisten und ihre Verbündeten mussten mit 19,7 bis 24 Prozent abermals eine Niederlage einstecken. Valls rief dazu auf, im zweiten Wahlgang den FN-Kandidaten den Weg in die Départementsräte zu versperren. Alle demokratischen Kräfte müssten für den bestplatzierten Kandidaten der etablierten Regierungsparteien stimmen, forderte er. Der UMP-Vorsitzende Sarkozy lehnte diese Strategie ab.

          Nicolas Sarkozy: „Die Franzosen wollen eine klare Veränderung“
          Nicolas Sarkozy: „Die Franzosen wollen eine klare Veränderung“ : Bild: AFP

          Die Wahlbeteiligung lag mit knapp über 50 Prozent am Sonntag höher als bei der vorangegangenen Wahl vor vier Jahren. Allerdings handelte es sich 2011 nur um eine Teilwahl. Es war das erste Mal, dass die Départementswahlen in allen Landesteilen stattfanden. Nur in Paris und Lyon wurde nicht gewählt, da in beiden Städten der Stadtrat gleichzeitig die Funktionen des Départementsrats ausübt. Insgesamt müssen die Franzosen 4108 Vertreter in die Départementsräte entsenden. 

          Bei den Départementwahlen gilt eine strikte Geschlechterparität, es sind nur aus einem Mann und einer Frau bestehende Kandidatenpaare zugelassen. Für die zweite Wahlrunde sind jene Kandidatenpaare qualifiziert, die mindestens 12,5 Prozent der Stimmen der Wahlberechtigten im ersten Wahlgang erreicht haben.

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