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Recep Tayyip Erdogan : Der Realo

Schon Erdogans Wahlkampf war ungewöhnlich und neuartig gewesen. Viele Frauen (in Kopftüchern natürlich) warben für ihn, klopften an die Wohnungstüren, während Erdogan und seine männlichen Mitstreiter durch die verruchten Kneipen von Beyoglu zogen und die Wähler auf den richtigen Weg zu bringen suchten. Bei der Auszählung der Stimmen in den arrivierten Istanbuler Stadtteilen lag Erdogan zurück, doch als die Ergebnisse aus den Vorstadtvierteln einliefen, holte er auf. Kaum ein Viertel der Stimmen reichten ihm zum Sieg in einer zersplitterten Parteienlandschaft. Das gebildete Istanbul erwachte in Angst: Ein Islamist, ein Mann des Mittelalters, war an die Macht gekommen, ein „schwarzer Türke“ aus Kasimpasa! Im Wahlkampf hatte er versprochen, auf dem Taksim-Platz eine Moschee zu errichten, doch nach seiner Machtübernahme erwies er sich als erstaunlich pragmatisch. Die Idee mit der Moschee ließ er fallen, löste stattdessen aber viele der Aufgaben, die seine Vorgänger ignoriert hatten. Er verbesserte die Wasserversorgung und die Müllabfuhr der Stadt, ließ Brücken und Straßen bauen. Der Islamist bewährte sich als Manager.

Doch dann kam der erste Knick in seiner Karriere: „Wegen eines Gedichtes, das er in einer öffentlichen Rede in der Provinz Siirt im Dezember 1997 zitierte, wurde Recep Tayyip Erdogan zu einer Gefängnisstrafe verurteilt“, heißt es in seinem offiziellen Lebenslauf. Um welches Gedicht es sich handelte, wird ausgespart: „Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Zu diesen Zeilen gehört Erdogans berühmter Satz von der Demokratie, die nur der Zug sei, „auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind“. Erdogan bestreitet diese Aussagen nicht, aber er distanziert sich heute von ihnen. Es soll ein anderer Erdogan gewesen sein, der so etwas gesagt hat.

Ist Erdogan der richtige Mann?

Tatsächlich hatte er sich in den neunziger Jahren immer weiter von seinem einstigen Mentor Erbakan entfernt. Der Islam blieb seine private Richtschnur, aber er erkannte, dass ein Staat sich nicht damit regieren ließ. So wurde Erdogan gleichsam zum Führer der muslimischen Realos, die sich von Erbakans Fundis abspalteten und im Sommer 2001 die „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) gründeten. Der Rest ist auch außerhalb der Türkei bekannt: Seit der Parlamentswahl von 2002 ist die AKP die stärkste Partei des Landes, und ein Ende ihrer dominierenden Rolle ist nicht abzusehen.

Die AKP steht an der Spitze eines Machtkampfes der muslimisch geprägten „anatolischen Bourgeoisie“ gegen die kemalistisch geprägten Minderheiten der Städte, die das Land über Jahrzehnte kontrolliert hatten. Als Mittel in diesem Kampf setzte die AKP in den Jahren nach 2002 Reformen durch wie keine der vielen Parteien vor ihr. Doch inzwischen ist Erdogans Reformeifer erlahmt, und immer häufiger wird die Frage gestellt, ob er der richtige Mann sei, um die Türkei zu einem modernen Staat zu machen.

Die viel gepriesenen Verfassungsänderungen, die die AKP am vergangenen Wochenende durchsetzte, sind bei näherem Hinsehen nur ein kleiner Wurf; ein demokratischer Aufbruch sind sie nicht. Mehr und mehr übernimmt Erdogan die autoritären Herrschaftsmuster des Militärs und des Justizapparats, deren Einfluss er mit Erfolg zurückdrängt. Seine Türkei ist ziviler, aber nicht demokratischer geworden. Irgendwann wird sich der Erdoganismus als Instrument zur Modernisierung der Türkei genauso überlebt haben wie der Kemalismus schon lange. Dann wird die Türkei einen neuen Reformer benötigen, der jetzt vielleicht noch ein kleiner Junge ist, irgendwo in der Türkei ein Journal durchblättert, Fotos von Erdogan betrachtet und sich vornimmt, auch einmal berühmt zu werden.

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