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Reaktion aus Moskau : Russland kündigt Vergeltung für neue EU-Sanktionen an

  • Aktualisiert am

Blick auf die Türme der St.-Basilius-Kathedrale an der Kremlmauer in Moskau Bild: Reuters

Europa plant noch härtere Strafmaßnahmen gegen den Kreml - die unter anderem den Energiekonzern Gazprom treffen sollen. Sie sind noch nicht in Kraft getreten, doch schon kündigt Russland eine „Reaktion“ an.

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          Russland hat für den Fall weiterer EU-Sanktionen Gegenmaßnahmen angedroht. „Wenn sie (die Sanktionen) umgesetzt werden, wird es natürlich eine Reaktion von unserer Seite geben“, erklärte das Außenministerium in Moskau am Samstag. Die EU-Botschafter hatten sich am Freitag auf eine Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland verständigt. In Kraft treten sollen sie allerdings erst zu Beginn der Woche.

          Die EU erklärt zudem, die zusätzlichen Strafmaßnahmen könnten ausgesetzt werden, wenn Russland seine Soldaten aus der Ostukraine abziehe und die neu vereinbarte Waffenruhe zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungseinheiten eingehalten werde.

          Schon seit Monaten gibt es Sanktionen gegen Russland, die Regierung in Moskau hat mit Gegenmaßnahmen reagiert. Darunter leidet die Wirtschaft beider Seiten.

          Die neue Sanktionsrunde sieht Diplomaten zufolge vor, dass Staatsbanken der Zugang zu Krediten erschwert wird. Gleiches soll für Rüstungsfirmen und Unternehmen aus der Erdölförderung gelten. Betroffen wäre unter anderem der staatlich kontrollierte Energiekonzern Gazprom und dessen Ölsparte Gazprom Nest. Für russische Oligarchie sollen Reiseverbote und eine Sperrung von Vermögenswerten gelten.

          Auch Exporte militärisch nutzbarer Güter nach Russland will die EU weiter einschränken und das europäische Exportverbot für bestimmte Technologien zur Ölförderung ausweiten. Die Reise- und Kontensperren sollen Entscheidungsträger aus der russischen Politik und Wirtschaft treffen sowie ukrainische Separatisten. Ein Minister sei nicht im Visier, hieß es.

          Nur noch an Details wird gefeilt

          EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionschef José Manuel Barroso informierten die europäischen Staats- und Regierungschefs per Brief über die Einigung. „Unsere Absicht ist, dass die formale Annahme dieses Pakets am Montag (...) geschieht“, heißt es in dem Schreiben. Die Maßnahmen folgten dem Prinzip, „dass EU-Sanktionen darauf ausgerichtet sind, einen Kurswechsel bei Russlands Handeln in der Ukraine zu bewirken“.

          Über das Wochenende soll noch an den Texten gefeilt werden, dies betrifft aber nach Angaben von Diplomaten nur juristische und sprachliche Details. Die Verhandlungen seien abgeschlossen. Am Montag soll dann innerhalb einer mehrstündigen Frist, die morgens beginnt, die endgültige Entscheidung fallen. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Sanktionen am Dienstag im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden - damit würden sie in Kraft treten.

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