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Queen’s Speech im Parlament : Eine fehlerfreie Zeremonie

Mit Pomp: Königin Elisabeth II. und Prinz Charles bei der Wiedereröffnung des britischen Parlaments am Montag. Bild: AFP

Oppositionspolitiker bezeichnen die Rede von Königin Elisabeth II. zur Wiedereröffnung des Parlaments als Farce. Premierminister Boris Johnson wirkt zufrieden.

          2 Min.

          Zum ersten mal seit langer Zeit lief im Parlament wieder alles nach Plan. Als die Queen pünktlich den Westminster Palace erreichte, lag die Krone schon bereit. Die Kostüme saßen, die Zeremonie verlief fehlerfrei – und doch kam es manchen vor, als würde eines der letzten Rituale zur Selbstvergewisserung der aufgewühlten Nation vor ihren Augen ausgehöhlt. Oppositionspolitiker sprachen von einer „Farce“ und einer „Scharade“.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Boris Johnson hatte einen spitzbübischen Ausdruck im Gesicht, als Elisabeth II. ihre 65. „Queen’s Speech“ mit den Worten begann: „Es ist immer die Priorität meiner Regierung gewesen, den Austritt aus der EU am 31. Oktober sicherzustellen.“ Fast die Hälfte der mehr als zwanzig Gesetzesinitiativen, welche die Queen ankündigte, haben mit den Folgen des Brexits zu tun. Niemand weiß, ob sie jemals Gesetz werden, weil die Regierung über keine Mehrheit mehr verfügt und Neuwahlen anstehen. Dies hinderte konservative Abgeordnete jedoch nicht daran, das Regierungsprogramm als „ehrgeizig“ und „ausgewogen“ zu preisen. Das Augenmerk lag am Montag nur oberflächlich auf den Novellen des Strafrechts, den neuen Maßnahmen zum Umweltschutz oder den Investitionen in den Bildungs- und Gesundheitssektor. Die Abgeordneten trieb mehr die Frage um, ob Johnson in den kommenden Tagen ein neues Austrittsabkommen in Brüssel erzielen kann und – wenn – ob es vom Parlament ratifiziert wird.

          Wirkt zufrieden: Boris Johnson
          Wirkt zufrieden: Boris Johnson : Bild: AFP

          Die Signale, die am Montag aus den Brüsseler Verhandlungen vernommen wurden, waren widersprüchlich. Auf Stirnrunzeln stieß bei Tory-Abgeordneten, dass EU-Diplomaten kaum noch Chancen für einen Durchbruch bis zum Gipfel am Donnerstag sahen. Die Vorschläge aus London seien zu kompliziert, hieß es, und müssten verbessert werden, solle noch eine rasche Lösung erzielt werden. Offenbar drängt die EU darauf, dass die Zollgrenze in die Irische See verlegt wird. Positiv wurde hingegen verbucht, dass offenbar bis zum Beginn des Gipfels weiterverhandelt werden soll – und dass keine Details in die Öffentlichkeit drangen. Dies reflektiere die Ernsthaftigkeit der Bemühungen, hieß es unter den Optimisten.

          Corbyn wirkte wie versteinert

          Laut Zeitungsberichten wird in Brüssel schon über den Gipfel hinausgedacht und ein Brexit-Sondertreffen kurz vor dem Austrittsdatum am 31. Oktober erwogen. Brexit-Hardliner mussten am Montag die Frage beantworten, ob sie im Fall der Fälle einen technischen Aufschub des Austrittstermins um wenige Tage mittragen könnten. Der Tory-Abgeordnete Steve Baker sagte dazu nur, dass er Johnsons Versicherung traue, das Land am 31. Oktober ohne Wenn und Aber ausscheiden zu lassen. Noch hofft die Regierung, dem Unterhaus an diesem Samstag einen „neuen Deal“ vorlegen zu können. Aber die Mehrheit ist wacklig.

          Dass Johnson nicht mit Hilfe der Opposition rechnen kann, ließ sich schon an der Gebärdensprache vor der „Queen’s Speech“ ablesen. Als Labour-Chef Jeremy Corbyn, der Tradition folgend, den langen Gang ins Oberhaus neben dem Premierminister abschritt, wirkte er wie versteinert. Johnsons Versuche, einen Smalltalk zu beginnen, prallten ab. Beide Parteiführer befinden sich im Wahlkampfmodus – und während Johnson als kooperationswilliger „Brexit-Erlediger“ erscheinen will, verspricht sich Corbyn mehr von der Rolle des erbitterten Tory-Gegners.

          Offiziell lehnt der Labour-Chef Johnsons Vorschlag als „Trump-Deal“ ab, aber das wahre Motiv hatte ein Mitglied seines Schattenkabinetts am Vortag verraten: „Wenn Boris Johnson bei Wahlen als der Mann antreten kann, der den Brexit erledigt hat, stecken wir in ernsten Schwierigkeiten“. Das bedeutet nicht, dass Johnson an diesem „Super-Saturday“ mit einem Deal scheitern muss. Sollte er die Reihen seiner Partei und der nordirischen DUP geschlossen halten, genügten zwei Dutzend unabhängiger Abgeordneter und Labour-Rebellen für einen Sieg. Denkbar ist aber auch, dass sich eine andere Mehrheit findet, die dem Vertrag unter dem Vorbehalt zustimmt, dass er dem Volk in einem Referendum vorgelegt wird.

          Sollte das Unterhaus abermals keine Mehrheit finden, oder aber Johnson keinen Deal präsentieren können, müsste er noch am Samstag die Verlängerung der Austrittsfrist beantragen. In den Oppositionsparteien wird diskutiert, ob sie ihn mit einem Misstrauensvotum stürzen sollten, um dies von einem Übergangspremierminister erledigen zu lassen. Bislang können sie sich jedoch auf keinen Kandidaten einigen.

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