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Großbritannien : Queen schweigt über Trumps Besuch in königlicher Rede

  • Aktualisiert am

Elisabeth II. schreitet durch die Galerie im Parlament, bevor sie ihre Ansprache hält. Bild: AP

Die britische Königin Elisabeth II. hat die neue Sitzungsperiode im britischen Unterhaus eröffnet. Den geplanten Staatsbesuch des amerikanischen Präsidenten Donald Trump erwähnte sie nicht. Das löst Spekulationen aus.

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          Das britische Parlament hat seine neue Sitzungsperiode begonnen. In einer feierlichen Zeremonie eröffnete Königin Elisabeth II. am Mittwochmittag die Versammlung. In der sogenannten Queen's Speech verlas die Monarchin das Programm der konservativen Regierung für die kommenden zwei Jahre. Der Schwerpunkt der geplanten Gesetzgebung liegt in dieser Legislaturperiode auf dem Brexit. Wegen des geplanten EU-Austritts Großbritanniens stehen viele Veränderungen für das Land an. Daher wurde die Sitzungsperiode des Parlaments diesmal von einem auf zwei Jahre verlängert.

          Traditionell erwähnt die Königin in der Rede auch die anstehenden Staatsbesuche. Elisabeth II. nannte allerdings ausdrücklich nur die für Juli geplante Anreise des spanischen Königs Felipe und seiner Frau Letizia, nicht hingegen den umstrittenen Besuch des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Das beförderte Spekulationen darüber, dass Trumps Staatsbesuch womöglich abgeblasen wurde.

          Einladung „ausgesprochen und angenommen“

          Im Januar hatte die britische Regierung verkündet, Trump werde Großbritannien „in einigen Monaten“ besuchen. Später hieß es in Zeitungsberichten, der Besuch sei auf Oktober verschoben worden. Allerdings soll Trump der Premierministerin Theresa May am Telefon gesagt haben, er würde nicht kommen, sollte es Massendemonstrationen gegen ihn in London geben.

          Ein Regierungssprecher begründete die Nichterwähnung des Trump-Besuches in der Rede am Mittwoch damit, dass bisher noch kein Termin festgemacht worden sei. Eine Einladung sei aber „ausgesprochen und angenommen“ worden. May hatte Trump schon kurze Zeit nach dessen Amtseinführung im Januar besucht und damals auch eine Gegeneinladung ausgesprochen. Trump-Gegner wollen seinen Besuch in Großbritannien allerdings verhindern und, sollte das nicht gelingen, in Scharen gegen ihn protestieren.

          In ihrer Rede stellte die Königin acht Gesetzentwürfe vor, mit denen Premierministerin Theresa May den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union regeln und EU-Normen ersetzen will. Mehrere umstrittene Vorhaben, die May im Wahlkampf angekündigt hatte, ließ sie jedoch fallen. Dazu gehören die Streichung des kostenlosen Schulessens für alle sowie eine Reform der Finanzierung von Altenpflege. Auch die Wiedereinführung der umstrittenen Fuchsjagd, ein Kernanliegen der Konservativen, taucht nicht mehr im Regierungsprogramm auf.

          Auto statt Kutsche: Königin Elisabeth II. Bilderstrecke
          Auto statt Kutsche: Königin Elisabeth II. :

          Wegen der schwierigen Regierungsverhandlungen war die Rede der Königin um zwei Tage verschoben worden. Ursprünglich war die Queen's Speech bereits am vergangenen Montag geplant. Premierministerin Theresa May hatte bei der Wahl am 8. Juni ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren und strebt nun eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der zehn Abgeordneten der nordirischen DUP an. Noch am Dienstagabend hieß es, eine Einigung sei nicht in Kürze zu erwarten.

          Entgegen den Gepflogenheiten redete Elisabeth II. am Mittwoch ohne Robe und Krone. Zuletzt war das dem Vernehmen nach 1974 der Fall. Als Grund wurde genannt, dass die Königin an diesem Mittwoch mehrere Termine in Folge wahrnehmen wolle. Statt der Krone, die auf einem Kissen in den Saal gebracht wurde, trug die Queen einen farblich passenden Hut zu ihrem blauen Kleid. Begleitet wurde sie von ihrem Sohn, Prinz Charles. Ihr Ehemann, Prinz Philipp, wird derzeit wegen einer Infektion in einem Londoner Krankenhaus behandelt. Die Queen verzichtete überdies auf die traditionelle Kutschfahrt vom Palast zum Parlament und fuhr stattdessen im Auto vor.

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