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Nawalnyj und die Ukraine : Wovor hat der Kreml Angst?

Russischer Truppenaufmarsch in Richtung Ukraine Anfang April Bild: Reuters

Der Vernichtungswille des Kremls, der sich an dem russischen Oppositionellen Nawalnyj austobt, wirft ebenso Fragen auf wie der große Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine.

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          Man kann nur rätseln, was hinter dem Vernichtungswillen steckt, der sich an dem russischen Oppositionellen Alexej Nawalnyj austobt und der auch dessen Tod in Kauf nimmt. Vermutlich können es die Machthaber im Kreml nicht verwinden, dass da einer den Mut hat, ihnen auch unter Lebensgefahr die Stirn zu bieten, und der unbeirrt den autoritären Charakter des Regimes anprangert.

          Genauso kann man darüber rätseln, was Moskau mit dem großen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine bezweckt. Ist es eine einschüchternde Drohgebärde zu einer Zeit, in der die Europäer weitgehend mit sich und der Pandemie beschäftigt sind (die Deutschen zudem mit der K-Frage), und der amerikanische Präsident Biden noch keine drei Monate im Amt ist? Will man ihn auf die Probe stellen? Ist es eine Provokation, um noch weiter an der Eskalationsschraube drehen zu können?

          Die Appelle an Moskau, von Provokation auf Kooperation umzuschalten und Nawalnyj angemessen medizinisch behandeln zu lassen, sind gutgemeint. Doch ein Regime, das von Spannung lebt und auf Repression beruht, wird das eine wie das andere allenfalls dann tun, wenn es ihm nützt. Klar.

          In demokratischen Prinzipien sieht Putin eine existentielle Bedrohung. Wie stünde er da, wenn die Ukraine es schaffte, eine erfolgreiche, stabile Demokratie zu werden? Also will er das verhindern. Mit solch einem „Partner“ kann man vielleicht Geschäfte machen. Nur wundern sollte man sich nicht, wenn der auch als zynischer Aggressor auftritt.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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