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Putins Rede : Eine „Botschaft von oben“

Unterhaltung beim Bügeln: In seiner Fernsehansprache stellt Putin Russland als Opfer des Westens dar. Bild: dpa

In seiner Rede zur Lage der Nation wirkt Russlands Präsident Putin weniger energisch als noch im März nach der Annexion der Krim. Für alle Übel im Land macht er Amerika verantwortlich.

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          Niemand brachte das, was sich am Donnerstagmittag im prächtigen Georgijewskij-Saal des Kreml abspielte, treffender auf den Punkt als das russische Staatsfernsehen: Als „Botschaft von oben“ bezeichnete der Sender Rossija 24 die diesjährige Rede von Präsident Wladimir Putin zur Lage der Nation. Denn diese setzt von höchster Stelle Signale, die weit über den Saal hinauswirken und Vertretern der Macht in nahen und entlegenen Teilen des Landes Fingerzeige geben sollen, was der erste Mann im Staate wünscht – durch das, was er sagt, aber auch durch das, was er nicht sagt.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Im Kreml hatte sich dazu traditionell die erweiterte Spitze des Staates versammelt: Mitglieder beider Kammern des Parlaments, der Regierung, der Justiz, religiöse Vertreter, allen voran der orthodoxe Patriarch Kyrill in der ersten Reihe, etliche Gouverneure sowie die Führung der staatlichen Medien. Viele von ihnen waren in diesem Jahr schon einmal hier: am 18. März, als Putin an gleicher Stelle seine Rede zur „Wiedervereinigung“ der Krim mit Russland hielt. Seinerzeit wirkte er wie beseelt, durchdrungen von patriotischem Eifer. Im Vergleich dazu wirkte er am Donnerstag müder, uninspirierter. Sein Auftritt erinnerte, insbesondere gegen Ende, an die Appelle vergangener Jahre. Hoffnungen, der Präsident werde angesichts der schlechten wirtschaftlichen Lage Russlands, angesichts von Ölpreisverfall, Inflation und Sanktionen, einen liberalen Befreiungsschlag versprechen, erfüllten sich nicht.

          Der Rückblick auf die Krim-Annexion bot den Einstieg in Putins Rede, der sich Russlands Größe widmete. Das Land habe in diesem Jahr bewiesen, dass es in der Lage sei, seine Landsleute zu „schützen“, sagte Putin. Er erinnerte an das Referendum vom März, an die „Wiedervereinigung“ der Krim mit Russland, und beteuerte neuerlich die Rechtmäßigkeit der einzelnen Schritte – andernorts sieht man das anders. Wie schon im März hob Putin die Bedeutung der Krim für Russland hervor, maß einer Reihe von Orten „zivilisatorische und sakrale Bedeutung“ zu, wie sie „der Tempelberg in Jerusalem“ für Muslime oder Juden habe. Putin erneuerte alsdann die Vorwürfe gegen den Westen. Zunächst ohne ihn beim Namen zu nennen, doch der Adressat war für alle im Saal und vor den Fernsehgeräten aufgrund der Deckungsgleichheit mit der russischen Sicht der Dinge ohne weiteres verständlich. Wie könne man eine „bewaffnete Machtergreifung“ in Kiew, „Gewalt und Mord“ unterstützen, fragte Putin. Auf die Ergebnisse der ukrainischen Wahlen, die eine Mehrheit für Politiker und Parteien ergaben, die als prowestlich gelten und die auch Russland anerkannt hat, ging er nicht ein.

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