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Putins Pressekonferenz : Ganz in seiner Rolle

Gibt sich als kümmernder Landesvater: Putin auf seiner jährlichen Pressekonferenz Bild: EPA

Alle Jahre wieder: Putin lädt Journalisten ein, die ihm die richtigen Stichworte geben. Er präsentiert sich als kümmernder Politiker, der durchgreift. Mit der Situation in Russland hat das jedoch nichts zu tun.

          Jedes Jahr im Dezember hält Russlands Präsident Vladimir Putin eine mehrstündige Pressekonferenz ab, die von mehreren staatlichen Kanälen live übertragen wird. Seit Tagen wurden die Russen von diesen Sendern auf das Großereignis vorbereitet, das Offenheit und Transparenz symbolisieren und gerade den Menschen in den bettelarmen Regionen zeigen soll, dass sie und ihre Probleme – zumindest für ein paar Stunden – beachtet werden.

          Katharina Wagner

          Wirtschaftskorrespondentin für Russland und die GUS mit Sitz in Moskau.

          Die Rolle der Journalisten ist dabei alles andere als würdevoll. Mehr als 1700 sind am Donnerstag in einem Saal im Moskauer Handelszentrums zusammengekommen, einige Ausländer, die allermeisten gehören den staatlich kontrollierten, russischen Medien an. Sie recken Schilder in die Höhe, auf die sie das Thema ihrer Frage oder ihre Heimat geschrieben haben; manche haben sich traditionelle Kostüme oder Hüte angezogen, um auf sich aufmerksam zu machen. Wenn sich eine Antwort des Präsidenten dem Ende nähert, bricht im Saal Gebrüll aus, bis Putin per Fingerzeig den nächsten Fragesteller ausgewählt hat. Alle Fragen, egal welchen Inhalts, sind aber bloß Stichworte und Steilvorlagen, die dem Präsidenten die Möglichkeit geben, sich als gütiger, verständnisvoller, sein Volk liebender, anpackender Führer zu präsentieren – denn Nachfragen sind nicht möglich. Seine Sicht der Dinge bleibt unhinterfragt. Er streut den ein oder anderen Witz ein, spricht, wie immer, in einfachen, zum Teil umgangssprachlichen Worten.

          Traditionsgemäß beginnt er mit einem kurzen Referat darüber, wie gut sich die russische Wirtschaft in den ersten zehn Monaten dieses Jahres entwickelt habe. Natürlich weiß auch Putin, dass die meisten Russen davon nichts spüren. Diese Bedenken müssen also zu Wort kommen: Ein Journalist des Staatsfernsehens zitiert den früheren Finanzminister und heutigen Leiter des Rechnungshofes, Alexander Kudrin, der als Systemliberaler zwar selbst Teil der Machtstrukturen ist, dort aber in Maßen Kritik üben darf. Kudrin also habe gesagt, dass die russische Wirtschaft schon seit Jahren zu wenig wachse – so könne sich das Land nicht weiterentwickeln. Putin antwortet lächelnd, Kudrin sei sein Kumpel, ein guter Experte, auf den er meistens höre – der Präsident nimmt auch Kritik an, soll das den Zuschauern zeigen. Doch folgt aus ihr nichts: Er wiederholt wie so oft in den vergangenen Jahren, dass sich die Wirtschaft, die fast ausschließlich auf dem Export von Rohstoffen basiert, strukturell verändern müsse, der Staat investiere deshalb massiv in Digitalisierung und Robotertechnologie.

          Auf seiner jährlichen Pressekonferenz: Vladimir Putin

          Manche im Saal dürften bei diesen Worten an einen vor kurzem im Staatsfernsehen gesendeten Beitrag gedacht haben, in dem von einem Jugend-Technikforum berichtet wurde. In dem Film wurde ein Roboter mit dem Namen „Boris“ präsentiert, der vor einem begeisterten Publikum tanzte und sprach. Journalisten fanden allerdings heraus, dass „Boris“ lediglich ein Mensch im Roboterkostüm war, was auf dem Forum offenbar auch bekannt war. Den Fernsehzuschauern wurde dies vorenthalten – der Kanal nahm später den Beitrag von der Internetseite und behauptete, es sei klar gewesen, dass der Roboter nicht echt gewesen sei.

          Kritische Journalisten sind nicht willkommen

          Dass Putins entspannter Umgang mit Kritik nicht für alle die gilt, die ihn tatsächlich kritisieren oder unliebsame Informationen enthüllen, bleibt den Zuschauern ebenfalls verborgen: Der Gründer des Internetmagazins „The Insider“, Roman Dobrochotow, der über die russischen Agenten recherchiert hat, die für den Giftanschlag auf Sergej Skripal verantwortlich gemacht werden, wurde nicht in den Saal gelassen, obwohl er angemeldet war und alle nötigen Dokumente vorweisen konnte.

          Der Fall Skripal dient Putin so wie fast alle außenpolitischen Themen vor allem dazu, dem Westen „Russophobie“ vorzuwerfen. Eine Journalistin nimmt ihm diese Arbeit ab: Ob es nicht merkwürdig sei, dass im Fall des ermordeten saudischen Kronprinzen-Kritikers Khashoggi die Reaktion des Westens so verhalten sei, es aber wegen des Giftanschlags von Salisbury laufend neue Sanktionen gebe? Putin hört sich das genüsslich an, und stimmt dann zu: Skripal sei doch „gottseidank am Leben“, Khashoggi dagegen tot. Das sei alles nur ein Vorwand, um Russland in seiner Entwicklung zu behindern, auf dass es kein ernsthafter Konkurrent werde. Die Sanktionen stecke Russland locker weg: Die Landwirtschaft floriere – ein Lieblingsargument Putins, wenn es um die Sanktionen geht, die in Wahrheit die russische Wirtschaft empfindlich treffen. Russland hat als Antwort auf die europäischen Sanktionen einen Einfuhrstopp gegen Lebensmittel aus mehreren westlichen Ländern verhängt und muss daher nun viel mehr selbst produzieren, was dazu führt, dass die Qualität der Lebensmittel sich drastisch verschlechtert hat, besonders der günstigen. Eine Journalistin der Zeitung „Landleben“ fragt dann noch, wie es sein könne, dass die Landwirtschaft seit einiger Zeit kaum noch wachse, wo es doch überhaupt keine Konkurrenz gebe? Putin weicht der Frage mit säuerlichem Blick aus.

          Geradezu milde äußert er sich, als die Sprache auf die Gefahr eines Atomkrieges kommt. In letzter Zeit hat er in ganz anderem Ton darüber gesprochen – im Oktober hatte er etwa gesagt, wenn Russland mit Atomwaffen angegriffen werde, und darauf dann ebenso antworte, würden die Russen „als Märtyrer ins Paradies kommen, die Angreifer einfach verrecken.“ Die Angst vor einem irrationalem Umgang mit Atomwaffen aufrecht zu erhalten ist zentral für Russland, das in einem konventionellen Krieg dem Westen deutlich unterlegen wäre. Auch darauf zielen solche Äußerungen. Am Donnerstag hat Putin eine andere Rolle zu spielen. Als er gefragt wird, wie er dazu stehe, dass in den Küchen des Landes – der Ort, an dem sich die Russen gerne unterhalten – wieder öfter das Wort „Krieg“ zu hören sei, ist Putin ganz Vater der Nation. Es sei „sehr schade“, dass es eine Tendenz gebe, die Gefahr eines Nuklearkrieges zu unterschätzen – er meint offensichtlich die Vereinigten Staaten und den von ihnen angedrohten Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag. Wenn die Amerikaner diesen und andere Abrüstungsverträge nicht wollten: „Na okay! Wir werden überleben; wir wissen, wie wir unsere Sicherheit gewährleisten.“ Russland wolle dann keinen militärischen Vorteil durch Aufrüstung erringen, sondern nur „Balance“.

          Putin inszeniert sich als Kümmerer

          Zur Lage in den Regionen sieht das Frage-Antwort-Schema immer gleich aus: Ein Journalist schildert ein Problem – eine Kleiderfabrik muss schließen, der Bau eines Fußballplatzes für arme Kinder scheitert an den Behörden; ein Fluss droht zu kippen, eine Region, durch die die Gasleitungen Nord Stream 1 und 2 führen sollen, ist selbst nicht an die Versorgung angeschlossen. Putin macht sich Notizen, verspricht jedes Mal, sich alles anzuschauen, sich zu kümmern. Der Wunschglaube, dass Hilfe kommt, wenn bloß Putin endlich davon erfährt, ist eine der Stützen seines Rückhalts in der Bevölkerung.

          Wie unfair die Kräfteverhältnisse dieser Pressekonferenz verteilt sind, zeigt sich an der Frage, die die kritische Zeitung „Nowaja Gaseta“ stellt. Der Journalist fragt, was Putin darüber wisse, dass drei seiner Kollegen – die aber nicht bei der „Nowaja Gaseta“ arbeiteten – im Juli in der Zentralafrikanischen Republik getötet worden seien, als sie über die private Söldnerfirma „Wagner“ recherchierten. Die Firma wird dem Putin-Vertrauten und Geschäftsmann Jewgenij Prigoschin zugeschrieben, der in der Gastronomie tätig ist und auch „Putins Koch“ genannt wird. Ein Journalist der „Nowaja Gaseta“ hatte im Herbst über Prigoschins Vergangenheit recherchiert; daraufhin hatte jemand vor der Redaktion einen an ihn adressierten, abgetrennten Schafskopf und ein Grabgesteck abgelegt.

          Putin lenkt das Thema der ermordeten Journalisten mühelos in die für ihn genehme Richtung: Der Fall sei eine „große Tragödie“. Doch er insinuiert, die Journalisten seien selbst Schuld an ihrem Tod: Soweit ihm bekannt sei, seien sie in Afrika ohne Genehmigung unterwegs gewesen. Er spricht dann noch allen Angehörigen sein Beileid aus.

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