Putins neue Waffe im Informationskrieg
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Aufnahme aus einem RT-Sendestudio 2018 in Moskau Bild: AFP
Der Kreml will in Berlin einen deutschsprachigen Fernsehsender gründen – und damit die öffentliche Meinung in Deutschland beeinflussen. Doch bekommt er eine Sendelizenz?
Das Bürohochhaus an der Lennéstraße 1 gegenüber dem Berliner Holocaust-Mahnmal ist eine vornehme Adresse. Direkt am Tiergarten haben eine Immobilienfirma und eine Unternehmensberatung Büros auf mehreren Stockwerken. In drei Etagen ist ein Medienunternehmen ansässig: die russische Nachrichtenagentur Ruptly. Sie gehört zum russischen Auslandssender RT. Früher hieß er „Russia Today“. In einem Büro im achten Stock haben Dinara Toktosunova und Alexander Korostelev zum Gespräch eingeladen. Die 37 Jahre alte Russin und ihr dreißig Jahre alter Kollege haben eine besondere Mission. Sie sollen in Berlin den ersten russischen Fernsehsender für Deutschland aus der Taufe heben. Er soll ein deutschsprachiges Vollzeitprogramm anbieten.
Denn Russland will in Deutschland, dem wichtigsten Land der Europäischen Union, an medialem Einfluss gewinnen – und das auf Dauer. Ein deutschsprachiger Fernsehsender wäre ein enormer Schritt, wenn es um die Verbreitung von Propaganda und gesteuerter Information geht. Denn diese „weichen Waffen“ spielen eine wichtige Rolle im hybriden Krieg des Kremls gegen den Westen und die EU. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz gesteht RT eine „besondere Bedeutung“ zu, wenn es darum geht, dass Russland die politische und öffentliche Meinung in Deutschland beeinflusst. Unter den vom russischen Staat betriebenen Medien in Deutschland nehme neben der Nachrichtenagentur Sputnik, die sich in SNA umbenannt hat, RT die zentrale Rolle ein, heißt es im jüngsten Verfassungsschutzbericht.
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