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Putins Antrittsbesuch : Wiedersehen zweier Fremder

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Mann der Selbstinszenierung: Wladimir Putin

Mann der Selbstinszenierung: Wladimir Putin Bild: mayk

Der Antrittsbesuch Putins bei Kanzlerin Merkel fällt in eine Zeit belasteter Beziehungen - auch weil Moskau eine schützende Hand über Assad hält. Gleichwohl befindet sich Berlin  in einer Mittlerrolle.

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          Angela Merkel hat keinen guten Riecher für Wahlsieger. Mitte Mai musste sie den neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande im Kanzleramt empfangen, dem sie, die bessere Hälfte Merkozys, in dessen Wahlkampf um den Élysée-Palast noch eine Audienz verwehrt hatte. Drei Wochen später, an diesem Freitag, kommt es zu einem Wiedersehen mit Wladimir Putin, dem neuen Präsidenten Russlands in Berlin.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Nun hatte die Kanzlerin sich anders als in Frankreich in diesem Fall gewiss keine Illusionen über den Ausgang der Präsidentenwahl gemacht. Doch glaubte man in Berlin bis zur Ankündigung der Rochade von Putin und seinem Vorgänger Dimitrij Medwedjew im vergangenen Jahr, zwischen beiden habe es zuvor so etwas wie einen Wahlkampf um den Kreml gegeben - und auch in diesem setzte Frau Merkel auf den falschen Mann.

          Die Bundeskanzlerin hatte sich vor einem Jahr, während der deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Hannover, sogar auf fast ungehörige Weise in diesen vermeintlichen Wahlkampf eingemischt, als sie Medwedjew vor großem Publikum quasi zu einer zweiten Kandidatur ermunterte. In ihm sah sie nach den Jahren des wirtschaftlichen Wiederaufstiegs Russlands in der Ära Putin I einen potentiellen politischen Modernisierer.

          Beide hatten recht schnell einen Draht zueinander gefunden. Ihre Begegnungen verliefen meist in freundschaftlicher Atmosphäre und hinterließen bei ihr den Eindruck, Medwedjew sei ernsthaft um eine gesellschaftliche Liberalisierung seines Landes bemüht, müsse dabei aber umsichtig vorgehen. Spätestens der fingierte Machtwechsel und die nicht eben lupenrein-demokratischen Umstände der Parlamentswahl müssen der Kanzlerin aber deutlich gemacht haben, dass ihre in Medwedjew gesetzten Hoffnungen trügerisch waren.

          Doppelte Belastung

          Das Verhältnis der Kanzlerin zu Putin ist noch aus den Tagen, bevor dieser als zwischenzeitlicher Ministerpräsident auf internationaler Bühne selten bis nicht mehr zu sehen war, doppelt belastet: Sein Machismo war ihr stets fremd, und die enge Bande ihres Amtsvorgängers Gerhard Schröder zu dem Russen, die sich nach dessen Kanzlerschaft auszahlen sollte, machte die Sache für sie nicht leichter. Jenseits der atmosphärischen Herausforderungen fällt das Wiedersehen mit Putin nun just in eine Zeit, in der die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen durchaus belastet sind.

          Da ist der Streit über die europäische Raketenabwehr, der erst jüngst durch schrille Töne aus dem russischen Militär, die an den Kalten Krieg erinnerten, zu eskalieren drohte. Gibt es in dieser Auseinandersetzung auch nach dem Beschluss auf dem Nato-Gipfel in Chicago, das Abwehrraketensystem aufzubauen, noch Zeit, läuft diese der Staatengemeinschaft im Syrien-Konflikt davon. Auch in Berlin ist der Ärger über die schützende Hand, welche Moskau immer noch über das Assad-Regime in Damaskus hält, groß. Dennoch ist die Bundesregierung, die für eine politische Lösung in dem Bürgerkriegsland eintritt, hier gewissermaßen in einer Mittlerrolle zwischen Moskau und dem Westen: Pariser Gedankenspiele über ein militärisches Engagement lehnt sie ebenso ab wie das Nachdenken in Washington über ein Eingreifen notfalls auch ohne Autorisierung des UN-Sicherheitsrates, womit wohl eine Bewaffnung der Opposition gemeint ist.

          Ein Bild aus vergangenen Tagen: Merkel und Putin am 26. November 2010 Bilderstrecke
          Ein Bild aus vergangenen Tagen: Merkel und Putin am 26. November 2010 :

          Frau Merkel und ihr Außenminister Guido Westerwelle wollen die Russen unter allen Umständen an Bord halten, um sie doch noch zu UN-Sanktionen gegen das Assad-Regime zu bewegen, und wohl auch, um das zuletzt konstruktive Verhalten Moskaus im iranischen Atomkonflikt nicht zu gefährden. Während der Kreml am Donnerstag auf die jüngsten Worte Hollandes, den Putin im Anschluss an seinen Berliner Antrittsbesuch treffen wird, und der amerikanischen UN-Botschafterin Susan Rice mit dem Hinweis reagierte, man werde „ohne Emotionen“ handeln und sich „nicht irgendeinem Druck beugen“, mühte sich die Kanzlerin um vermittelnde Töne: Es gebe in der Syrien-Frage sicher ein „gewisses Maß an Gemeinsamkeit“ mit Moskau. In Berlin weiß man nicht nur um die wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen Russlands in Syrien. Man ist sich auch bewusst, dass das Land in der sich wandelnden arabischen Welt weiterhin ein wichtiger Akteur sein will. Genau deshalb, heißt es in Berlin, sei es in Moskaus Interesse, sich von Assad zu lösen.

          Eine böse Ahnung

          Bilateral, besonders was die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen anbelangt, gibt es auch positive Entwicklungen. Zwar sind die Importe aus Russland weiterhin energielastig - die Probleme des Nabucco-Pipelineprojektes erhöhen noch die deutsche Abhängigkeit vom russischen Gas -, doch nehmen inzwischen die deutschen Exporte in den russischen Markt zu. Es wird erwartet, dass Putin in Berlin für Investitionen in sein Land werben wird. In einem ersten Telefonat mit ihm nach seiner Wahl hatte ihm die Kanzlerin versichert, sie wolle die Beziehungen zwischen beiden Ländern „im Rahmen der strategischen Partnerschaft“ fortsetzen. Sie drückte indes auch ihre Überzeugung aus, dass der russischen Zivilgesellschaft bei der Modernisierung des Landes eine wichtige Rolle zukommen solle. Gewiss hätte Berlin einen symbolischen Schritt der Öffnung, etwa die Freilassung des einstigen Oligarchen Michail Chodorkowskij, als wichtiges Signal zu Beginn der neuen Amtszeit empfunden - der Kremlherr aber sah offenbar keinen Handlungsbedarf.

          Das Gespräch an diesem Freitag soll der Kanzlerin Gewissheit geben, ob Putin an seiner früheren Politik der zuweilen brüsken Selbstbehauptung festhalten oder einen neuen Kurs einschlagen will. Dessen Fernbleiben vom G-8-Gipfel jüngst in Camp David mag ihr eine böse Ahnung vermittelt haben. Auch die Reiseroute ihres Gastes dürfte sie eher skeptisch stimmen: Die Präsidentenmaschine wird direkt aus Minsk kommend, wo Putin am Donnerstag den weißrussischen Diktator Lukaschenka traf, in Berlin landen.

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