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Waffenruhe vereinbart : Putin und Erdogan kommen zu Libyen-Gipfel nach Berlin

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Recep Tayyip Erdogan und Giuseppe Conte am Montag in Ankara Bild: AFP

Die libyschen Konfliktparteien haben eine Waffenruhe vereinbart. Am Wochenende wollen die Präsidenten Russlands und der Türkei nach Berlin kommen, um über die Zukunft des Landes zu sprechen.

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          Nach den Worten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan soll es am kommenden Wochenende in Berlin zu einem Spitzentreffen kommen, auf dem über die Zukunft des Bürgerkriegslands Libyen gesprochen werden soll. In einer Pressekonferenz mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte sagte Erdogan am Montag in Ankara, sowohl er selbst als auch Conte und Russlands Präsident Wladimir Putin wollten an der geplanten Konferenz teilnehmen. Erdogan sagte, er glaube daran, dass es „mit dieser starken Teilnahme“ ein „starkes Resultat“ geben werde.

          Damit in Libyen kein Stellvertreterkrieg wie in Syrien entbrennt, will Kanzlerin Angela Merkel die Staats- oder Regierungschefs der beteiligten Länder zu einer unter Ägide der Vereinten Nationen stattfindenden Konferenz in Berlin einladen. Am Samstag hatte sie dafür auch die Unterstützung von Putin erhalten. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, es gebe Planungen für eine Konferenz am kommenden Sonntag. Er könne den Termin aber noch nicht endgültig offiziell bestätigen.

          Die Bundesregierung begrüßte die Waffenruhe in Libyen. Die von Russlands Präsident Wladimir Putin und Erdogan vorgeschlagene Waffenruhe sei „ein guter Beschluss“, sagte Seibert. Außenminister Heiko Maas sagte, der Waffenstillstand sei zwar brüchig. „Aber er ist dennoch deutlich effektiver, als was wir bisher an Waffenstillstandvereinbarungen in Libyen gesehen haben“, sagte Maas in der jordanischen Hauptstadt Amman.

          Bürgerkrieg in Libyen seit 2011

          Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte sagte in Ankara, er und Erdogan stimmten darin überein, dass der „Berliner Prozess“ beschleunigt werden müsse. Erdogan betonte außerdem, er hoffe, dass das offizielle Dokument zu der in der Nacht zum Sonntag in Kraft getretenen Waffenruhe bald unterzeichnet werde. Er höre, dass die Gespräche in Moskau vielversprechend verliefen. Dort trafen sich am Montag Vertreter der beiden libyschen Konfliktparteien sowie russische und türkische Diplomaten, um über die Modalitäten der Waffenruhe zu verhandeln.

          An dem Treffen in Moskau nahmen sowohl der Chef der Einheitsregierung, Fajes al Sarradsch, als auch General Haftar teil. Darüber hinaus waren nach Angaben des russischen Außenministeriums auch andere libysche Gruppierungen vertreten. Am Montagabend teilten der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein türkischer Kollege Mevlüt Çavusoglu nach langen Gesprächen mit, Sarradsch habe ein Dokument unterschrieben, Haftar habe sich Zeit bis Dienstagfrüh ausbedungen. Sarradsch hatte zuvor in einer Fernsehansprache an die Libyer appelliert, „einen Schlussstrich unter die Vergangenheit zu ziehen“ und die „Zwietracht“ zu beenden. Das Land solle die Reihen schließen, um „Stabilität und Frieden“ zu erreichen. 

          Die Bundesregierung bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen, wo seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al Gaddafi 2011 Bürgerkrieg herrscht. Der einflussreiche General Chalifa Haftar kämpft mit der Regierung des international anerkannten Ministerpräsidenten Fajis al Sarradsch um die Macht. Die Türkei unterstützt Sarradsch, während unter anderem Russland und Ägypten aufseiten Haftars stehen. Rom hat als frühere Kolonialmacht und durch die geografische Nähe als Mittelmeeranrainer enge Verbindungen nach Libyen.

          Amerikas Präsident Donald Trump hat unterdessen bei einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Sicherheitslage im Nahen Osten und in Libyen gesprochen. Auch andere bilaterale Themen seien bei der Unterredung vom Sonntag zur Sprache gekommen, teilte das Weiße Haus am Montag mit, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. 

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