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Nukleare Drohungen : Putin und die Ambivalenz der Apokalypse

Nukleare Waffenschau in Moskau: Russische ballistische Raketen während der Siegesparade 2020 Bild: AP

Seit Beginn des Ukrainekriegs nutzt Russland die nukleare Drohkulisse, um den Westen einzuschüchtern. Das ist ein zwiespältiges Instrument – in mehrfacher Hinsicht.

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          Seit Beginn von Russlands Invasion in der Ukraine hat sich wiederholt ein Muster gezeigt: Präsident Wladimir Putin droht markig, aber diffus mit dem Einsatz von Nuklearwaffen, dann beschwichtigt sein Sprecher, Dmitrij Peskow, unter Hinweis auf Russlands Militärdoktrin. Die sieht den Einsatz von Nuklearwaffen als Antwort auf einen entsprechenden Angriff oder einen mit anderen Massenvernichtungswaffen sowie für den Fall vor, dass eine konventionelle Aggression die „Existenz“ des russischen Staates bedroht.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Wie eine solche Bedrohung aussehen könnte, wird nicht genau definiert. Das gibt Raum für Fragen wie die einer Staatsnachrichtenagentur, die, kaum hatte Putin am vergangenen Sonntagabend die Explosion auf der Brücke zwischen Russland und der annektierten ukrainischen Krim als „Terroranschlag“ gewertet, von Peskow wissen wollte, ob Russland jetzt sein „nukleares Potential“ einsetzen werde. „Nein“, antwortete Peskow. „Das ist eine ganz falsche Fragestellung.“

          Die nukleare Drohkulisse ist für Moskau ein zwiespältiges Instrument. Einerseits trägt sie dazu bei, im Westen Angst vor weiterer Eskalation zu schüren und die Gegner davon abzuschrecken, Kiew reichweitenstärkere Raketen, Kampflugzeuge, Panzer zu liefern. Andererseits will Russland weiter als verantwortungsvolle „Supermacht“ wahrgenommen werden.

          „In einem Atomkrieg kann es keine Sieger geben“, sagte Putin zum Beispiel im Sommer in einem Grußwort an Teilnehmer einer Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag. (Dass Russlands 2014 begonnene Aggression gegen die Ukraine, die sowjetische Kernwaffen gegen Sicherheitsgarantien abgab, Anreize setzt, nuklear aufzurüsten, ist in Moskau ein Tabuthema.)

          Putins Sprecher relativiert jede Drohung

          Eine weitere Negativseite der Drohkulisse wird in dem Maße deutlicher, in dem sich die Lage für Russland in der Ukraine eintrübt: Ein allzu heftig drohender, erratisch wirkender Putin könnte auch dem eigenen Umfeld als Gefahr für die eigene Sicherheit erscheinen und dessen Nervosität steigern. „Wir kommen wie Märtyrer ins Paradies, und sie verrecken einfach“, sagte Putin vor vier Jahren über Russland und seine Gegner auf die Frage nach Gefahren eines Atomkriegs.

          Man darf bezweifeln, dass er den viel zitierten Satz heute wiederholen würde. Die darin ausgedrückte, scheinbar nonchalante Haltung zur atomaren Apokalypse widerspricht Putins gut dokumentierter Sorge um sein Wohlbefinden. Doch bleibt die Sorge, dass Putin, der sich offenkundig mit Russland identifiziert, die Bedrohung von dessen „Existenz“ in bedrängter Lage weit auslegen könnte.

          Zumal es von ihm Äußerungen gibt, nach denen Russland derzeit noch bei bestimmten Atomwaffen einen Entwicklungsvorsprung gegenüber den Vereinigten Staaten hat. Auch in seiner Ansprache zum Überfall vom 24. Februar sprach Putin von „einer Reihe neuester Waffenarten“, bei denen Russland „bestimmte Vorteile“ habe. Gemeint ist vor allem der manövrierfähige Überschallgleitflugkörper Awangard, der Russlands Zweitschlagfähigkeit sichern soll.

          „Wer auch immer versucht, uns zu behindern, geschweige denn unser Land, unser Volk zu bedrohen, muss wissen, dass Russlands Antwort sofort erfolgen und für euch solche Folgen haben wird, wie ihr sie in eurer Geschichte noch nie gehabt hat“, sagte Putin damals. Man sei auf alle Entwicklungen vorbereitet, „alle notwendigen Entscheidungen“ seien getroffen, „ich hoffe, dass ich gehört werde“.

          Bald darauf verwies Peskow in Interviews mit amerikanischen Sendern auf die Militärdoktrin und bestritt, dass Putin mit einem Nuklearwaffeneinsatz für den Fall gedroht habe, dass sich Dritte in den Konflikt einmischten: Niemand habe vor, Nuklearwaffen in der Ukraine einzusetzen, man habe genug Mittel, Dritte, die sich doch einmischten, zu „bestrafen“.

          „Das ist kein Bluff“

          In seiner Ansprache zur „Teilmobilmachung“ am 21. September sagte Putin, werde „die territoriale Integrität unseres Landes bedroht“ und „um Russland und unser Volk zu schützen“, werde man „alle uns zur Verfügung stehenden Mittel“ einsetzen. „Das ist kein Bluff.“ Putins Worte wirkten gewichtiger vor dem Hintergrund der Annexion weiterer ukrainischer Gebiete: Würde er jetzt taktische Nuklearwaffen einsetzen, wenn Kiew die erfolgreiche Gegenoffensive fortsetzt?

          Peskow verwies dazu am 30. September abermals auf die Militärdoktrin, in der die genaue Formulierung „sehr wichtig“ sei, offenkundig die Formel von der Bedrohung der „Existenz“ des russischen Staates. Putin selbst drohte am selben Tag in seiner Annexionsrede indirekt mit Nuklearwaffen, als er über die amerikanischen Atombombenabwürfe gegen Japan 1945 einstreute: „Übrigens, sie haben einen Präzedenzfall geschaffen.“

          Sein Sprecher ruft derzeit auf Fragen nach einer möglichen „nuklearen Eskalation“ in der Ukraine stets zu „Verantwortung“ auf und wirft dem Westen vor, sich in „nuklearer Rhetorik zu üben“, an der man sich „nicht beteiligen“ wolle. Daran beteiligten sich aber Putins Propagandisten und Politfunktionäre wie Dmitrij Medwedjew, Stellvertreter des Präsidenten im Vorsitz des Nationalen Sicherheitsrats, oder der Tschetschenenführer Ramsan Kadyrow, die fordern, gegen die Ukraine taktische Nuklearwaffen einzusetzen.

          Peskow verwies auch zu Kadyrows Vorstoß auf die Militärdoktrin, „andere Erwägungen“ seien unzulässig. Putin selbst verzichtete bei seinem jüngsten Auftritt, bei dem er am Montag den Abschuss Dutzender Raketen auf die Ukraine als Vergeltung für den „Terroranschlag“ auf die Krim-Brücke darstellte, auf nukleare Drohungen: Auf neue „Terroranschläge“ würden „harte Antworten“ folgen, die „der Ebene der Bedrohungen entsprechen“, die für Russland entständen. Das klang konventionell.

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