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Moskaus Reaktion : Von Rowdys und anderen Piloten

„Dolchstoß in den Rücken“: Putin nach dem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. in Sotschi Bild: AFP

Nach dem Abschuss des russischen Kampfflugzeugs schiebt Putin die alleinige Verantwortung Ankara zu. Die Nato hat andere Erkenntnisse und ruft zu „Ruhe und Deeskalation auf“.

          Russlands Führung feiert ihr Militär und seine Erfolge. Ganz besonders die der kühnen, der tollkühnen Piloten. Erst am Montag lobte Präsident Wladimir Putin, der in Teheran zu Besuch war, den Einsatz der Piloten im „Kampf gegen den Terrorismus“ in Syrien. Das Staatsfernsehen zeigt täglich Bilder der nahe Latakia startenden und landenden Maschinen und lobt angebliche Fortschritte an der Front. Ohne Abstriche. Schon als im vergangenen Jahr immer wieder Nato-Staaten über gefährliche Manöver russischer Kampfflugzeuge klagten, reagierte man darauf entweder gar nicht oder mit der Versicherung, alles habe seine Richtigkeit, man bewege sich im internationalen Luftraum. Putin lobt auch riskante Aktionen: Im vergangenen Jahr flog eine russische Su-24 im Schwarzen Meer Manöver um den amerikanischen Zerstörer „Donald Cook“. Im Film „Krim. Weg in die Heimat“ sprach Putin dann davon, die Piloten hätten sich seinerzeit „wie Rowdys benommen“. Das war als Kompliment gemeint. Andernorts gilt das als Provokation.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Wagemut respektive Provokation gehören auch im Syrien-Einsatz zum täglichen Geschäft der russischen Piloten. Bevor die Türkei am 16. Oktober eine vermutlich russische Drohne abschoss – was Moskau dementierte –, hatte sich Ankara schon mehrfach über Luftraumverletzungen beschwert. Nach einem weiteren Vorfall mit einem russischen Kampfflugzeug teilte Moskau Anfang November mit, der Pilot habe ein Manöver fliegen müssen, weil er von einem Luftabwehrsystem erfasst worden sei. Das Flugzeug sei dann ein Stückchen in den türkischen Luftraum eingedrungen, „das haben wir ehrlich zugegeben“.

          Vorfall sei „sehr ernst“

          Am Dienstag, nach dem Abschuss des Su-24 Kampfflugzeugs, gab es nichts kleinzureden. Im Gegenteil. „Sehr ernst“ sei der Vorfall, sagte Putins Sprecher Dmitrij Peskow. Da hatte das Verteidigungsministerium schon Schuldigen gefunden: die Türkei. Es beteuerte, das Flugzeug sei auf syrischer Seite abgestürzt und zuvor in einer Höhe von sechs Kilometern „die ganze Zeit über syrischem Gebiet“ geflogen. Soll heißen: ganz legal und legitim, weil mit Plazet des Assad-Regimes.

          Das setzte den Rahmen für einen zornigen Auftritt Putins an der Seite des jordanischen Königs Abdullah II., den er am Dienstagnachmittag in Sotschi traf. Putin sprach von einem „Stöße in den Rücken“ Russlands durch „Komplizen der Terroristen“ und kündigte „ernste Konsequenzen für die türkisch-russischen Beziehungen“ an. Er beklagte, dass sich die Türkei an die Nato gewandt habe, „als hätten wir ihr Flugzeug abgeschossen und nicht sie unseres“. Rhetorisch fragte der Präsident: „Wollen sie die Nato in den Dienst vom IS stellen?“ Eine „türkische F-16“ habe das Flugzeug mit einer Luft-Luft-Rakete abgeschossen, es habe sich einen Kilometer von der Grenze der Türkei befunden, sagte Putin. „Unsere Piloten und unser Flugzeug“ hätten die Türkei nicht bedroht, sondern eine Operation „gegen den IS“ geflogen. In der fraglichen Gegend seien vor allem IS-Kämpfer aus Russland aktiv, somit seien die Piloten „präventiv“ gegen Leute vorgegangen, die Russlands Sicherheit bedrohten, behauptete der Präsident. Er warf der Türkei – in der man die Ziele unter der turkmenischen Bevölkerung der Gegend sah – auch vor, dass über ihr Staatsgebiet „bewaffnete Banden“ Einnahmen aus dem Ölgeschäft erzielten und beklagte neuerlich „Stöße in den Rücken“, und dass, „während wir mit unseren amerikanischen Partnern ein Abkommen unterzeichnet haben, um Zwischenfälle in der Luft zu vermeiden“.

          Putin war somit – bei aller Schärfe im Ton – mithin darum bemüht, die Affäre auf die Türkei zu begrenzen. In dieses Horn stieß auch Außenminister Sergej Lawrow. Er sagte eine Reise in die Türkei ab und empfahl, Flüge in das Land auszusetzen nach dem Muster Ägyptens – was ein Schlag für die Tourismus wäre. Vor der türkischen Botschaft in Moskau erschienen Demonstranten. Einer hielt ein Plakat: „Die Rache ist unausweichlich.“

          Bis zum Beginn der Luftschläge in Syrien hatte sich Russland eigentlich bemüht, die Beziehungen zu Ankara zu verbessern. Das gelang auch nach den westlichen Sanktionen im Zuge der Annexion der Krim und des Krieges in der Ostukraine, obwohl Ankara offiziell als Schutzmacht der Krimtataren auftritt. Man sprach über umfangreiche Gasgeschäfte. Verwiesen wurde auf Parallelen im autoritären Herrschaftsstil Putins und Recep Tayyip Erdogans. Mit Putins Eingreifen zugunsten des syrischen Machthabers Baschar al Assads waren diese Bemühungen flugs überholt – und die Türkei wieder zum Gegner geworden. Nun trifft der Abschuss des Kampfflugzeugs Putin in einem Moment, in dem er eigentlich gerade zu einer robusten Charmeoffensive angesetzt hat. Er bietet sich nach den Terroranschlägen von Paris neuerlich als Partner im Kampf gegen den IS an. Am Donnerstag wird Frankreichs Staatspräsident François Hollande in Moskau erwartet. Als Einstimmung warf Putins Luftwaffe laut Aufnahmen des Verteidigungsministeriums über Syrien eine Bombe ab, auf der „Für Paris“ geschrieben stand. Russlands Innenministerium schenkt Frankreich einen neuen Polizeihund, nachdem „Diesel“ vorige Woche in Saint-Denis im Kampf gegen den Terror fiel. Rache und Tiere sind Putins Mittel der Stunde, um die Herzen zumindest der Franzosen zu erobern.

          Nato geht von Verletzung des Luftraums aus

          Auch die Reaktion im politischen Nato-Hauptquartier fiel am Dienstag eher verhalten aus. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte nach einer auf Antrag Ankaras einberufenen Sondersitzung: „Ich rufe zu Ruhe und Deeskalation auf“. Er verwies aber auch auf die Erkenntnisse mehrerer Nato-Partner hin, die – wie von Ankara dargelegt – auf eine Verletzung des türkischen Luftraums durch das russische Kampfflugzeug hindeuteten. Der Zwischenfall zeige, wie wichtig es sei, über Vereinbarungen zu verfügen, die solche Zwischenfälle in Zukunft verhindern könnten. Er wies auch auf kommende Gespräche zwischen Ankara und Moskau hin.

          Zu diesem Eindruck trug auch bei, dass sich die Türkei am Dienstag nicht auf Artikel 4 des Nato-Vertrags berief. Er sieht Konsultationen der Nato-Partner für den Fall vor, dass „die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht ist“. Diesen Passus hatte Ankara nach einem dem IS zugeschriebenen Terroranschlag, der im Juli im Osten der Türkei mindestens 30 Menschenleben gefordert hatte, bei der Beantragung einer Nato-Sondersitzung in Anspruch genommen.

          Detailliert sollen sich die Nato-Außenminister bei ihrer Brüsseler Herbsttagung in der kommenden Woche mit den Beziehungen zu Russland, aber auch mit der Sicherheitslage an der Süd- und Südostflanke der Allianz befassen. Dabei sollte es – unabhängig von dem jüngsten Zwischenfall – um eine Bewertung des russischen Engagements in Syrien und mögliche Konsequenzen daraus gehen. In vorbereitenden Sitzungen der Allianz ist zudem darüber gesprochen worden, wie die Nato vor dem Hintergrund der jüngsten Zuspitzung der Lage in der Region zur Sicherheit der Türkei beitragen kann.

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