https://www.faz.net/-gpf-9jdu3

Neue Mittelstreckenraketen? : Putin setzt INF-Vertrag ebenfalls aus

  • Aktualisiert am

Auch Putin will raus: Nach dem Ende des INF-Vertrags könnte Russland noch mehr neue Raketen produzieren. Bild: EPA

Der russische Präsident zieht nach: Einen Tag nach den Vereinigten Staaten setzt auch Russland den INF-Vertrag aus. Putin gibt grünes Licht für neue Raketen.

          Nach den Vereinigten Staaten hat auch Russland den INF-Abrüstungsvertrag ausgesetzt. Präsident Wladimir Putin warf den Vereinigten Staaten nach Angaben seines Büros am Samstag vor, gegen das im Kalten Krieg geschlossene Abkommen zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verstoßen zu haben. „Unsere amerikanische Partner haben angekündigt, ihre Teilnahme an dem  Abkommen auszusetzen und wir setzen unsere Teilnahme auch aus“, sagte Putin Agenturen zufolge am Samstag.

          Seine Außen- und Verteidigungsminister wies Putin an, keine Abrüstungsgespräche mit den Vereinigten Staaten anzustoßen. Stattdessen erklärte er, er stimme dem Vorschlag des Verteidigungsministeriums zu, mit der Entwicklung neuer Raketen zu beginnen, darunter solche, die mit Überschallgeschwindigkeit fliegen.

          Die Vereinigten Staaten hatten den INF-Vertrag am Freitag ausgesetzt. Präsident Donald Trump und Außenminister Mike Pompeo kündigten in Washington an, die Vereinigten Staaten fühlten sich von diesem Samstag an nicht mehr an die Verpflichtungen des Vertrags gebunden. Trump sprach sich anschließend für ein neues Abkommen aus. Die Entscheidung schürte insbesondere in Europa Angst vor einem neuen Wettrüsten. Bis der INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen endgültig ausläuft, bleiben aber – zumindest theoretisch – noch sechs Monate Zeit für eine mögliche Beilegung des Streits.

          Weitere Themen

          Kein Android mehr für Huawei? Video-Seite öffnen

          Google-Boykott : Kein Android mehr für Huawei?

          Google kappt in weiten Teilen seine Geschäftsbeziehungen mit dem chinesischen Hightech-Konzern Huawei. Damit beugt sich Google nach eigenen Angaben dem neuen Dekret von Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, zur Telekommunikation. Das könnte weitreichende Folgen für Huawei-Nutzer haben.

          Mehr Freiraum!

          FAZ Plus Artikel: 70 Jahre Grundgesetz : Mehr Freiraum!

          Das Grundgesetz wurde als Fundament für einen freiheitlichen, handlungsfähigen Staat geschaffen. Diesen Gedanken sollten wir wieder stärker freilegen, statt uns weiter einzumauern hinter immer neuen Regelungen, die noch detailliertere nach sich ziehen. Ein Gastbeitrag.

          Kurz versichert Stabilität – aber bleibt er Kanzler? Video-Seite öffnen

          Regierungskrise in Österreich : Kurz versichert Stabilität – aber bleibt er Kanzler?

          Alle Minister der FPÖ waren im Zuge der Ibiza-Video-Affäre aus der Koalition mit Kurz' ÖVP ausgetreten; die für sie nachgerückten Experten wurden nun von Präsident Alexander Van der Bellen in ihre Ämter eingeführt. Dennoch versichert Kurz, dass die Regierungsstabilität keinesfalls gefährdet sei.

          Topmeldungen

          Wer drehte das Ibiza-Video? : Ein Wiener Anwalt und seine Mandanten

          Das heimlich aufgenommene Video, dass die FPÖ-Politiker Strache und Gudenus die Karriere kostete und Österreichs Regierung zu Fall brachte, läuft inzwischen unter dem Rubrum „Ibiza-Gate“. Die Hinweise auf Mittelsmänner verdichten sich.
          Durch die Druschba-Pipeline fließt zur Zeit kein Öl.

          Versorgung stockt : Lieferstopp für russisches Öl trifft Ostdeutschland

          Seit vier Wochen erreicht kein russisches Öl mehr die deutschen Raffinerien. In Berlin wurde nun sogar das Flugbenzin knapp. Immer mehr drängt sich die Frage auf, wer für den Schaden aufkommt.
          Wolfgang Schäuble kritisiert den Drang nach „immer perfekteren Regelungen“ auch beim Bundesverfassungsgericht

          FAZ Plus Artikel: 70 Jahre Grundgesetz : Mehr Freiraum!

          Das Grundgesetz wurde als Fundament für einen freiheitlichen, handlungsfähigen Staat geschaffen. Diesen Gedanken sollten wir wieder stärker freilegen, statt uns weiter einzumauern hinter immer neuen Regelungen, die noch detailliertere nach sich ziehen. Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.