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Neue Mittelstreckenraketen? : Putin setzt INF-Vertrag ebenfalls aus

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Auch Putin will raus: Nach dem Ende des INF-Vertrags könnte Russland noch mehr neue Raketen produzieren. Bild: EPA

Der russische Präsident zieht nach: Einen Tag nach den Vereinigten Staaten setzt auch Russland den INF-Vertrag aus. Putin gibt grünes Licht für neue Raketen.

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          Nach den Vereinigten Staaten hat auch Russland den INF-Abrüstungsvertrag ausgesetzt. Präsident Wladimir Putin warf den Vereinigten Staaten nach Angaben seines Büros am Samstag vor, gegen das im Kalten Krieg geschlossene Abkommen zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verstoßen zu haben. „Unsere amerikanische Partner haben angekündigt, ihre Teilnahme an dem  Abkommen auszusetzen und wir setzen unsere Teilnahme auch aus“, sagte Putin Agenturen zufolge am Samstag.

          Seine Außen- und Verteidigungsminister wies Putin an, keine Abrüstungsgespräche mit den Vereinigten Staaten anzustoßen. Stattdessen erklärte er, er stimme dem Vorschlag des Verteidigungsministeriums zu, mit der Entwicklung neuer Raketen zu beginnen, darunter solche, die mit Überschallgeschwindigkeit fliegen.

          Die Vereinigten Staaten hatten den INF-Vertrag am Freitag ausgesetzt. Präsident Donald Trump und Außenminister Mike Pompeo kündigten in Washington an, die Vereinigten Staaten fühlten sich von diesem Samstag an nicht mehr an die Verpflichtungen des Vertrags gebunden. Trump sprach sich anschließend für ein neues Abkommen aus. Die Entscheidung schürte insbesondere in Europa Angst vor einem neuen Wettrüsten. Bis der INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen endgültig ausläuft, bleiben aber – zumindest theoretisch – noch sechs Monate Zeit für eine mögliche Beilegung des Streits.

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