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Proteste in Russland : Putin in Bedrängnis

  • -Aktualisiert am

Zusammenstoß zwischen Polizisten und Demonstranten am Samstag in Sankt Petersburg Bild: AP

Die Demonstrationen für Nawalnyj sind ein ernstes Problem für den Kreml. Er wird versuchen, die Macht mit allen Mitteln zu sichern.

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          Es waren nicht die ersten Demonstrationen gegen Putin, aber was sich am Samstag in vielen russischen Städten abgespielt hat, dürfte den Kreml in große Unruhe versetzen. Obwohl die Staatsmacht gemahnt und gedroht hatte, gingen Zehntausende für den inhaftierten Oppositionsführer Nawalnyj auf die Straße.

          Der hatte noch nicht einmal zum Umsturz aufgerufen, sondern nur zu seiner Freilassung. Die Bemühungen des Regimes, den Widersacher, den es nicht töten konnte, durch die übliche Verunglimpfung zu diskreditieren, fruchteten nicht. Es fällt vor allem auf, dass die Demonstrationen überall im Land stattfanden. Nach zwanzig Jahren Putinismus geht der Unmut weit über die Mittelschicht in Moskau und Sankt Petersburg hinaus.

          Nawalnyj hat das mit seinen Enthüllungen über einen Protzpalast, der offenbar im Verborgenen für Putin gebaut wird, geschickt befeuert. Hinzu kommt, dass der Lebensstandard vieler Russen in den vergangenen Jahren gesunken ist. Das viele Geld, das Russland über die Rohstoffexporte einnimmt, mag noch reichen, um die Günstlinge des Präsidenten zu versorgen; für die Massen sieht es anders aus, vor allem in der Pandemie.

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          Hier liegt ein erhebliches Risiko für Putins Herrschaft. Sie wurde wahrscheinlich nur deshalb so lange akzeptiert, weil sie – im Gegensatz zu den neunziger Jahren – Stabilität und Wachstum brachte. Allerdings sollte man die Fähigkeiten des Regimes zur Unterdrückung nicht unterschätzen. Putin hat befreundete Potentaten immer wieder mit allen Mitteln gestützt. Bei der Sicherung der eigenen Macht geht er nicht weniger entschlossen vor, wie die hohe Zahl der Verhafteten am Wochenende wieder einmal belegt.

          Es ist zu früh, um zu sagen, ob Putins System ernsthaft in Gefahr ist und ob Nawalnyj überhaupt der geeignete Mann wäre, um einen Machtwechsel herbeizuführen. Im Augenblick kämpft er darum, nicht für lange Zeit im Gefängnis zu landen.

          Was auch immer geschieht, eines ist sicher: Anders als im Fall Belarus kann der weitere Verlauf Folgen haben, die weit über Russland hinausgehen – nicht zuletzt in Europa.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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