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Ende des Kriegs um Karabach : Der Sieger heißt Putin

Aus Protest gegen den Waffenstillstand dringen Demonstranten am 10. November in das armenische Parlament in Eriwan ein. Bild: AP

Lange sah es so aus, als gehe mit der von der Türkei unterstützten Offensive Aserbaidschans gegen Armenien ein Verlust russischen Einflusses im Südkaukasus einher. Das Gegenteil hat sich als richtig erwiesen.

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          Der armenisch-aserbaidschanische Krieg um Nagornyj Karabach hat einen unerwarteten Sieger: den russischen Präsidenten Wladimir Putin. In den vergangenen Wochen hatte es so ausgesehen, als gehe mit dem Krieg ein Verlust russischen Einflusses im Südkaukasus einher. Moskaus Aufrufe, die Kämpfe zu beenden, verhallten genau so ungehört wie die westlicher Staaten. Fest an der Seite Aserbaidschans stand politisch und militärisch die Türkei – und so schien mit dem Vorrücken der aserbaidschanischen Streitkräfte auch ihr Einfluss in der Region zu wachsen. In Moskau fragten sich viele, warum die russische Führung dem scheinbar passiv zusah: War sie von der Entwicklung überrascht worden und wusste nicht, was tun? Fürchtete sie um den Zusammenhalt ihres Militärbündnisses ODKB, dessen turksprachige Mitgliedstaaten in Zentralasien auf der Seite Aserbaidschans und nicht der des ODKB-Mitglieds Armenien standen?

          Gut möglich, dass die hinter diesen Fragen stehenden Vermutungen gar nicht falsch waren. Aber Moskau hat es geschafft, die Situation zu seinen Gunsten zu wenden. Der Einfluss der Türkei ist entweder stark überschätzt worden – oder aber der Kreml hat es geschafft, sie auszubooten. Noch am Montag war aus Ankara der Gedanke einer bilateralen türkisch-russischen Arbeitsgruppe zur Regelung des Konflikts lanciert worden, und Präsident Erdogan sprach davon, dass Aserbaidschan den Kampf bis zur vollständigen Eroberung Nagornyj Karabachs fortsetzen werde. Wenige Stunden später wurde ein von Putin ohne türkische Beteiligung mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan ausgehandelter Waffenstillstand bekannt.

          Militärische Vollbremsung

          Die darin vorgesehene Stationierung einer russischen Friedenstruppe auf dem Territorium Aserbaidschans ist ein großer Erfolg für Moskau. Damit wächst sein Einfluss in einem Nachfolgestaat der Sowjetunion, der bisher immer auf Distanz zu Russland geachtet hatte. Es stellt sich überdies die Frage, mit welchen Argumenten oder Hebeln Putin den aserbaidschanischen Diktator Alijew dazu bewegen konnte, just in dem Moment die Kämpfe einzustellen und dazu auch noch russische Soldaten in seinem Land zu akzeptieren, in dem nach dem Fall der symbolisch und strategisch wichtigen Stadt Schuscha Aserbaidschans vollständiger Sieg auf dem Schlachtfeld zum Greifen nahe war.

          Dass im Kontrollzentrum der Friedenstruppe auch Türken anwesend sein sollen, ist nicht mehr als eine Maßnahme zur Wahrung von Alijews Gesicht. Der steht nun, nachdem er in den vergangenen Wochen im eigenen Land pausenlos eine triumphale Stimmung im eigenen Land angeheizt hat, angesichts der militärischen Vollbremsung unter Rechtfertigungsdruck. Das ist auch daran zu erkennen, wie er hervorhebt, dass in der Vereinbarung über den Waffenstillstand nichts über den künftigen Status Nagornyj Karabachs stehe.

          Und noch einen Erfolg kann Putin verzeichnen: Mit der Unterschrift des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan unter die De-facto-Kapitulation ist auch das von diesem angeführte demokratische Experiment in Armenien beendet. Damit war der Kreml nie warm geworden – mochte Paschinjan außenpolitisch noch so sehr die Verbindung zu Russland bekräftigen. Nun heftet an allen demokratischen Kräften in Armenien der für lange Zeit unauslöschliche Geruch des Vaterlandsverrats.

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