https://www.faz.net/-gpf-a3r0b

Aufruf an Washington : Putin fordert Garantie der Nichteinmischung in Wahlen

  • Aktualisiert am

Wladimir Putin am Freitag bei einer Militärübung in Astrachan/Russland Bild: Reuters

Die Vereinigten Staaten und Russland sollten einen gegenseitigen Nichteinmischungs-Pakt für Wahlen schließen, schlägt Russlands Präsident vor – und fordert einen „Neustart“ der Beziehungen beider Länder.

          1 Min.

          Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Vereinigten Staaten aufgerufen, gegenseitig Garantien zur Nichteinmischung in Wahlen abzugeben und insgesamt auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologie enger zusammenzuarbeiten. In einer am Freitag vom Kreml verbreiteten Erklärung schlägt Putin vor, sich „gegenseitig Garantien der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, einschließlich Wahlen“ zu geben und sich gemeinsam auf „praktische Maßnahmen“ zu einigen.

          Der russische Präsident rief die Vereinigten Staaten zu einem „Neustart“ der bilateralen Beziehungen in diesem Bereich auf. Zudem schlug Putin eine weltweite Übereinkunft gegen Angriffe mit Informations- und Kommunikationstechnologien vor. Nach Einschätzung der amerikanischen Geheimdienste hatte sich Russland 2016 massiv in den Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten eingemischt – vor allem durch Hackerangriffe und die Verbreitung manipulativer Botschaften in den Onlinenetzwerken. Diese mutmaßlichen russischen Interventionen richteten sich demnach unter anderem gegen die damalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton von der Demokratischen Partei.

          Vorwürfe, dass Russland in Absprache mit dem Team des heutigen amerikanischen Präsidenten Donald Trump die Wahl zu beeinflussen versuchte, um ihm ins Amt zu verhelfen, konnten nicht bewiesen werden.

          Weitere Themen

          Einsames Weihnachten

          Kontaktverbote an Heiligabend? : Einsames Weihnachten

          An Heiligabend drohen Kontaktverbote. Gar solche, die „seelisch weh tun“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. Unter Angst und Stress litten die Deutschen laut einer Studie schon während des Lockdowns.

          Topmeldungen

          Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) stürmen in Calw während einer Übung in eine Tür (Archivbild).

          Wehrbeauftragte Eva Högl : „Es wäre falsch, das KSK aufzulösen“

          Das Kommando Spezialkräfte wird grundlegend reformiert, um rechtsextreme Umtriebe künftig unmöglich zu machen. Die Wehrbeauftragte war bei der „Höllenwoche“ des Verbands dabei. Ein Gespräch über ihre Eindrücke.
          SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach

          SPD-Gesundheitsexperte warnt : Lockdown möglicherweise schon in wenigen Wochen

          Die jetzigen Einschränkungen reichten nicht aus, um einen deutlichen Anstieg der Todeszahlen zu verhindern, sagt Karl Lauterbach laut einem Bericht. Er fordert mehr Homeoffice und eine Aufteilung von Schulklassen. Auch der Außenhandelsverband warnt vor einem neuen Lockdown.

          Verbannung beim FC Arsenal : Warum Mesut Özil polarisiert und spaltet

          Mesut Özil wird beim FC Arsenal nicht mehr gebraucht. Sein Verhalten auf und neben dem Platz wirft Fragen auf, auf die es keine Antworten gibt. Denn Politik lässt sich nicht mit Fußballschuhen vermessen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.