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Virtuelles Treffen : Putin empfängt italienische Unternehmer zum Gespräch

Wladimir Putin am 26. Januar während einer Videokonferenz mit führenden italienischen Unternehmern Bild: AP

Wladimir Putin spricht mit den Schwergewichten der italienischen Wirtschaft über eine „weitere Vertiefung der Zusammenarbeit“. Was sagt das aus über die Politik, die Rom gegenüber Russland verfolgt?

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          Während am Mittwoch in Paris erstmals seit der jüngsten Eskalation in der Ukraine-Krise direkte Gespräche zwischen Vertretern Moskaus und Kiews stattfanden, empfing der russische Präsident Wladimir Putin die Elite der italienischen Wirtschaft zum Gespräch. Zwar fand die seit November geplante Begegnung nur virtuell statt, doch ihre symbolische Bedeutung war nicht zu übersehen. Während EU und NATO weiter mit schwersten Sanktionen im Falle einer russischen Invasion in der Ukraine drohten, sprachen die Schwergewichte der italienischen Wirtschaft mit Putin über die „weitere Vertiefung der Zusammenarbeit“, wie es vor dem Treffen aus Moskau hieß. Italien ist für Russland der fünftwichtigste Handelspartner. Im Mittelpunkt der Gesprächs standen die weitere Kooperation in Energiewirtschaft und Industrie, im Finanzsektor und in der Umwelttechnologie, hieß es aus dem Kreml.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Zwar ist die italienische Politik seit Wochen vom Dramolett um die Wahl eines neuen Präsidenten hypnotisiert, und Regierungschef Mario Draghi, der selbst Ambitionen auf einen Wechsel ins Präsidentenamt hegt, hat sich am Sonntag auf seinen Landsitz in Umbrien zurückgezogen. Aber am Dienstag hieß es immerhin aus dem Palazzo Chigi, dem Amtssitz italienischer Ministerpräsidenten, das Wirtschaftsgespräch solle besser abgesagt werden.

          Eigenständige „Ostpolitik“ Italiens

          Auch das Außenministerium sprach sich gegen das Treffen zum jetzigen Zeitpunkt aus und teilte mit, Roms Botschafter in Moskau werde sich nicht beteiligen. Das Treffen sei durch eine „private Initiative“ zustande gekommen, staatliche Institutionen hätten nichts damit zu tun, teilte das Außenministerium mit. Veranstalter der Begegnung waren die italienisch-russische Handelskammer in Mailand und der italienisch-russische Unternehmerausschuss. Offenbar auf Druck der Regierung in Rom sagten die Chefs von Unternehmen, an denen die öffentliche Hand Anteile hält, die Teilnahme an dem Treffen kurzfristig ab. So fand sich der Chef des Mineralölunternehmens Eni, Claudio Descalzi, der ursprünglich hätte teilnehmen sollen, auf der aktualisierten Teilnehmerliste nicht mehr. Für das Versicherungsunternehmen Generali nahm nicht wie geplant der Vorstandschef, sondern der Präsident teil. Zu den wichtigsten der rund anderthalb Dutzend teilnehmenden Firmen aus Italien gehörten der Reifenhersteller Pirelli, der Stromkonzern Eni, der Teigwarenhersteller Barilla sowie die Geldhäuser UniCredit und Intesa Sanpaolo.

          Obschon sich die Regierung in Rom offiziell von dem Unternehmertreffen mit Putin distanzierte, betreibt Italien eine eigenständige „Ostpolitik“ gegenüber Russland. Ministerpräsident Draghi sagte am 15. Januar in einer Rede vor dem Parlament, Putins Truppenaufmarsch deute nicht auf eine bevorstehende Invasion in der Ukraine hin, sondern zeuge davon, dass Russland „Teil des Willensbildungsprozesses“ sein wolle. Dass Putin weiter Gesprächskanäle offenhalte, zeige klar, dass Moskau „die Möglichkeiten der Diplomatie zum Erreichen einer ausgewogenen Lösung ausloten“ wolle, so Draghi. Seit der Regierungsübernahme im Februar 2021 hat Draghi immer wieder mit Putin telefoniert, allein seit August bei vier Gelegenheiten.

          Die guten Beziehungen zwischen Rom und Moskau reichen weit in die Zeiten des Kalten Krieges zurück. Im Herbst 1964 wurde die Stadt Stawropol an der Wolga in Togliatti (Toljatti) umbenannt. Damit ehrte Moskau den kurz zuvor im Alter von 71 Jahren verstorbenen italienischen Kommunistenführer Palmiro Togliatti, der die faschistische Diktatur unter Benito Mussolini im sowjetischen Exil überdauert hatte. In den sechziger Jahren kamen sowjetische Funktionäre zur Sommerfrische nach Rimini, wo die italienischen Kommunisten traditionell den Bürgermeister stellten. Die Tradition der italienisch-sowjetischen Freundschaft lebte nach dem Zerfall der Sowjetunion von 1991 sowie nach dem Zusammenbruch des Zwei-Parteien-Systems von Christdemokraten und Kommunisten in Italien im Jahr 1994 fort. Silvio Berlusconi und Putin pflegten eine geostrategische Männerfreundschaft. Auch spätere Regierungen in Rom sprachen sich immer wieder gegen Sanktionen der EU gegen Moskau nach russischen Militäraktionen in Nachfolgestaaten der Sowjetunion aus.

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