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Drohungen gegen Ukraine : Plant Putin die nächste Eskalation?

Verteidigung der Russen? Russische Soldaten am 22. März 2014 bei der Belagerung eines ukrainischen Militärstützpunkts auf der Krim Bild: Reuters

Wladimir Putin vergleicht ein neues ukrainisches Gesetz mit einer „Massenvernichtungswaffe“ gegen das russische Volk. Seine Polemik fügt sich gut in die Drohkulisse gegen die Ukraine, die er seit dem Frühjahr aufbaut.

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          In der Rhetorik Russlands gegenüber dem Westen gibt es eine Redefigur, die bei so ziemlich jedem Streitthema dauernd wiederholt wird: Wir haben im Guten darauf hingewiesen, dass unsere Interessen betroffen sind, und den Dialog gesucht, aber die westlichen Partner haben nicht auf unsere Bedenken gehört; wir haben deutlich vor möglichen negativen Folgen gewarnt, aber man hat uns ignoriert – daher mussten wir handeln.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

          Vor diesem Hintergrund sollte eine Passage in der Mitteilung des Kremls zum Telefonat von Präsident Wladimir Putin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend sehr genau registriert werden. Am Ende der Erklärung heißt es, Putin habe „besondere Aufmerksamkeit“ auf das „offen diskriminierende“ ukrainische „Gesetz über die alteingesessenen Völker“ gelenkt. Es könnte sein, dass Moskau es im Herbst zu einem großen Thema macht.

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