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Proteste in Polen : Die PiS erntet den Sturm, den sie gesät hat

Junge Frauen protestieren am 27. Oktober gegen die Verschärfung des Abtreibungsrechts in Polen. Bild: dpa

Die Heftigkeit der Proteste gegen die Verschärfung des Abtreibungsrechts in Polen ist ein Ergebnis der Spaltung der Gesellschaft, die von der PiS-Regierung in den vergangenen Jahren betrieben wurde.

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          Der Aufruhr in Polen ist das Ergebnis des Regierungsstils der nationalkonservativen PiS. Dass in einem Land, in dem laut Umfragen noch immer eine klare Mehrheit gegen die Legalisierung von Abtreibungen ist, die Wut über eine Verschärfung des Abtreibungsverbots selbst in kleinen Städten Massen auf die Straßen treibt, ja dass sogar in den Sonntagsgottesdiensten in den Kirchen protestiert wird, ist das Ergebnis jener Spaltung der Gesellschaft, die Polens Rechte in den vergangenen fünf Jahren betrieben hat. Sie hat jede sachliche Debatte verweigert und politische Gegner stattdessen als „Polen der schlechteren Sorte“ und Schlimmeres beschimpft.

          Eine erfolgreiche Sozialpolitik hat der PiS in diesem und im vergangenen Jahr zwar noch Wahlerfolge beschert, aber gleichzeitig fühlt sich ein wachsender Teil der Gesellschaft immer stärker von ihr abgestoßen. An dem Urteil des Verfassungsgerichts, das selbst die Abtreibung lebensunfähiger Ungeborener verbietet, entzündet sich nun bis in gemäßigt konservative Kreise der Unmut über eine Regierung, die ideologische Kreuzzüge bis in die Intimsphäre der Bürger hinein führt, aber zugleich den Kampf gegen die Corona-Pandemie über Monate schleifen ließ. Zudem dürfte mit dem Urteil des von der PiS unter ihre Kontrolle gebrachten Verfassungsgerichts vielen Polen nun auch deutlich geworden sein, dass die (verlorene) Unabhängigkeit der Justiz kein abstrakter Wert war.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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