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Proteste in Moskau : „Spaziergang“ gegen die Staatsgewalt

Polizisten halten einen Demonstranten bei einer nicht genehmigten Kundgebung fest. Bild: dpa

Zahlreiche Menschen ziehen in der russischen Hauptstadt wieder über die Straßen. Über 600 Personen werden festgenommen. Doch davon zeigen sich die Demonstranten unbeeindruckt.

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          In Moskau trotzen an diesem Samstag abermals viele Menschen Gefahren und Drohungen und gehen für freie Wahlen auf die Straßen – dieses Mal vor allem in Form eines „Spaziergangs“ entlang des Boulevardrings im Zentrum der russischen Hauptstadt. Wie viele es sind, ist schwer zu schätzen. Doch am Nachmittag, kurz nach Beginn der Aktion, ist der breite, von Bäumen gerahmte Sandweg zwischen den Fahrbahnen an einem zentralen Stück des Rings wirklich sehr voll.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Für die Sicherheitskräfte, die vor einer Teilnahme gewarnt und die Geschäfte entlang der Route zur Schließung ersucht haben, ist auch diese eine unerlaubte und daher illegale Aktion. Am Samstagabend sind nach Angaben der Bürgerrechtsschützer von OWD-Info 828 Menschen festgenommen worden. Sie wussten um die Gefahren: Eine Woche zuvor wurden laut OWD-Info mehr als 1300 Menschen festgenommen. Unter großem Staatsmedienrummel läuft seit Dienstag ein Verfahren wegen „Massenunruhen“, in dessen Rahmen schon mehrere Personen in Untersuchungshaft sitzen, in der Mehrzahl junge Männer, denen mehrjährige Haftstrafen drohen. Vertreter des großen Kreml-Reservoirs an Politikern und Politologen behaupteten in den vergangenen Tagen, die Proteste würden aus dem westlichen Ausland angezettelt, es gebe das Szenario einer „orangefarbenen Revolution“ nach ukrainischem Muster.

          Aber im Strom der Menschen auf dem Boulevardring ist die Laune zunächst recht gut. Selbst dort, wo eine Reihe Uniformierter in Flecktarn mit schwarzen Helmen und in der Mehrzahl mit Gesichtsmasken (denn ein Online-Projekt will diejenigen enttarnen, die vorige Woche Dutzende Demonstranten verletzten) die Straße sperrt. Mal gibt es rhythmisches Klatschen, aber kaum Rufe oder Plakate; auf einem in den Händen eines jungen Mannes steht „Nieder mit der Diktatur“.

          Der Mangel an Erkennungszeichen soll ein Schutz sein. „Wir gehen spazieren“, sagen die Leute, wenn man sie fragt, was sie hier tun. Das sagt zunächst auch ein junger Mann im Pulk vor der Moskauer Innenbehörde, der eben, straßensperrenbedingt, in eine Seitenstraße einbiegt, und dann zurück in Richtung Puschkin-Platz am Boulevardring. 29 sei er und Radiologe, sagt er; wenn er heute festgenommen werde, komme er morgen wohl nicht zu seiner Schicht. Besondere Angst habe er nicht, sagt der Arzt: Er habe nämlich ohnehin ständig Angst vor der Polizei. Etwa, Rauschgift untergeschoben zu bekommen. Er fühle sich mit Blick auf die Lage in Russland an das Buch „1984“ von George Orwell erinnert, sagt er Spaziergänger, und empfinge es als seine „Bürgerpflicht“, jetzt auf die Straße zu gehen. „Die Verfassung gibt uns das Recht dazu“, die anderen Gesetze wie das rigide Versammlungsrecht seien nachrangig und  Schikane, sagt der junge Mann. Am Puschkin-Platz angekommen, schlüpft er gerade noch durch eine Reihe von Sicherheitskräften, die sich gleich darauf schließt: Er will weiter auf dem Boulevardring „spazieren“.

          „Schreiben Sie eine Anzeige“

          Von „Bürgerpflicht“ spricht auch eine ältere Frau mit Regenschirm, als die Sicherheitskräfte gerade einen anderen Platz am Boulevardring, der in den vergangenen drei Wochen, seit Beginn der Proteste gegen den Ausschluss von Oppositionskandidaten wegen angeblich fehlerhafter Wählerunterschriften, immer wieder Schauplatz von Versammlungen war. Sie sagt, für sie sei es hier wohl weniger gefährlich als für die Jugend. Aber es sei gut, dass sich etwas im Land bewege, etwas tue.

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