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Chinas Staatspräsident : Xi spricht Hongkongs Regierungschefin „großes Vertrauen“ aus

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Die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jingping. Bild: Reuters

Zuletzt hatte es immer wieder Gerüchte gegeben, Chjina wolle Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam absetzen.Doch nun erklärt, Staatspräsident Xi, Lam strebe nach einer „Stabilisierung der Situation“ in Hongkong.

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          Chinas Präsident Xi Jinping hat der Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam sein „großes Vertrauen“ ausgesprochen. Während eines Treffens mit Lam in Shanghai rief Xi auch zu „wirksamen Maßnahmen“ auf, um das Leben der Hongkonger Bevölkerung zu verbessern, wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Demnach forderte Xi Lam zudem zum Dialog mit allen Bevölkerungsteilen auf.

          Lam strebe nach einer „Stabilisierung der Situation“ in Hongkong und nach einer Verbesserung der „gesellschaftlichen Atmosphäre“, sagte Xi laut Xinhua. Die Regierungschefin der krisengeschüttelten Sonderverwaltungszone habe „sehr viel harte Arbeit“ geleistet, fügte Xi demnach an. Die wichtigste Aufgabe der Regierung in Hongkong sei es, die „Gewalt und das Chaos zu beenden und die Ordnung wiederherzustellen“.

          Seit fünf Monaten Proteste

          Die ehemalige britische Kronkolonie Hongkong wird seit rund fünf Monaten von teils gewaltsamen Protesten erschüttert. Die Demonstrationen hatten sich anfänglich gegen ein geplantes Gesetz gerichtet, das Auslieferungen von Verdächtigen an Festland-China ermöglichen sollte. Mittlerweile richten sie sich generell gegen die pekingtreue Führung in Hongkong und die Beschneidung demokratischer Freiheiten.

          Das Treffen zwischen Xi und Lam erfolgte wenige Tage, nachdem die Kommunistische Partei bei ihrer jährlichen Plenartagung entschieden hatte, den Prozess zur Auswahl der Hongkonger Regierungschefs zu verändern. Seit Ausbruch der beispiellosen Massenproteste in Hongkong gab es immer wieder Gerüchte, wonach die Zentralregierung in Peking die höchst unpopuläre Lam absetzen wolle.

          Auch hatte die Regierung in Peking in den vergangenen Wochen den Ton gegenüber den Demonstranten in Hongkong zusehends verschärft. Am vergangenen Freitag hatte die Regierung angekündigt, „keine Aktivitäten“ zu tolerieren, die das Land spalten oder die nationale Sicherheit gefährden würden. Die Drohung löste am Wochenende erneute teils gewaltsame Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone aus.

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