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Proteste in Frankreich : Majestät, das Volk ist unberechenbar

Aufstand der „gelben Westen“: Demonstranten blockieren am Sonntag eine Straße im nordwestfranzösischen Caen. Bild: AFP

Die Wut der Franzosen auf die Parteien trug Emmanuel Macron im vorigen Jahr in den Elysée-Palast. Dort ist er bald selbst zur Zielscheibe der Wütenden geworden.

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          Auf zur Bastille!“: Der Schlachtruf erklingt am Samstag vor der Nationalversammlung und auf der Place de la Concorde. Hunderte von Frauen und Männern in gelben Warnwesten haben sich mitten in der französischen Hauptstadt versammelt. Bis zur Bastille werden sie nicht marschieren, denn ein Großaufgebot von Polizisten mit Helmen und Schutzschildern versperrt ihnen den Weg. Aber der Mythos der Revolution hält das Land dennoch im Bann.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Eric Zemmour, nationalistisch gestimmter Autor des Bestsellers „Der französische Selbstmord“, bezeichnet den 17. November schon als historischen Tag. „Ist es eine Revolution?“, fragte Zemmour in Verkehrung der berühmten Worte des französischen Königs nach dem Bastille-Sturm und fügte hinzu: „Nein, Majestät, es ist eine Revolte!“ Die Nachrichtensender zeigen rund um die Uhr von Arras im Norden bis Avignon im Süden, wie der Protest der „gelben Warnwesten“ jeden Winkel der Republik zu erreichen scheint.

          Die Aufständischen in Gelb spazieren auf Autobahnen, errichten Sitzblockaden auf wichtigen Zufahrtstraßen oder singen einfach nur die „Marseillaise“ auf Rathausplätzen. Sie halten Schilder in die Höhe, auf denen „Macron Rücktritt“ steht. Einige haben Holzkohle und Grillgeräte mitgebracht, sie braten Koteletts oder Würste, zum Protest gehört gerade in der Provinz auch immer etwas zum Essen.

          In Paris aber wollen besonders Entschlossene bis zu den hohen Mauern des Elysée-Palastes vordringen. Doch der Marsch endet vor den Absperrungen der Einsatzkräfte. Ihre Klage richtet sich längst nicht mehr allein gegen die Ökosteuer, die zur Finanzierung der Energiewende seit dem Sommer die Treibstoffpreise in die Höhe treibt. Ihre Wut auf „die da oben“ wirkt grenzenlos. Sie kann auch bedrohlich ausfallen.

          So zumindest soll es die Autofahrerin in dem Savoyen-Ort Pont-de-Beauvoisin empfunden haben, als die „gelben Westen“ ihr Auto an einer nicht autorisierten Straßensperre einkreisten und wild darauf herumtrommelten. Augenzeugen berichteten, die Frau sei von Panik ergriffen worden und habe Vollgas gegeben. Es folgte ein heilloses Durcheinander und am Ende lag eine Frau in Gelb am Boden, so schwer verletzt, dass die Rettungsärzte nur noch ihren Tod feststellen konnten.

          „Die Regierung ist schuld an dieser Toten“, ereiferte sich wenig später die Bretonin Jacline Mouraud im Radiosender RTL. Mouraud gilt als eine der Stimmen des Protestes, seit sie Mitte Oktober einen Videoclip von vier Minuten und 38 Sekunden in die sozialen Netzwerke gestellt hat. Ohne Rücksicht auf Fakten zählte sie auf, „was die Regierung uns alles zumutet“. Wild durcheinander beschwerte sie sich über die hohen Treibstoffpreise, die 80-Stundenkilometer-Geschwindigkeitsbeschränkung auf Landstraßen, über die Armee, die angeblich günstiger in Spanien tanke, und über die Verkehrsministerin, die vermeintlich Zulassungspapiere für Fahrräder einführen wolle, um die Franzosen noch mehr zu schröpfen.

          Mehr als sechs Millionen Franzosen riefen das Video auf, und seither ist Mouraud ständig in Funk und Fernsehen präsent. Das wichtigste Kommunikationsmittel der neuen Aufständischen ist aber das Internet. „Wir sehen gerade die ersten ausschließlich über das Internet organisierten Demonstrationen“, sagte Raymond Soubie, der mehreren Präsidenten als Berater bei sozialen Spannungen diente.

          Frankreich hat schon viele Aufstände erlebt, zuletzt die wochenlangen Sit-ins der Weltverbesserer von „La nuit debout“ auf dem Platz der Republik, die Millionen Demonstranten gegen die Homo-Ehe oder die Proteste der „roten Mützen“ gegen die geplante Lastwagenmaut in der Bretagne.

          Aber dieses Mal ist alles anders, es gibt weder Parteien, Gewerkschaften oder Kirchen, die den Unmut organisieren und eventuell kanalisieren könnten. Das macht die Bewegung politisch so gefährlich, denn sie ist so unberechenbar wie Jacline Mouraud, die an überirdische Kräfte glaubt und hinter den Kondensstreifen der Flugzeuge am Himmel eine politische Verschwörung wittert.

          „Mit der Politik wollen wir nichts zu tun haben“

          Der Geograph Christophe Guilluy, der seit Jahren den schwindenden gesellschaftlichen Zusammenhalt analysiert, spricht von einem Aufstand des „peripheren Frankreich“. Die Wut habe sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten in den ländlichen Gegenden und den kleinen bis mittleren Städten angestaut, die von den wirtschaftlich starken Ballungsräumen immer mehr abgeschnitten seien. „Diese Franzosen sind ökonomisch und politisch immer weniger integriert“, sagte Guilluy in „Le Parisien“. Viele von ihnen machten von ihrem Stimmrecht nicht mehr Gebrauch. Sie erlebten direkt die Folgen der staatlichen Sparpolitik, bei ihnen sei das Krankenhaus, die Postfiliale und das Amtsgericht geschlossen worden. Sie seien zudem direkt von der Verödung der Innenstädte betroffen, in denen Bäckerläden, Metzgereien oder das Blumengeschäft dichtmachten, weil sie der Konkurrenz des Einkaufszentrums auf der grünen Wiese nicht standhielten. „Ihr Ressentiment gegen die Regierung ist gewaltig“, sagte der Geograph, der jüngst das Buch „No Society – Das Ende der westlichen Mittelschicht“ veröffentlicht hat.

          „Mit der Politik wollen wir nichts zu tun haben“, sagt Priscilla Ludosky, welche die Internetpetition für die Proteste zum 17. November verfasste. Annähernd eine Million elektronische Unterschriften sammelte sie. Die Kosmetikerin wehrt sich gegen politische Vereinnahmungsversuche – doch mit nur mäßigem Erfolg. Marine Le Pen, die regelmäßig das „vergessene Frankreich“ abseits der boomenden Metropolen besuchte, sicherte der Bewegung „die volle Unterstützung“ der nationalen Sammlungsbewegung (RN) zu. „Wir sind das Volk“, überschrieb Gaetan Dussausaye aus dem RN-Vorstand ein Foto von sich in „gelber Weste“.

          Die Republikaner (LR) ließen eine Million Flugblätter drucken, um die Steuerrevolte weiter anzufachen: „Zu viel ist zu viel.“ LR-Chef Laurent Wauquiez schloss sich in Le-Puy-en-Velay ohne gelbe Weste einer Demonstration an und appellierte an die Regierung, die Ökosteuer zurückzunehmen. „Umweltschutz ist zweitrangig“, sagte Wauquiez.

          Der Wortführer der Linkspartei FI (Unbeugsames Frankreich), Jean-Luc Mélenchon, marschierte die Champs-Elysées hinunter bis vor die Nationalversammlung. „Majestät, Sie müssen sich besinnen und auf uns hören“, richtete er sich an Macron. Dem jungen Präsidenten wird von allen Seiten sein monarchischer Führungsstil vorgeworfen. Mélenchon verschwieg dabei, dass er im Präsidentenwahlkampf selbst einen „Ausstieg aus dem Diesel“ gefordert hatte.

          Mehr als 283.000 Demonstranten, eine Tote, 229 Verletzte, davon sieben schwer, und 117 Festnahmen lautete die Bilanz des Innenministers am Ende des Tages. Die Zahlen wurden sofort in Frage gestellt. Der Präsident ließ sich nicht blicken. Aber er hatte schon zuvor sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass er die Franzosen nicht mit den politisch Verantwortlichen versöhnt habe. Die Wut der Wähler auf die beiden Parteien, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs die Regierungen stellten, trug Macron vor eineinhalb Jahren in den Elysée-Palast. Jetzt zeigt sich, wie beschwerlich der Weg hin zu einer politischen Befriedung noch werden wird.

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