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Proteste in China : Xi Jinpings Beweis

  • -Aktualisiert am

Demonstration am 27. November in Peking Bild: AP

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping wollte am Beispiel Corona zeigen, dass Chinas Modell dem Westen überlegen ist. Stattdessen erbringt er den Beweis des Gegenteils.

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          Wie gefährlich die jüngsten Proteste der chinesischen Führung werden können, lässt sich in dieser Phase nicht seriös einschätzen. Ziviler Ungehorsam und lokale Unruhen sind in China nicht unbekannt. Sie sind eine natürliche Folge von politischen Systemen, in denen die Bevölkerung keine Möglichkeit hat, ihre Belange über freie Parlamente oder ähnliche Gremien einzuspeisen. Ein paar Hundert oder Tausend Demonstranten sind in einem Land mit 1,4 Milliarden Einwohnern noch keine Massenerhebung.

          Gefährliches Warnsignal für die KP

          Auf der anderen Seite richten sich die Proteste nicht nur gegen lokale Abriegelungen, sondern teilweise explizit gegen die Führung durch die KP und Parteichef Xi Jinping. Für ein autoritäres System, das nicht mehr über ein Bauern- und Arbeitervolk herrscht, sondern über eine sich entwickelnde Gesellschaft mit einer aufstiegsorientierten Mittelschicht, ist das ein gefährliches Warnsignal.

          Früher galt ein dauerhafter Wachstumseinbruch als das größte absehbare Legitimationsproblem für die Partei. Das periodische Einsperren der Bevölkerung hat aber kein geringeres Potential, weshalb davon auszugehen ist, dass Peking vor allem hart gegen Leute vorgehen wird, die den Protest politisch verstehen. Xi Jinping wollte am Beispiel Corona zeigen, dass Chinas Modell dem Westen überlegen ist. Stattdessen erbringt er den Beweis des Gegenteils.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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