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Proteste gegen Putin in Moskau : Oppositioneller Nawalny bei Demo festgenommen

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Fast schon ein Ritual in Russland: Alexei Nawalny, hier auf einem Foto von Ende April, ist am Samstag bei einer Anti-Putin-Demonstration in Moskau wieder festgenommen worden Bild: dpa

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist bei einer Kundgebung in Moskau festgenommen worden. Nawalny hatte seine Anhänger zu Protesten gegen Präsident Putin aufgerufen, der am Montag seine vierte Amtszeit beginnt.

          Zwei Tage vor der Amtseinführung von Präsident Wladimir Putin hat die russische Polizei den Oppositionellen Alexej Nawalny und mehr als 1300 seiner Anhänger bei Demos festgenommen. Der Anti-Korruptions-Aktivist hatte für Samstag landesweit zu Protesten gegen Putin aufgerufen unter dem Motto: „Kein Zar für uns!“.

          Mittlerweile ist Nawalny wieder frei: Die Polizei habe ihn kurz nach Mitternacht gehen lassen, erklärte der Kremlkritiker am frühen Sonntagmorgen auf Twitter. Ihm werde die Organisation einer öffentlichen Veranstaltung und Widerstand gegen die Polizei vorgeworfen. Eine Anwältin seiner Stiftung zur Bekämpfung von Korruption sagte der russischen Nachrichtenagentur Interfax, ein Moskauer Gericht werde sich am 11. Mai mit dem Fall befassen

          Bis zum Abend berichtete das Bürgerrechtsportal OVD-Info von etwa 1350 Festnahmen, davon allein knapp 600 in Moskau.

          Die Polizei sprach offiziell nur von 300 Festnahmen in der Hauptstadt. Den Oppositionellen drohen mehrtägige Arreststrafen. Putin, der Russland seit 18 Jahren führt, wird am Montag im Kreml in Moskau den Eid für eine weitere sechsjährige Amtszeit ablegen.

          Nawalny erschien ungehindert auf dem Puschkinplatz im Zentrum von Moskau. Dort waren nach Augenzeugenberichten mehrere Tausend meist junge Anhänger versammelt, die Polizei sprach von 1500 Menschen. Das Auftauchen Nawalnys endete aber wie bei mehreren Kundgebungen zuvor: Die Polizei zerrte ihn aus der Menge und führte ihn ab.

          Die Beamten gingen grob gegen Demonstranten vor und setzten Schlagstöcke ein. Um den Platz für Nawalny-Anhänger zu blockieren, hatten sich nach Angaben von Augenzeugen auch Männer in Kosakenuniform und kremltreue Bürger am Puschkin-Denkmal versammelt.

          Die Kundgebungen in etwa 90 russischen Städten richteten sich gegen Putins lange Herrschaft, gegen Korruption und Internetzensur in Russland. Nawalny wollte damit auch an Massendemos gegen Putins Amtseinführung 2012 anknüpfen. Damals war Putin in einem vereinbarten Ämtertausch mit Dmitri Medwedew wieder Staatschef geworden. Er zerschlug den Protest mit harten Strafen gegen die Organisatoren.

          Die jetzigen Proteste fielen kleiner aus, sie mobilisierten auch weniger Teilnehmer als Nawalny-Demonstrationen vergangenes Jahr. An einem Protesttag im März 2017 hatte die Polizei etwa 1500 Demonstranten festgenommen. Von der Präsidentenwahl in diesem März war Nawalny (41) mit einer juristisch fragwürdigen Vorstrafe ferngehalten worden. Putin (65) siegte mit dem Rekordergebnis von fast 77 Prozent der Stimmen.

          Viele Festnahmen gab es nach Angaben von OVD-Info auch in St. Petersburg (180) und Tscheljabinsk in Sibirien (164). Vielerorts waren die Demonstrationen mit den Behörden abgestimmt, in anderen Städten wurde die Zustimmung entgegen den rechtlichen Bestimmungen verweigert, so in Moskau. Auf dem Schlossplatz in St. Petersburg wurde unerwartet eine Probe für die Militärparade zum Tag des Sieges am 9. Mai anberaumt.

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