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Proteste an Israels Grenzzaun : Scharfschützen und brennende Reifen

Konfrontation an der Grenze: Israelische Sicherheitskräfte stehen palästinensischen Demonstranten gegenüber. Bild: AFP

Zehntausende Palästinenser versammeln sich am Freitag zu Protesten vor der Grenze zu Israel. Sie werfen mit Steinen, die Armee schießt zurück. Es gibt mindestens zwölf Tote. Und das könnte erst der Anfang sein.

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          Es ist ein Moment, vor dem viele Israelis und auswärtige Beobachter seit langem warnen: Was tun, wenn Zehntausende Palästinenser auf den Zaun oder den Grenzübergang zumarschieren, jener „Grenze“, die auf der einen Seite nach Israel führt, auf der anderen aber nicht in einen Staat. Mit einzelnen Terroristen vermag Israel gut umzugehen, und der Druck der internationalen Gemeinschaft auf eine Lösung im Rahmen des Selbstbestimmungsrechts der Völker bringt derzeit keine Seite in Bedrängnis.

          Jochen Stahnke

          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Doch fällt es den israelischen Sicherheitskräften schwer, auf „friedlichen“ Massenprotest zu reagieren. Einerseits sind massenhafte Grenzübertritte zu verhindern, andererseits aber der Einsatz von Gewalt gering zu halten. Am Freitag hat dieses Dilemma dazu geführt, dass israelische Truppen mehrere Palästinenser töteten, die in Gaza dem Grenzzaun zu Israel zu nahe kamen. Das wiederum könnte dazu führen, dass sich die Massenproteste verschärfen und in offene Gewalt umschlagen.

          Proteste sollen bis Mitte Mai andauern

          Zehntausende versammelten sich am Freitag vor dem israelischen Grenzzaun. Der Tag war symbolisch gewählt. Der dreißigste März gilt als „Tag des Bodens“, den die Palästinenser im Gedenken an Vorkommnisse 1976 begehen, als Israel in Galiläa Besitz der palästinensisch-arabischen Bevölkerung zugunsten jüdischer Immobilien- und Industrieprojekte enteignete und bei nachfolgenden Protesten palästinensische Demonstranten getötet wurden.

          Von diesem Tag an bis zum 14. Mai, dem siebzigsten Jahrestag der Staatsgründung Israels, wollen die Demonstranten jetzt sechs Wochen lang entlang des Grenzzauns im Gazastreifen protestieren. An jenem vierzehnten Mai will die amerikanische Regierung ihren Botschafter von Tel Aviv nach Jerusalem versetzen, und ist ein Marsch auf den Grenzzaun angekündigt. Für die Palästinenser entspricht er dem Tag der „Nakba“, der eigenen Flucht und Vertreibung von rund siebenhunderttausend Palästinensern aus dem israelischen Kernland im Westjordanland, dem Gazastreifen und in die arabischen Nachbarstaaten. Die Bevölkerung im Gazastreifen besteht zu einem Großteil aus diesen Vertriebenen und ihren Nachkommen.

          Die Hamas hat die von Aktivisten geplanten Proteste im von ihr beherrschten Gazastreifen rasch für eigene Zwecke übernommen und zuletzt selbst dazu aufgerufen. Nach israelischen Angaben kamen dem Aufruf am Freitag 17.000 Menschen nach, palästinensische Augenzeugen berichteten von bis doppelt so vielen Demonstranten, darunter viele Frauen und Kinder. Im Gazastreifen wurden fünf Zeltdörfer jeweils einige hundert Meter entfernt von dem Zaun errichtet. Nach Angaben palästinensischer Journalisten hätten Aktivisten zu friedlichen Protesten aufgerufen, aber nicht immer Gehör gefunden. Das lag auch an der Hamas. Der Hamas-Politbürochef Ismail Hanija mischte sich östlich von Gaza-Stadt unter die Demonstranten, und der Hamas-Chef im Gazastreifen, Jahja Sinwar, ließ sich an der Südgrenze fotografieren, während der frühere Hamas-Innenminister Fathi Hamad an der Nordgrenze gesehen wurde. Fotos wurden verbreitet, wie die Hamas-Führung Hände schüttelte und die Menge anfeuerte. In einer Rede vor Demonstranten sagte Hanije, die Proteste seien „eine Botschaft an Trump – es gibt keinen Kompromiss zu Jerusalem, keine Alternative zu Palästina, und keine andere Lösung als die Rückkehr.

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