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Premierministerin auf Abruf : May gibt Amt als Parteichefin ab

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May nach ihrer Rücktrittsankündigung am 24. Mai 2019 vor ihrem Amtssitz 10 Downing Street Bild: Reuters

Als Parteichefin der Tories hört sie an diesem Freitag auf, die Regierungsgeschäfte führt Theresa May noch ein paar Wochen weiter. Beste Chancen auf ihre Nachfolge hat ihr größter Rivale Boris Johnson.

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          Die britische Premierministerin Theresa May gibt nach knapp drei Jahren ihr Amt als Parteichefin der Konservativen auf. Dies geschieht am Freitag in London auf unspektakuläre Weise durch einen Brief. Gleichzeitig beginnt die Ausschreibung für einen Nachfolger. Der Sieger des mehrstufigen Prozesses soll bis Ende Juli feststehen – und wird May dann auch an der Regierungsspitze ablösen.

          Das Feld der Bewerber ist groß und schillernd. Elf Kandidaten gibt es bislang. Am Montag werden die Nominierungen für Mays Nachfolge entgegengenommen. Die besten Chancen werden Ex-Außenminister Boris Johnson eingeräumt. Der umstrittene Politiker ist zwar als Chefdiplomat in viele Fettnäpfchen getreten. Ihm wird aber zugetraut, enttäuschte Brexit-Wähler, die sich von den Konservativen abgewendet haben, wieder zurückzugewinnen. Auch der sehr gut vernetzte Umweltminister Michael Gove hat viele Unterstützer.

          May hatte es nicht geschafft, das Parlament auf einen gemeinsamen Brexit-Kurs einzuschwören. Sie war mit ihrem Brexit-Deal drei Mal im Unterhaus durchgefallen. Einige der Bewerber wollen nun das gescheiterte Abkommen mit Brüssel nachverhandeln und im Zweifel auch ohne Deal austreten. Die Frist für den EU-Austritt wurde inzwischen zwei Mal verlängert. Sie endet nun am 31. Oktober.

          Brexit-Partei wird stärkste Kraft

          Die Konservativen stehen seit der Europawahl Ende Mai heftig unter Druck von rechts. Die neue Brexit-Partei von Nigel Farage hatte es mit knapp 32 Prozent der Stimmen aus dem Stand zur stärksten Kraft geschafft. Die Tories wurden abgestraft und kamen nur noch auf rund neun Prozent.

          Bei der Nachwahl im ostenglischen Wahlkreis Peterborough setzte sich die Labour-Kandidatin Lisa Forbes knapp gegen den Kandidaten der Brexit-Partei, Mike Greene, durch. Die Farage-Partei hatte sich dort den ersten Sitz im britischen Parlament erhofft. Am Ende lag Forbes mit 683 Stimmen Vorsprung vor Greene, wie die Agentur PA berichtete.

          Bei seinem Staatsbesuch in dieser Woche hatte sich der amerikanische Präsident Donald Trump bereits mit mehreren der möglichen Nachfolgern Mays getroffen. Er bescheinigte – entgegen allen diplomatischen Gepflogenheiten – Johnson ausgezeichnete Fähigkeiten für das Amt des Partei- und Regierungschefs. Die Vereinigten Staaten und Großbritannien streben ein großes Handelsabkommen nach dem EU-Austritt Londons an.

          Zum Abschied ein paar Milliarden für die Bildung

          Vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt will May einer Zeitung zufolge noch Milliardenprogramme für die Bildung bekanntgeben. Allerdings sei darüber ein Streit mit Finanzminister Philip Hammond ausgebrochen, berichtete die „Financial Times“ am Donnerstag. Er wolle eine gefüllte „Kriegskasse“ haben, bis die Gefahr eines ungeordneten  EU-Austritts gebannt sei.

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