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Treffen mit Juncker : May am Mittwoch zu Brexit-Gesprächen in Brüssel

  • Aktualisiert am

May und Juncker bei ihrem letzten Treffen Anfang Februar in Brüssel Bild: AP

Die Premierministerin will in Brüssel weiter nach einer Lösung für die Backstop-Regelung suchen. Juncker und die Bundesregierung schließen derweil nicht aus, dass die Briten doch an den Europawahlen teilnehmen.

          Die britische Premierministerin Theresa May reist am Mittwoch abermals nach Brüssel, um eine Lösung in den festgefahrenen Brexit-Gesprächen zu suchen. May werde am Abend (18.30 Uhr) EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen, teilte ein Sprecher am Dienstag mit. In Brüssel hatten sich am Montag nochmals die Chefunterhändler beider Seiten getroffen. Über Fortschritte wurde zunächst nichts bekannt.

          Das britische Unterhaus hatte das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen Mitte Januar klar abgelehnt und Nachbesserungen gefordert. Dies lehnt die EU ab und bietet lediglich weitere Zusicherungen in einer begleitenden politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen an.

          Hauptproblem ist eine Auffanglösung für Nordirland. Sie soll eine „harte Grenze“ mit Kontrollen zu Irland verhindern. Nach ihr würde das Vereinigte Königreich bis auf weiteres in einer Zollunion mit der EU bleiben, falls nach Ablauf der Übergangsphase keine andere Vereinbarung getroffen wird. Dies lehnen die Brexit-Hardliner in Großbritannien strikt ab, weil London dann keine eigene Handelspolitik betreiben könnte.

          Ausschließen lässt sich nichts

          Zuvor hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstag gesagt, es sei nicht für völlig undenkbar, dass die Briten wegen einer Verschiebung des Brexits noch einmal an der Europawahl teilnehmen. Er könne sich das nur schwer vorstellen und würde es „für einen Treppenwitz der Geschichte“ halten, sagte Juncker in einem Interview der „Stuttgarter Zeitung“ (Dienstag). „Aber ausschließen kann ich auch das nicht.“ Beim Brexit seien „schon so viele Zeitpläne über den Haufen geworfen worden“.

          Auch die Bundesregierung hält es nicht für völlig undenkbar, dass die Briten wegen einer Verschiebung des Brexits noch einmal an der Europawahl teilnehmen. „Wir können ja derzeit nichts ausschließen“, sagte Europastaatsminister Michael Roth (SPD) am Dienstag am Rande von EU-Beratungen in Brüssel.

          Ein Hinausschieben des Austrittsdatums habe aber nur Sinn, wenn es „substanziell neue Ideen“ zur Beilegung der Differenzen gebe. Derzeit sei dies nicht der Fall. Das Vereinigte Königreich will nach derzeitigem Stand am 29. März die EU verlassen.

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