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Cameron bildet Kabinett um : Die Nacht der scharfen Messer

William Hague auf dem Weg zum Rapport in Downing Street 10: Er gibt das Außenministerium ab und führt künftig die Fraktion der Tories Bild: AP

Das Gesicht, mit dem Premierminister Cameron seine Tories in die nächsten Wahlen schicken will, sollte jünger und vor allem weiblicher sein. Nun hat seine Kabinettsumbildung Narben hinterlassen. Aber es gibt auch einen heimlichen Sieger.

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          Es gehört zu den schrulligen Traditionen britischer Politik, im Jahr vor der Unterhauswahl das Kabinett umzubauen. Die Regierungspartei will gleichsam geliftet in den politischen Schönheitswettbewerb eintreten. Das Gesicht, mit dem Premierminister David Cameron seine Tories in die nächsten Wahlen schicken will, sollte jünger und vor allem weiblicher sein; das war bekannt. Nun wird es auch ein paar Narben tragen.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Entgegen aller Erwartungen setzte Cameron das Messer scharf und tief an. Schon am späten Montagabend verblüffte die Nachricht, dass William Hague das Außenministerium abgeben und „Leader of the House of Commons“ werden wird, eine Art Fraktionsvorsitzender der Tories. Über Nacht klärten sich dann weitere politische Schicksale, bis am Dienstagmorgen die nächste Pointe wartete: Cameron macht Michael Gove, seinen profilierten Bildungsminister, zum „Chief Whip“, zum obsersten Einpeitscher der konservativen Fraktion.

          Premierminister David Cameron wollte sein Versprechen einlösen und am Kabinettstisch weitere Frauen plazieren Bilderstrecke
          Premierminister David Cameron wollte sein Versprechen einlösen und am Kabinettstisch weitere Frauen plazieren :

          Nicht alle sehen das als Beförderung.  Über einige Personalien war schon länger spekuliert worden. Der Ruhestand Ken Clarkes - 74 Jahre alt, Minister ohne Geschäftsbereich und seit den frühen siebziger Jahren im Unterhaus - war absehbar gewesen. Auch das politische Ende von Umweltminister Owen Paterson überraschte nur wenige. Wechsel in Ressorts von eher randläufiger Bedeutung, etwa dem Ministerium für Wales, waren vorausgesehen worden, auch Veränderungen auf der Ebene der Staatssekretäre. Cameron wollte Platz schaffen - für mindestens zehn Frauen. Immer wieder war er in den vergangenen Jahren von der Labour Party für sein unerfülltes Versprechen verspottet worden, ein Drittel seines Kabinetts mit Frauen zu besetzen. Ein Blick auf die vorderen Bänke im Unterhaus genügte, um den Hohn der Opposition zu nähren.

          Jetzt muss Cameron Anspielungen aus dem eigenen Lager ertragen: Der Karikaturist der konservativen „Times“ zeichnete am Dienstag den Veteranen Clarke, der in Frauenkleidern vor dem Schreibtisch des Regierungschefs posiert. Der schaut ihn mitleidig an und sagt: „Netter Versuch, Ken, aber auch das hält Dich jetzt nicht mehr im Kabinett.“

          Weitere Frauen am Kabinettstisch

          An Camerons Kabinettstisch sitzen nun neben den drei bekannten Frauen - Theresa May (Inneres), Justine Greening (Entwicklung und internationale Zusammenarbeit) sowie Theresa Villiers (Nordirland) - eine Umweltministerin (Liz Truss), eine Bildungsministerin (Nicky Morgan) und Behindertenministerin Esther McVey, die das Amt zwar schon länger innehat, aber bisher an keinen Sitzungen teilnehmen durfte.

          Einen Platz am Kabinettstisch wird auch Baroness Stowell haben, die fortan die Tories im Oberhaus koordinieren soll.  Der auf diese Weise mehr als verdoppelte Frauenanteil würde wohl leidenschaftlicher diskutiert werden, stellten die unerwarteten Veränderungen in den Schlüsselressorts nicht die Frage in den Raum, ob sich womöglich die politische Ausrichtung der Regierung ändern könnte. William Hague war nicht gerade ein Freund der EU, aber als Pragmatiker hatte er doch stets durchblicken lassen, dass ein Austritt Großbritanniens nicht im nationalen Interesse liegt. Dies ist von seinem Nachfolger, dem bisherigen Verteidigungsminister Philip Hammond, nicht unbedingt zu erwarten.

          Sollte London bei den angestrebten Reformverhandlungen mit der EU zu wenige Zugeständnisse erreichen, werde er sich bei einem Referendum nicht für einen Verbleib in der Union einsetzen, hat er schon mehrmals signalisiert. Einmal sprach er sogar Klartext: Müsste er sich jetzt entscheiden, würde er für „out“ stimmen. Nun kommt Hammond in der Position, die Verhandlungen mit der Europäischen Union selber auf den Weg zu bringen. Als weitere Schwächung des (in Europa-Angelegenheiten) gemäßigten Flügels wird der Abschied Dominic Grieves als Generalstaatsanwalt gesehen.

          Er hatte sich bis zuletzt gegen die Versuche konservativer Kollegen, vor allem Theresa Mays, gestemmt, eine schärfere Gangart gegenüber dem Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte einzuschlagen und womöglich sogar die Europäische Menschenrechtskonvention zu kündigen. Grieves Nachfolger Jeremy Wright, bislang Staatssekretär im Justizministerium, könnte den Damm seines Vorgängers abtragen.

          Ein Versuch, die Kräfte zu bündeln

          Von einem „Rechtsruck“ lässt sich deshalb noch nicht sprechen. Zwar verbesserte sich mit Michael Fallon noch ein weiterer „Eurosceptic“ - er wurde vom „Minister for Business and Enterprises“ zum Verteidigungsminister -, aber andere Vertreter des rechten Flügels schickte der Regierungschef einfach nachhause, etwa Umweltminister Paterson. Auch Camerons Wahl für den britischen Kommissar in Brüssel ist auf Ausgleich bedacht. Lord Hill, der seinen Posten im Oberhaus für Baroness Stowell räumen wird, gilt als vernünftiger und nachdenklicher Mann. Er ist kein Feind der EU, auch wenn er vor einigen Wochen auf einer konservativen Webpage festhielt, dass es ihn nicht nach Brüssel zieht: „Ich mag es ziemlich gerne zuhause, auf den britischen Inseln.“ 

          Am ehesten lässt sich die Kabinettsumbildung als Versuch lesen, die Kräfte für die Wahl im kommenden Mai zu bündeln und Weichen für einen späteren Wechsel an der Parteispitze zu stellen. Mit Hague und Gove holt Cameron zwei seiner stärksten Minister ins Zentrum der parlamentarischen Macht. Hague gilt als innerlich unabhängig. Er war schon nach seinem Scheitern als konservativer Parteivorsitzender ein recht glücklicher Privatier, schrieb historische Bücher und lernte Klavierspielen. Cameron musste ihn im Mai 2010 überreden, in die operationelle Politik zurückzukehren und das Foreign Office zu übernehmen.

          Ein heimlicher Sieger

          Die vergangenen vier Jahre waren nicht die glorreichsten für die britische Außenpolitik; die Positionierung in der Syrienkrise gilt als unglücklich, weder in der Ukraine-Krise noch in Brüssel erreichte London viel. Aber Hague war loyal. Neben Schatzkanzler George Osborne ist er der einzige Minister, den Cameron ins Vertrauen zieht. Hague soll nun, bevor er sich im kommenden Frühsommer endgültig aus dem politischen Geschäft zurückzieht, an der Seite Michael Goves die rebellische Tory-Fraktion an die Kandarre legen; wenigstens im Wahljahr soll sie keine bösen Überraschungen produzieren. Auch Gove gilt als Gefolgsmann Camerons, allerdings werden ihm Ambitionen nachgesagt.

          Die wird er in den politischen Hinterzimmern, die als klassischer Arbeitsplatz der „Whips“ gelten, weniger ausleben können als bisher, auf der medienfreundlichen Bühne des Bildungsministers. Das Recht, im Fernsehen aufzutreten, habe er allerdings behalten, hieß es am Dienstag in London. 

          Zum heimlichen Sieger des ausgreifenden „Reshuffle“ könnte ein Mann geworden sein, der in diesen unruhigen Stunden gar nicht in Erscheinung trat: Schatzkanzler Osborne. Ihm gelang es, wie schon bei der letzten Kabinettsumbildung, mehrere seiner Schützlinge und Unterstützer auf strategische Posten zu bringen. Sollte der Platz an der Parteispitze - aus welchen Gründen auch immer - frei werden, wäre Osborne mittlerweile in der stärksten Position, Camerons politisches Erbe anzutreten.

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