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Cameron bildet Kabinett um : Die Nacht der scharfen Messer

William Hague auf dem Weg zum Rapport in Downing Street 10: Er gibt das Außenministerium ab und führt künftig die Fraktion der Tories Bild: AP

Das Gesicht, mit dem Premierminister Cameron seine Tories in die nächsten Wahlen schicken will, sollte jünger und vor allem weiblicher sein. Nun hat seine Kabinettsumbildung Narben hinterlassen. Aber es gibt auch einen heimlichen Sieger.

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          Es gehört zu den schrulligen Traditionen britischer Politik, im Jahr vor der Unterhauswahl das Kabinett umzubauen. Die Regierungspartei will gleichsam geliftet in den politischen Schönheitswettbewerb eintreten. Das Gesicht, mit dem Premierminister David Cameron seine Tories in die nächsten Wahlen schicken will, sollte jünger und vor allem weiblicher sein; das war bekannt. Nun wird es auch ein paar Narben tragen.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Entgegen aller Erwartungen setzte Cameron das Messer scharf und tief an. Schon am späten Montagabend verblüffte die Nachricht, dass William Hague das Außenministerium abgeben und „Leader of the House of Commons“ werden wird, eine Art Fraktionsvorsitzender der Tories. Über Nacht klärten sich dann weitere politische Schicksale, bis am Dienstagmorgen die nächste Pointe wartete: Cameron macht Michael Gove, seinen profilierten Bildungsminister, zum „Chief Whip“, zum obsersten Einpeitscher der konservativen Fraktion.

          Premierminister David Cameron wollte sein Versprechen einlösen und am Kabinettstisch weitere Frauen plazieren Bilderstrecke
          Premierminister David Cameron wollte sein Versprechen einlösen und am Kabinettstisch weitere Frauen plazieren :

          Nicht alle sehen das als Beförderung.  Über einige Personalien war schon länger spekuliert worden. Der Ruhestand Ken Clarkes - 74 Jahre alt, Minister ohne Geschäftsbereich und seit den frühen siebziger Jahren im Unterhaus - war absehbar gewesen. Auch das politische Ende von Umweltminister Owen Paterson überraschte nur wenige. Wechsel in Ressorts von eher randläufiger Bedeutung, etwa dem Ministerium für Wales, waren vorausgesehen worden, auch Veränderungen auf der Ebene der Staatssekretäre. Cameron wollte Platz schaffen - für mindestens zehn Frauen. Immer wieder war er in den vergangenen Jahren von der Labour Party für sein unerfülltes Versprechen verspottet worden, ein Drittel seines Kabinetts mit Frauen zu besetzen. Ein Blick auf die vorderen Bänke im Unterhaus genügte, um den Hohn der Opposition zu nähren.

          Jetzt muss Cameron Anspielungen aus dem eigenen Lager ertragen: Der Karikaturist der konservativen „Times“ zeichnete am Dienstag den Veteranen Clarke, der in Frauenkleidern vor dem Schreibtisch des Regierungschefs posiert. Der schaut ihn mitleidig an und sagt: „Netter Versuch, Ken, aber auch das hält Dich jetzt nicht mehr im Kabinett.“

          Weitere Frauen am Kabinettstisch

          An Camerons Kabinettstisch sitzen nun neben den drei bekannten Frauen - Theresa May (Inneres), Justine Greening (Entwicklung und internationale Zusammenarbeit) sowie Theresa Villiers (Nordirland) - eine Umweltministerin (Liz Truss), eine Bildungsministerin (Nicky Morgan) und Behindertenministerin Esther McVey, die das Amt zwar schon länger innehat, aber bisher an keinen Sitzungen teilnehmen durfte.

          Einen Platz am Kabinettstisch wird auch Baroness Stowell haben, die fortan die Tories im Oberhaus koordinieren soll.  Der auf diese Weise mehr als verdoppelte Frauenanteil würde wohl leidenschaftlicher diskutiert werden, stellten die unerwarteten Veränderungen in den Schlüsselressorts nicht die Frage in den Raum, ob sich womöglich die politische Ausrichtung der Regierung ändern könnte. William Hague war nicht gerade ein Freund der EU, aber als Pragmatiker hatte er doch stets durchblicken lassen, dass ein Austritt Großbritanniens nicht im nationalen Interesse liegt. Dies ist von seinem Nachfolger, dem bisherigen Verteidigungsminister Philip Hammond, nicht unbedingt zu erwarten.

          Sollte London bei den angestrebten Reformverhandlungen mit der EU zu wenige Zugeständnisse erreichen, werde er sich bei einem Referendum nicht für einen Verbleib in der Union einsetzen, hat er schon mehrmals signalisiert. Einmal sprach er sogar Klartext: Müsste er sich jetzt entscheiden, würde er für „out“ stimmen. Nun kommt Hammond in der Position, die Verhandlungen mit der Europäischen Union selber auf den Weg zu bringen. Als weitere Schwächung des (in Europa-Angelegenheiten) gemäßigten Flügels wird der Abschied Dominic Grieves als Generalstaatsanwalt gesehen.

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