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Machtwechsel in Somalia : „Lasst uns für den neuen Präsidenten beten“

Hassan Sheikh Mohamud (rechts) mit seinem Vorgänger Mohamed Abdullahi Mohamed am Sonntag in Mogadischu Bild: AP

Mit mehr als einem Jahr Verzögerung wurde in Somalia ein neuer Präsident bestimmt. Für die Somalier ist er ein alter Bekannter.

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          Somalia gilt als eines der am wenigsten stabilen Länder der Welt. Auch 31 Jahre nach dem Ende der Diktatur von Siad Barre ist das Land am Horn von Afrika von Bürgerkrieg und Terrorismus geplagt, Korruption und Clandenken sind weit verbreitet. Hinzu kommt aktuell die schlimmste Dürre seit mehreren Jahrzehnten. Angesichts dessen ist es bemerkenswert, dass am Sonntag ein friedlicher Machtwechsel an der Staatsspitze stattgefunden hat – zum wiederholten Mal seit dem Jahr 2000. Sinnbildlich war ein Bild vom späten Abend, nachdem das Ergebnis verkündet worden war: Wahlsieger Hassan Sheikh Mohamud und sein unterlegener Gegenkandidat, der bisherige Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed, reckten gemeinsam die Hände in die Höhe.

          Christian Meier
          Politischer Korrespondent für den Nahen Osten und Nordostafrika.

          Mohamud ist ein alter Bekannter, er war schon von 2012 bis 2017 Präsident. Vor fünf Jahren war die Situation noch genau umgekehrt gewesen, da war er beim Versuch, wiedergewählt zu werden, an Mohamed Abdullahi Mohamed gescheitert. Nun setzte Mohamud sich im dritten Wahlgang mit 214 gegen 110 Stimmen gegen den Amtsinhaber durch. „Wir können die schmerzliche Vergangenheit nicht vergessen, aber wir können vergeben“, sagte der ins Amt zurückgekehrte 66-Jährige. Der frühere Universitätsprofessor versprach, das Land zu einen und gegen Korruption anzugehen. Auch der abgewählte Mohamed äußerte sich versöhnlich: „Lasst uns für den neuen Präsidenten beten, es ist eine sehr mühsame Aufgabe.“

          Mörsergranaten während des ersten Wahlgangs

          Bezeichnend für die Probleme, mit denen Hassan Sheikh Mohamud nun konfrontiert sein wird, waren die Umstände der Wahl. Die Polizei hatte für den gesamten Wahltag eine Ausgangssperre in der Hauptstadt Mogadischu verhängt. Während des ersten Wahlgangs, der in einem von Friedenstruppen der Afrikanischen Union gesicherten Hangar des Flughafens stattfand, war der Einschlag von Mörsergranaten in der Nähe zu hören.

          Vorerst bekannte sich keine Gruppe zu dem Angriff; indessen hat die Al-Schabab-Miliz immer wieder versucht, den Wahlprozess zu stören. Während seiner ersten Amtszeit war es Mohamud nicht gelungen, die Bedrohung durch die Dschihadisten unter Kontrolle zu bekommen; ebenso wenig nach ihm Mohamed. Die Vereinigten Staaten wollen sich nun wieder verstärkt dort engagieren. Wie die Zeitung „New York Times“ am Montag berichtete, entschied Präsident Joe Biden Anfang Mai, mehrere Hundert Spezialkräfte wieder nach Somalia zu verlegen. Sie waren unter Vorgänger Donald Trump von dort abgezogen worden.

          Die Wahl selbst wurde nach einem komplizierten, indirekten System abgehalten. Delegierte der verschiedenen Clans und Regionalregierungen Somalias hatten über zehn Monate hinweg 327 Abgeordnete bestimmt, die dann die Wahl unter den 36 Kandidaten durchführten. Mohamed Abdullahi Mohamed hatte den Somaliern versprochen, endlich ein direktes Wahlsystem einzuführen, er scheiterte jedoch am Widerstand der Regionen. Als seine Amtszeit im Frühjahr 2021 ablief, ließ er sein Mandat für zwei Jahre vom Parlament verlängern. Darauf folgte ein langwieriger Machtkampf, unter anderem zwischen Mohamed und Ministerpräsident Mohamed Hussein Roble. An diesem Dienstag wäre eine Frist des Internationalen Währungsfonds abgelaufen. Hätte Somalia keine ordnungsgemäße Regierung präsentieren können, wären 400 Millionen Dollar an Hilfsgeldern eingefroren worden.

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