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Wahl in Kroatien : Eine unmissverständliche Warnung

Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarović bekam überraschenderweise nicht die meisten Stimmen. Bild: dpa

Bei der Präsidentenwahl in Kroatien muss Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarović wider Erwarten in die Stichwahl. Denn mit dem Thema Korruption scherzt man nicht.

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          Trotz seiner großen Wahlversprechen hat er es nicht geschafft: „Korruption für alle“ hatte der Kandidat Dario Juričan vor der ersten Runde der kroatischen Präsidentenwahl in Aussicht gestellt und damit einen Nerv in der Bevölkerung getroffen. Denn einen Kampf gegen Korruption versprechen kroatische Politiker vor Wahlen stets, um an der Macht dann meist das Gegenteil zu betreiben.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Juričan dagegen, von Beruf Dokumentarfilmer, hatte ganz unverblümt angekündigt, im Fall eines Wahlsieges die kroatische Antikorruptionsbehörde aufzulösen und durch ein Ministerium für Korruption zu ersetzen. Wenn der Jux-Kandidat am Sonntag dennoch nur 4,6 Prozent der Stimmen erhielt, mag das auch damit zu tun haben, dass sein Versprechen, Kroatien zu einer Sonderkorruptionszone in der EU zu machen und Bestechlichkeit als Staatsziel in der Verfassung festzuschreiben, von vielen Kroaten bereits als erreicht angesehen wird.

          Keine glanzvolle Amtszeit

          Eine Überraschung ergab sich in der ersten Wahlrunde mit elf Bewerbern dennoch: Die in fast allen Umfragen führende Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarović, aus Funk und Fernsehen vor allem bekannt durch ihren Auftritt im kroatischen Nationaldress beim Finale der Fußballweltmeisterschaft 2018 in Moskau, erhielt nicht die meisten Stimmen. Am Sonntag schnitt ihr sozialdemokratischer Herausforderer Zoran Milanović besser ab. Er erhielt 29,5 Prozent der Stimmen, Grabar-Kitarović knapp 26,7 Prozent.

          Damit kommt es zwischen den beiden am 5. Januar zu einer Stichwahl, bei der allerdings die amtierende Präsidentin recht gute Aussichten auf eine Wiederwahl hat. Das liegt vor allem am bemerkenswert starken Abschneiden des ausgeschiedenen Drittplatzierten: Der Geschäftsmann und Schlagersänger Miroslav Škoro erhielt am Sonntag fast 24,5 Prozent der Stimmen. Da Škoro sich als harter Rechtsaußen positioniert hat, gilt es als unwahrscheinlich, dass es aus seiner Wählerschaft heraus eine größere Wanderungsbewegung zu Milanović geben wird. Mehrheitlich gilt: Wer in der ersten Runde für Škoro stimmte, wird am 5. Januar entweder für Grabar-Kitarović oder gar nicht abstimmen.

          Die Präsidentin und die sie unterstützende „Partei der Demokratischen Gemeinschaft“ (HDZ) von Regierungschef Andrej Plenković sind dennoch gewarnt. Bei der vorigen Präsidentenwahl Ende 2015 hatte Grabar-Kitarović in der ersten Runde noch gut 37 Prozent der Stimmen erhalten und im Stichentscheid den damaligen Amtsinhaber Ivo Josipović knapp besiegt. Der Einbruch um mehr als zehn Prozentpunkte wird zum einen darauf zurückgeführt, dass die HDZ insgesamt Wähleranteile an den rechten Rand verloren hat, obschon sie in Umfragen weiterhin stärkste politische Kraft ist.

          Einen Teil ihrer Anhängerschaft büßte die Präsidentin aber wohl auch durch taktische Manöver ein, die nicht gut ankamen. In der Erwartung, sich damit eine bessere Ausgangslage in Zagreb zu schaffen, hatte Grabar-Kitarović politisch mit dem unter ernsthaftem Korruptionsverdacht stehenden Hauptstadtbürgermeister Milan Bandić kokettiert. Gefragt, ob sie ein solches Buhlen nicht als misslich empfinde, wartete die Präsidentin außer mit einem Hinweis auf die Unschuldsvermutung auch mit der Antwort auf, sie werde Bandić sogar Kuchen ins Gefängnis bringen, sollte er verurteilt werden. Diesen bagatellisierenden Umgang mit dem Phänomen der Korruption fanden auch in ihren eigenen Reihen nicht alle lustig.

          Ob Milanović sich diese Unzufriedenheit zunutze machen kann, um seinen Vorsprung aus der ersten Runde zu halten, ist dennoch mindestens ungewiss. Der Sprössling einer Familie des roten Establishments aus jugoslawisch-sozialistischen Zeiten war Ministerpräsident Kroatiens von 2011 bis 2016. Auch wenn der EU-Beitritt des Landes im Juli 2013 in diese Zeit fällt, ist seine Amtszeit in Kroatien nicht als glanzvoll in Erinnerung geblieben.

          Da im Jahr 2020 auch Parlamentswahlen in Kroatien anstehen, wird es abgesehen vom Ausgang des Stichentscheids aufschlussreich sein, wie Plenković und die HDZ auf das starke Abschneiden Škoros reagieren. Das gilt auch deshalb, weil Plenković an der Spitze der Regierungspartei nicht unumstritten ist. Zu den Konkurrenten, die versuchen könnten, ihm in einer Kampfkandidatur den Vorsitz zu entreißen – und die als deutlich rechts von ihm stehend eingeschätzt werden – zählen dem Vernehmen nach die beiden früheren Außenminister Davor Stier und Miro Kovać.

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