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Künftiger Präsident der Türkei : Einer für alles

Ministerpräsident Erdogan und seine Frau Ermine nach seinem Sieg bei der Präsidentenwahl am Sonntagabend vor der Parteizentrale in Ankara Bild: REUTERS

Nach Tayyip Erdogans Sieg bei der Präsidentenwahl scheinen nur die türkischen Verfassungsrichter die Alleinherrschaft des bisherigen Ministerpräsidenten einhegen zu können. Doch wie lange noch?

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          Die merkwürdigsten Dinge geschehen in der Welt, ohne dass die Menschheit Notiz davon nähme. In der Türkei zum Beispiel springen häufiger einmal Katzen in Trafostationen oder Umspannhäuschen, lösen dort einen Kurzschluss aus und verglühen. Auf diese Weise spielen die Tiere eine Rolle in der türkischen Politik, ohne etwas davon zu ahnen. Am Sonntag, das scheint nach den vorläufigen Ergebnissen der türkischen Präsidentenwahl schon eine halbwegs gesicherte Erkenntnis, haben Katzen allerdings nicht versucht, die Stimmauszählung in der Türkei zu manipulieren. Damit war auch die Befürchtung des oppositionellen Präsidentschaftskandidaten Ekmeleddin Ihsanoglu entkräftet, der bei einem Wahlkampfauftritt in der Schwarzmeerstadt Samsun gesagt hatte, er werde der sichere Sieger der Wahl sein, sofern nicht Katzen in die Abstimmung eingreifen.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Das nämlich war nach amtlicher Darstellung bei den türkischen Kommunalwahlen im März der Fall gewesen. Da kam es in mehreren der 81 türkischen Provinzen in der Nacht des Abstimmungstages, als die Wahllokale schon geschlossen waren und die Auszählung der Stimmen begonnen hatte, zu mysteriösen Stromausfällen. In vielen der plötzlich ganz in Schwarz getauchten Wahllokale ereigneten sich laut Ohrenzeugenberichten (Augenzeugen waren aufgrund der dunklen Umstände nur bedingt vertrauenswürdig) chaotische Szenen. Der türkische Energieminister Taner Yildiz trat daraufhin vor die Presse, um Verschwörungstheorien, laut der die Regierungspartei AKP hinter den Stromausfällen stecke, entschieden zurückzuweisen. Yildiz teilte mit, eine Katze habe sich in ein Transformatorhäuschen geschlichen und dort einen Kurzschluss verursacht. Das geschehe häufiger in der Türkei und sei nichts Besonderes.

          Nachdem die erste Direktwahl eines türkischen Staatsoberhaupts allem Anschein nach katzensicher verlief, treten nun jedoch neue Schwierigkeiten zutage. Nicht Katzen, sondern Richter, und zwar jene am Verfassungsgericht, dürften künftig eine wichtige Rolle spielen. Denn als scheidender Ministerpräsident hatte der werdende Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sinngemäß und zum Teil auch unverblümt immer wieder deutlich gemacht, dass er das weitgehend repräsentative höchste Amt im Staate nutzen wolle, um zu tun, was er schon seit 2003 ununterbrochen getan hat: Er will die Türkei nicht nur repräsentieren, sondern auch regieren. Er werde, sagte Erdogan bei anderer Gelegenheit, ein Präsident sein, der „schwitze und umher renne“. Sein nicht vom Volk, sondern noch vom Parlament gewählter Vorgänger Abdullah Gül, der formal noch einige Tage im Amt ist, hatte sich meist auf die ihm von der Verfassung zugewiesene Rolle des obersten Brückeneinweihers, Freitagsredenhalters und Ordenverleihers der Nation beschränkt.

          Erdogan will jedoch wie bisher die Tagespolitik bestimmen – und das könnte ihn in einen Dauerkonflikt mit dem Verfassungsgericht bringen. Zwar sieht die türkische Verfassung vor, dass er als Staatspräsident auch Kabinettssitzungen einberufen und leiten kann. Aber dieses Vorrecht ist für außergewöhnliche Umstände reserviert, nicht für den politischen Alltag. Sollte Erdogan es anders anwenden, dürfte das mit einiger Sicherheit das Verfassungsgericht auf den Plan rufen. Wird Erdogan, nachdem er das Militär, die Polizei, die Mehrheit der Massenmedien und die unteren Etagen der Justiz schon weitgehend unter seine Kontrolle gebracht hat, in den kommenden Monaten also auch das Verfassungsgericht angreifen – und kann er auch diesen Kampf gewinnen?

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