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Chinesische Kriegsrhetorik : Droht ein Krieg um Taiwan?

Chinesische Soldaten während einer Militärparade im Sommer 2017. Bild: AFP

Staatspräsident Xi Jinping will die Wiedervereinigung notfalls mit Gewalt erzwingen. Das schürt die Ängste vor einem großen Krieg in Fernost. Zu Recht? Eine Analyse.

          Martialische Rhetorik beherrscht Xi Jinping. Als Chinas Staatspräsident und Oberbefehlshaber Ende Oktober 2018 das Südliche Kommando der Volksbefreiungsarmee besuchte, forderte er seine Soldaten dazu auf, ihre Fähigkeiten zu verbessern, die Alarmbereitschaft zu erhöhen und mehr teilstreitkraftübergreifende Übungen abzuhalten, inklusive militärischer Auseinandersetzungen. Mit einem klaren Ziel: „Es ist notwendig, sich auf die Durchführung eines Krieges zu konzentrieren“, zitierte die South China Morning Post aus einer Rede Xis, die von den staatlichen Medien nicht veröffentlicht wurde.

          Die Drohung, die Xi laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch bei einer Rede in der Großen Halle des Volkes in Peking formulierte, klingt vor diesem Hintergrund noch bedrohlicher: Die Taiwan-Frage und damit eine Wiedervereinigung des demokratischen und des kommunistischen Teils Chinas notfalls auch mit Gewalt erzwingen zu wollen. Droht ein Krieg um die Inselrepublik, in den auch die Amerikaner eingreifen würden und mit dem die gesamte Region Gefahr laufen würde, in Brand gesteckt zu werden?

          Völlig auszuschließen ist so ein Schritt nicht. Doch sprechen eine ganze Reihe militärischer wie auch grundsätzlicher Gründe dagegen, dass Peking kurz vor einem Waffengang steht. Das beginnt schon mit grundlegenden operativen Überlegungen. Sollte Xi tatsächlich planen, den Nachbarn anzugreifen, wäre es ungeschickt, einen solchen Schlag anzukündigen. Schließlich würde Peking damit das Überraschungsmoment verlieren. Sollte die chinesische Staatsführung hingegen zu dem Ergebnis kommen, dass sich etwaige Vorbereitungen angesichts satellitengestützter Aufklärungsmöglichkeiten nicht geheim halten lassen, würden zumindest die Vereinigten Staaten die für eine Invasion nötigen Truppenverschiebungen vermutlich frühzeitig bemerken. Die Vereinigten Staaten könnten und würden als de-facto-Verbündeter Taiwans frühzeitig reagieren. Das Pazifikkommando der amerikanischen Marine verfügt über bedeutende See-, Luft- und auch Heerestruppen in der Region, die schnell eingreifbereit wären. Einen solchen militärischen Konflikt zwischen den beiden atomar bewaffneten Großmächten einzugehen wäre nicht nur äußerst riskant, sondern würde der bisherigen Vorgehensweise einer entschlossenen, aber behutsamen Erweiterung des eigenen Machtbereichs widersprechen.

          Eine andere Erklärung für Xis Worte liegt näher. Beobachter gingen schon bei dem Auftritt des chinesischen Staatspräsidenten im vergangenen Oktober davon aus, dass seine Kriegsrhetorik anderen Zielen gedient habe: Pekings Ansprüche im südchinesischen Meer zu erneuern und die Moral seiner Soldaten zu steigern. So könnte es auch im Falle von Xis Ansprache an diesem Mittwoch gewesen sein. Peking arbeitete zuletzt daran, Taiwan international zu isolieren. Xis jüngste Kommentare würden demnach zunächst einmal ein Mittel sein, um den Druck auf Taiwan weiter zu erhöhen und zugleich andere Staaten dazu aufzufordern, der Inselrepublik die diplomatische Unterstützung zu entziehen.

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