https://www.faz.net/-gpf-7hw4v

Präsident Rohani : Iran will Atomkonflikt in drei Monaten klären

  • Aktualisiert am

Anders als sein Vorgänger: Hassan Rohani Bild: dpa

Irans Präsident Rohani will Verhandlungen über sein Atomprogramm so schnell wie möglich abschließen. Er erklärte sich abermals zu konstruktiven Gesprächen bereit.

          4 Min.

          Iran will die Verhandlungen über sein Atomprogramm so schnell wie möglich abschließen. „Es ist die Entscheidung meiner Regierung, dass Tempo notwendig ist, um dieses Problem zu lösen“, sagte Irans neuer Präsident Hassan Rohani der „Washington Post“ (Donnerstagsausgabe). „Eine kurze Frist ist ein Vorteil für jeden. Drei Monate wären unsere Wahl, sechs Monate sind immer noch gut. Es ist aber eine Frage von Monaten, nicht Jahren.“

          Der Anfang soll schon am Donnerstag gemacht werden, wenn sich die Außenminister der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands mit Irans Außenminister Muhammad Dschawad Sarif in New York treffen. Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ist dabei. Allerdings werden von dem ersten Treffen noch keine konkreten Ergebnisse erwartet. Ashton und Sarif wollen sich im nächsten Monat noch einmal begleitet von Experten in Genf treffen.

          Bei seinem ersten UN-Auftritt hatte sich Rohani zu konstruktiven Gesprächen über das umstrittene Nuklearprogramm bereiterklärt. Konkrete Angebote machte er vor der UN-Vollversammlung aber nicht.

          In seiner halbstündigen Rede am Dienstagabend (Ortszeit) wies Rohani alle Vorwürfe zurück, Teheran baue insgeheim an einer eigenen Atombombe. Das umstrittene Nuklearprogramm diene allein zivilen Zwecken. „Iran stellt absolut keine Gefahr für die Welt oder die Region dar.“ Für Atomwaffen gebe es in der iranischen Verteidigungsdoktrin keinen Platz. Außerdem widersprächen sie ethnischen und religiösen Überzeugungen. Zugleich warb er für eine Lockerung der Sanktionen, die der Westen verhängt hat.

          Westerwelle: Iran könnte es ernst meinen

          Mit seinem Auftritt setzte sich Rohani von seinem Vorgänger Mahmud Ahmadineschad ab. Der bisherige Präsident hatte vor der UN-Vollversammlung mit Hetztiraden gegen Israel und die Vereinigten Staaten mehrfach für einen Eklat gesorgt. Rohani, der wegen seines gemäßigteren Kurses zu Hause unter strenger Beobachtung steht, warnte aber ebenfalls vor „kriegstreiberischen Interessensgruppen“ in den Vereinigten Staaten. Beide Länder unterhalten seit mehr als 30 Jahren keine diplomatischen Beziehungen mehr.

          International löste Rohanis Rede vorsichtigen Optimismus aus. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), der sich mit dem neuen Präsidenten auch persönlich traf, sagte: „Der Iran könnte es ernst meinen.“ Weiterhin sei aber große Vorsicht angebracht.

          Rohani - früher selbst Irans Atom-Unterhändler - beharrte auf dem Recht seines Landes, Uran anreichern zu dürfen. Inzwischen habe man dafür das nötige Wissen, und die Uran-Anreicherung habe industrielle Ausmaße angenommen. Mit Blick auf die Sanktionen äußerte er, es sei eine Illusion, das Programm noch mit „illegalem Druck“ stoppen zu wollen. Die iranische Wirtschaft und auch die Bevölkerung leiden immer stärker unter den Strafmaßnahmen.

          Netanjahu: Militärische Dimensionen

          Die vom Westen und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien geforderte Offenlegung von iranischen Aktivitäten aus der Vergangenheit, die nach westlicher Überzeugung der Entwicklung von Nuklearwaffen dienten, dürfte dem Regime so lange schwerfallen, wie es hervorhebt, dass es den Besitz von Nuklearwaffen niemals angestrebt habe. Gegen diese Behauptung sprechen Geheimdiensterkenntnisse, die westliche Nationen der IAEA zur Verfügung gestellt haben und von dieser teilweise für plausibel erklärt wurden. Allerdings hat die IAEA nie offiziell gefolgert, dass Iran Atomwaffen entwickelt habe.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Nordkoreas Machthaber Kim : Stalinist mit PR-Qualitäten

          Tausendsassa, Basketballfan und Trumps Männerfreund: Seit zehn Jahren ist Kim Jong-un der starke Mann in Nordkorea – seit knapp neun an der Spitze des Regimes. Dabei ist der skurrile Diktator Projektionsfläche für Wünsche und Erwartungen. Doch als Reformer enttäuscht er auf ganzer Linie.

          Zum Tod von Wolfgang Clement : Eigenständig und zuweilen unbequem

          Er hat Wirtschaftspolitik in den letzten Jahren stets größer gedacht als seine alte sozialdemokratische Partei. 2008 verließ Wolfgang Clement die SPD. Im gesellschaftlichen und politischen Leben blieb er aber bis ins hohe Alter präsent. Ein Nachruf.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.