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Portugal : Präsident Rebelo mit großem Vorsprung wiedergewählt

Rebelo am Morgen des Wahltages, nachdem er selbst seinen Stimmzettel im nördlichen Celorico de Basto abgegeben hat. Bild: AP

Nachdem fast alle Stimmzettel in Portugal ausgezählt sind ist der amtierende Präsident wiedergewählt worden. Das Land erreichte am Wahltag einen Corona-Höchststand.

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          Die Portugiesen ließen sich von der Pandemie nicht stoppen. Mit einer deutlichen Mehrheit verschafften sie am Sonntag Marcelo Rebelo de Sousa in der ersten Wahlrunde eine solide Mehrheit. Der frühere Jura-Professor und Fernsehjournalist wurde mit 60,7 Prozent der Stimmen für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Er errang damit fast neun Prozentpunkte mehr als bei seinem ersten Sieg vor fünf Jahren. Vom frühen Morgen an hatten die Wähler in langen Schlangen vor den Wahllokalen angestanden.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Für die Stimmabgabe gab es eine Ausnahme vom strengen Lockdown, der erst am Freitag noch einmal verschärft worden war. Die Wahlbeteiligung lag zwischen 45 und 50 Prozent. Sie war damit ähnlich hoch, wie bei den beiden vergangenen Präsidentenwahlen, obwohl der Sonntag einer schlimmsten Tage seit dem Beginn der Pandemie im vergangenen Frühjahr war: Portugal stieg am Sonntag die Zahl der Covid-Toten auf 275 und erreichte ebenso einen neuen Höchststand, wie die mehr als 6000 Krankenhauseinweisungen.

          Zudem wurden mehr als 11.700 Neuinfektionen gemeldet. „Wir befinden uns in einem sehr ernsten Moment der Pandemie, aber es wurde alles getan, damit die Menschen ihr Wahlrecht ausüben können“, sagte Ministerpräsident António Costa, der selbst eine halbe Stunde warten musste, bis er bei der Stimmabgabe an die Reihe kam.

          Sechs Herausforderer für de Sousa

          Der Wahlsieg des 72 Jahre alten Amtsinhabers kam nicht überraschend, denn er zählt zu den beliebtesten Politikern des Landes. Die Angst vor einer Infektion und der sich abzeichnende Erfolg hatte offenbar dazu beigetragen, dass er weniger Wähler mobilisieren konnte, als erste Umfragen angedeutet hatten. Sie hatten ihm zu Jahresbeginn bis zu 70 Prozent gegeben, nachdem er vor fünf Jahren 52 Prozent erhalten hatte. Seine sechs Herausforderer konnten ihm aber nicht wirklich gefährlich werden.

          Um den zweiten Platz lieferten sich die frühere sozialistische Europaabgeordnete Ana Gomes und der Rechtspopulist André Ventura ein knappes Rennen. Die sozialistische Kandidatin Ana Gomes erhielt nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen 12,2 Prozent, der Rechtspopulist André Ventura kam auf 11,9 Prozent. Zunächst führte Ana Gomes, die sich besonders im Kampf gegen die Korruption profiliert hatte. Die Kandidatin war jedoch nicht von offiziell von den regierenden Sozialisten unterstützt worden, sondern nur von zwei kleineren Parteien. Dann holte der Rechtspopulist André Ventura auf, Prognosen gaben beiden zunächst rund 12 Prozent. Im Vergleich zu den Parlamentswahlen im Oktober 2019 konnte Ventura seinen Stimmenanteil auf jeden Fall ausbauen. Damals hatte Venturas Partei Chega („Es reicht“) nur knapp 1,3 Prozent der Stimmen erhalten; er ist seit dem der einzige Chega-Abgeordnete im Parlament. Bisher hatten die Rechtspopulisten politisch keine Rolle gespielt.

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