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Debattenkultur : Antidemokratisch

Protest der „Gelbwesten“ in Toulouse in Südfrankreich Bild: EPA

Populisten rauben der Demokratie die Grundlage, weil sie sich rationalen Diskussionen entziehen. Das ist zum Beispiel gerade in Frankreich zu beobachten.

          Das Erstarken populistischer Kräfte in der westlichen Welt wird oft als Reaktion darauf interpretiert, dass die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Eliten die Bedürfnisse, Sorgen und Ängste großer Teile der Bevölkerung nicht mehr gehört hätten. In Antwort auf diesen recht ahistorisch wirkenden Befund (waren die Eliten früher näher am Volk – oder in Wirklichkeit nicht viel weiter von ihm entfernt?) wird dann gefordert, die Politiker müssten mehr auf die Menschen hören und mit ihnen in einen Dialog treten.

          Verschwörungstheorien und Hysterie

          Einen solchen Versuch unternimmt der französische Präsident Emmanuel Macron gerade mit seiner „nationalen Debatte“. Für den bisher geringen Erfolg dieses Unternehmens mag es Gründe geben, die bei Macron und seiner Mannschaft liegen. Doch der Misserfolg liegt nicht allein an ihm, sondern auch daran, dass der Versuch, mit Debatten auf populistische Bewegungen zu reagieren, aus ganz anderen Gründen schnell an Grenzen stößt – das ist beispielhaft zu sehen an den hysterischen Reaktionen auf den neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag.

          Die Verschwörungstheorien, die darum in Frankreich gestrickt und von Politikerinnen wie Marine Le Pen nur zu gern verbreitet werden, machen eine rationale Diskussion unmöglich. Das ist ein Muster für das Verhalten populistischer Bewegungen und Politiker – von der Brexit-Kampagne mit ihren Lügen über Donald Trump und seinen freihändigen Umgang mit der Wahrheit bis hin zur AfD und ihrer Kampagne gegen den UN-Migrationspakt.

          Sie sind insofern antidemokratisch, als sie der Demokratie, die auf ein Mindestmaß an rationaler Diskussion angewiesen ist, die Grundlage entziehen.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

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