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Pompeo in Deutschland : Ungewohnt viele Gemeinsamkeiten

Gute Laune: Mike Pompeo und Heiko Maas am Donnerstag in Leipzig. Bild: dpa

Bei seinem Besuch in Deutschland gibt sich Amerikas Außenminister freundschaftlich. Die gemeinsame Erinnerung ist für Deutsche und Amerikaner in diesen Tagen einfacher als der Austausch über die Gegenwart.

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          Als vor 30 Jahren die Mauer fiel, war Mike Pompeo an der innerdeutschen Grenze stationiert. Am Donnerstag stand der amerikanische Außenminister wieder dort. Das Dorf Mödlareuth liegt zum Teil in Bayern, zum anderen in Thüringen. „Little Berlin“ hieß es bis zur Wiedervereinigung, denn durch das Dorf verlief die Grenze. Am Abend in Leipzig erinnerte Pompeo, der damalige Panzerzugführer, an den Mut der DDR-Bürger: Die Menschen hätten unter dem Kommunismus gelitten und sich erhoben. Es sei wichtig für ihn, hier zu sein. Außenminister Heiko Maas, der damals weg von der deutschen Grenze im Saarland lebte, sagte: „Du hast persönliche Erinnerungen an die Zeit, in der an dieser Grenze noch scharf geschossen wurde, an der Du die Freiheit verteidigt hast.“ Ohne die Führungskraft Amerikas hätte es keine Wiedervereinigung gegeben, sagte Maas. „Wir sind Euch in großer Verbundenheit und in großer Dankbarkeit verpflichtet. Wir verdanken unsere Freiheit und unsere Einheit ganz entschieden Euch.“

          Helene Bubrowski
          (bub.), Politik
          Peter Carstens
          (pca.), Politik

          Auf Wunsch Pompeos besuchten die beiden Minister am Abend die Nikolaikirche in Leipzig, der Ort der Friedensgebete seit Anfang der achtziger Jahre, aus denen sich die Montagsdemonstrationen entwickelten. Pompeo nannte die Kirche „eine der Geburtstätten der deutschen Freiheit.“

          „Großartiger Partner bei vielen internationalen Problemen“

          Die gemeinsame Erinnerung ist für Deutsche und Amerikaner in diesen Tagen manchmal einfacher als der Austausch über die Gegenwart. Doch am Donnerstag schlugen Pompeo und Maas auch hier einen versöhnlichen Ton an. „Wir sind Verbündete und Freunde, wir glauben an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie und andere unveräußerliche Werte, die uns verbinden und unsere Entscheidungen in der Außenpolitik beeinflussen“, sagte Pompeo. Er würdigte er sogar die „multilateralen Bemühungen Deutschlands“. Deutschland sei ein „großartiger Partner bei vielen internationalen Problemen“. „Wir haben dieselben Prinzipien, dieselben Sorgen, gelegentlich haben wir einen anderen Ansatz. Das passiert unter guten Freunden und Verbündeten.“

          Einen anderen Ansatz – auch wenn das ein sehr vorsichtiger Ausdruck ist – gibt es etwa über die deutschen Verteidigungsausgaben. Wiederholt hatte der amerikanische Präsident Donald Trump Deutschland scharf dafür kritisiert, dass die Verteidigungsausgaben nach wie vor das 2-Prozent-Ziel der Nato verfehlen. Am Donnerstagmorgen hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aber angekündigt, die Selbstverpflichtung der Nato-Staaten bis spätestens 2031 zu erfüllen. Pompeo zeigte sich erfreut. „Die Nato ist so wichtig und insofern müssen alle Länder einen wichtigen Beitrag leisten“, so Pompeo.

          Maas nannte die Freundschaft zu den Vereinigten Staaten „das Fundament für die Zukunft“. Er versicherte: „Die Vereinigten Staaten bleiben Europas wichtigster Verbündeter und Deutschlands wichtigster Verbündeter außerhalb Europas.“ Sicherheit sei nur möglich, „wenn wir an einem Strang ziehen“. Er habe mit Pompeo über die schwierigen Aufgaben der Gegenwart gesprochen, in der Ukraine und in Nordsyrien etwa.

          An diesem Freitag wird Pompeo Kramp-Karrenbauer in ihrem Ministerium besuchen. Das ist ungewöhnlich. Man mag das darauf zurückführen, dass die Ministerin zugleich auch CDU-Vorsitzende ist und damit die Partei führt, die noch am ehesten für transatlantische Verlässlichkeit steht. Pompeos Begegnung mit Kramp-Karrenbauer ist ein Arbeitstreffen, der amerikanische Außenminister bereitet mit seiner Reise auch die Nato-Tagung Anfang Dezember vor und will wissen, was von Deutschland zu erwarten ist – Stichwort Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.

          Dass die Amerikaner trotz aller verbalen Schläge ihres Präsidenten gegen die Europäer und insbesondere Deutschland im Alltag keineswegs ihre Beiträge im Bündnis vermindern, wird zuweilen übersehen: So sind derzeit mehr amerikanische Soldaten in der Bundesrepublik stationiert als zur Zeit von Präsident Barack Obama, mehr als 30.000. An der Ostflanke der Nato stellen die Amerikaner ständig eine Brigade, rund 5000 Männer und Frauen, die alle neun Monate ausgewechselt werden und quer durch Europa marschieren – wogegen in Brandenburg AfD und Linke in seltsamer Eintracht protestieren.

          Im kommenden Frühjahr sollen rund 20.000 Soldaten mit Zehntausenden Fahrzeugen und Containern von Amerika kommend quer durch Europa nach Polen, ins Baltikum und Georgien verlegt werden, eine gefechtsbereite Division.

          Zorn: Weiter auf die Vereinigten Staaten verlassen

          Insgesamt werden an der Übung „Defender 20“ des amerikanischen Heeres mehr als 37.000 Soldaten beteiligt. Zum Vergleich: Deutschland hat derzeit nicht einmal ein Drittel einer solchen Division mit voller Ausstattung, erst 2023 soll das so weit sein. Von einer Abwendung Amerikas kann also keine Rede sein. Der oberste Soldat der Bundeswehr, Generalinspekteur Eberhard Zorn, beschrieb Mitte der Woche bei einer Veranstaltung der Unions-Fraktion im Bundestag die Lage so: „Nach jedem Tweet von Donald Trump werde ich vollautomatisch angerufen aus Washington oder von der amerikanische Ebene bei der Nato, die mir das dann, ich formuliere politisch korrekt, erklären, wie es gemeint ist.“ Zorn glaubt: Deutschland könne sich weiter auf die Vereinigten Staaten verlassen.

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