https://www.faz.net/-gpf-94kvr

Finanzminister wird Nachfolger : Polens Regierungschefin Szydlo tritt zurück

  • Aktualisiert am

Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo und der Finanzminister Mateusz Morawiecki vor einem Regierungstreffen in Warschau Bild: Reuters

Der bisherige Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz Morawiecki wird neuer polnischer Regierungschef Polens. Zuvor hatte Ministerpräsidentin Beata Szydlo ihren Rücktritt eingereicht – obwohl sie ein Misstrauensvotum überstanden hatte.

          1 Min.

          Der polnische Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki soll Beata Szydlo an der Spitze der Regierung in Warschau ablösen. Das beschloss die Führung der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) am Donnerstag in Warschau, wie die PiS-Sprecherin Beata Mazurek mitteilte. Morawiecki gilt als Vertrauter des PiS-Parteivorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, des „starken Mannes“ in der polnischen Führung.

          Der Wechsel habe damit zu tun, „dass wir vor neuen Aufgaben stehen“, sagte PiS-Sprecherin Mazurek. Kommentatoren vermuten, dass die Partei sich stärker auf die Wirtschaftspolitik konzentrieren will und deshalb auf Morawieckis Kompetenz setzt. Weitere Umbildungen der Regierung sollen im Januar folgen.

          Szydlo führte die polnische Regierung seit Regierungsantritt der PiS 2015. Wenige Stunden vor ihrer Ablösung durch die eigene Partei überstand die Ministerpräsidentin im Parlament noch ein Misstrauensvotum der Opposition.

          Nationalkonservative in Umfragen derzeit klar stärkste Kraft

          Die populäre 54-Jährige war Kaczynski politisch treu ergeben, doch hatten sich in letzter Zeit die Anzeichen vermehrt, dass sie nicht mehr sein volles Vertrauen genießt. Ihr Verhältnis zur deutschen Bundesregierung war frostig. In Brüssel stand Szydlo allein, als sie die Wiederwahl ihres liberalen Vorgängers Donald Tusk zum EU-Ratspräsidenten nicht verhindern konnte.

          In Umfragen stehen die polnischen Nationalkonservativen mit Werten bis zu 47 Prozent derzeit klar als stärkste Kraft da. Die Opposition ist weiterhin zersplittert.

          Morawiecki leitete früher die Bank BZWBK. Er steht für eine Politik, in der der Staat sich stärker in die Wirtschaft einmischt. Sein Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung sieht riesige Investitionen vor.

          Szydlo hatte die seit Tagen kursierenden Spekulationen über ihre Ablösung mit einem Tweet befördert, der vielfach als Abschiedsnachricht verstanden wurde. „Ungeachtet all dessen ist Polen das Wichtigste. Eines, das sich um Familie und Werte kümmert und sicher ist. Das aus der Grundlage christlicher Werte gewachsen ist, tolerant und offen. Modern und ehrgeizig. Das ist mein Land“, schrieb sie auf Twitter.

          Weitere Themen

          Zweite Amtszeit für Guterres Video-Seite öffnen

          UN-Generalsekretär : Zweite Amtszeit für Guterres

          Guterres wurde von der 193 Mitglieder zählenden UN-Generalversammlung für weitere fünf Jahre ernannt. Er ist ein großer Befürworter des Klimaschutzes, von COVID-19-Impfstoffen für alle sowie der digitalen Zusammenarbeit.

          Topmeldungen

          Stimmabgabe am Sonntag: Die Partei von Emmanuel Macron schnitt bei den Kommunalwahlen in Frankreich schlecht ab.

          Regionalwahlen in Frankreich : Dämpfer für Macron und Le Pen

          Die Regionalwahlen in Frankreich sind bei den Wahlberechtigten auf wenig Interesse gestoßen. Nur jede dritte Person gab ihre Stimme ab. Die Konservativen liegen landesweit vorne.

          DFB-Liebling Robin Gosens : „Zwick mich mal“

          Die Geschichte von Robin Gosens gibt es eigentlich nicht mehr: Von einem, der auf dem Dorfplatz entdeckt wurde und nun bei der EM für überwältigende Momente sorgt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.