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Gastgeber Andrzej Duda : Hüter der deutsch-polnischen Beziehungen

Polens Präsident Andrzej Duda spricht auf der Gedenkfeier in Wielun. Bild: AP

Polens Präsident Andrzej Duda ist Gastgeber des Weltkriegsgedenkens mit internationalen Gästen. Staatspräsidenten wie Duda stehen in der mitteleuropäischen Republik weit oben auf der Beliebtheitsskala der Politiker. Popularität, die das junge Staatsoberhaupt bald brauchen wird.

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          Gastfreundschaft ist eine Eigenschaft, derer sich die Polen gerne rühmen. Noch bis Montag ist Polens Präsident Andrzej Duda Gastgeber; besonders gerne ist man dies, wenn Partner, Freunde oder sogar Verwandte im Geiste anreisen. Donald Trump wäre ein solcher Gast gewesen – zum Weltkriegsgedenken am Sonntag in Warschau, zu dem sich etwa 20 Staats- und Regierungschefs angekündigt hatten, und zur bilateralen Fortsetzung am Montag.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          Nun hat Trump jedoch, wegen eines Florida bedrohenden Hurrikans, seinen Stellvertreter geschickt. Dafür hat sich – fast gleichzeitig mit Trumps Absage – Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt und tritt bei der offiziellen Gedenkveranstaltung in Warschau gemeinsam mit dem Bundespräsidenten auf.

          Im Dreieck Deutschland-Polen-Amerika ist einiges in Bewegung geraten: Die deutsch-russische Ostsee-Pipeline und die damit verbundenen amerikanischen Sanktionsdrohungen gegen Firmen sorgen für Ärger. Die Andeutungen, die Amerikaner könnten einen Teil ihrer in Deutschland stationierten Truppen nach Polen verlagern, sorgen in Berlin für Irritation.

          Junger Politiker des „neuen Europas“

          Mitten in diesem Getümmel steht Andrzej Duda. Als er 2015 vom Volk zum Präsidenten gewählt wurde, war er mit 43 Jahren das zweitjüngste Staatsoberhaupt der Welt – passend zum Etikett vom „neuen Europa“, mit dem ein amerikanischer Politiker einst die neuen, betont transatlantisch orientierten EU-Länder im Osten ausgezeichnet hatte.

          Zwar verfügen Ministerpräsident und Regierung in Polen über mehr Macht; aber der Staatspräsident „gestaltet die Außenpolitik mit“, wie es in der Verfassung unpräzise heißt, und hat ganz allgemein etwas größere Kompetenzen als etwa der deutsche Bundespräsident. Zugleich schwebt er etwas über der Tagespolitik und darf dafür in der Regel die Liste der beliebtesten Politiker anführen – so auch Duda. Diese Popularität wird er bald brauchen: Im Frühjahr sind Präsidentenwahlen, und EU-Ratschef Donald Tusk hat gerade angekündigt, am 2. Dezember seine Zukunftspläne bekanntzugeben – was bedeuten dürfte, dass er gegen Duda antritt.

          Als die nationalkonservative PiS 2015 Parlaments- und Präsidentenwahlen gewann, galt Duda lange Zeit als „willenlose Marionette“ in den Händen des PiS-Chefs Jaroslaws Kaczynski. Diese kritischen Stimmen sind etwas leiser geworden. 2017, auf dem Höhepunkt der umstrittenen „Justizreform“ mit ihren Gefahren für die Gewaltenteilung, schien Duda in seinen Sympathien zu schwanken. Damals warnte er, der Staat dürfe seinen Bürgern nicht Angst vor der Justiz machen, und legte überraschend sein Veto gegen zwei wichtige Gesetzentwürfe ein.

          Seitdem hat man ähnlich Kritisches zur Regierungspolitik von ihm nicht mehr gehört. Stattdessen versucht er, sich außenpolitisch zu profilieren, vor allem jenseits der EU-Kleinarbeit bei „globalen“ Fragen oder der Partnerschaft mit Amerika. Duda hat Trump heftig umworben mit dem Ziel, Amerikas seit 2017 andauernde Truppenpräsenz in Zeiten russischer Aggressivität zu vergrößern und zu verstetigen.

          Duda wurde 1972 in Krakau geboren. Bald nach Jurastudium und Promotion ging er in die Politik: 2005 auf Seiten der PiS. Ehe er Präsident wurde, war er Europaabgeordneter. Er selbst hat sich in Warschau als Hüter der deutsch-polnischen Beziehungen bezeichnet. Das ist wohl auch dem Einfluss seiner Frau zu verdanken, die Deutschlehrerin ist und Freunde in Deutschland hat.

          Dazu passte auch Dudas Rede im Beisein Steinmeiers am Sonntagmorgen im polnischen Wielun, wo am 1. September 1939 die ersten zivilen Opfer des Weltkriegs zu beklagen waren. Er bezeichnete Steinmeiers Anwesenheit als „eine Form der moralischen Wiedergutmachung“.

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