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Die PiS und die Justiz : Wie Polens Regierung Richter unter Druck setzt

Igor Tuleya ist einer der schärfsten Kritiker der Justizreform. Bild: Agata Szymanska-Medina

Die Regierung in Warschau will die Gerichte des Landes auf Linie bringen. Polnische Richter, die auf ihrer Unabhängigkeit beharren, werden unter Druck gesetzt. Igor Tuleya ist zu einem der Anführer des Richterprotests geworden.

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          Er sei nur ein gewöhnlicher Richter, sagt Igor Tuleya: „Ein Richter muss objektiv und ruhig sein, er muss abwägen, darf für keine Seite eintreten, er ist unabhängig.“ Ruhig ist Tuleya, als er das sagt. Langsam und deutlich spricht er, wägt jedes Wort ab. Aber weil er glaubt, dass die Unabhängigkeit der Richter in Polen in Gefahr ist, ist es mit seiner Neutralität vorbei. Tuleya ist einer der Anführer des Richterprotests gegen die von der rechten Regierungspartei PiS vorangetriebenen Veränderungen in der polnischen Justiz.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

          Er hat gerade viel Zeit für seine Agenda. Denn wegen einer für die PiS ungüns­tigen Entscheidung wurde er vor einem Jahr vom Dienst suspendiert, und seine Bezüge wurden gekürzt. Und dann wurde auch noch ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft will Tuleya deswegen zwangsweise zu ei­nem Verhör vorführen lassen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es dazu kommt, ist deutlich größer als die Hoffnung, dass er wieder seinen Dienst antreten kann, so lange die aktuelle Regierung noch an der Macht ist.

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