https://www.faz.net/-gpf-a64fz

Morawiecki im Interview : „Die EU reagiert sich gern an Polen und Ungarn ab“

Polens Ministerpräsident Morawiecki mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im September in Lublin Bild: dpa

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bekräftigt das Veto gegen den EU-Haushalt. Der Rechtsstaatsmechanismus sei „potentiell sehr zerstörerisch“ für die EU – und diese wirke wie eine Ehe in der Krise.

          5 Min.

          Herr Ministerpräsident, der aktuelle Konflikt in der EU könnte unter dem Titel einer beliebten polnischen Komödie stehen: „Geld ist nicht alles.“ Für welche Werte sind Polen und Ungarn bereit, EU-Milliarden zu riskieren und andere EU-Länder gegen sich aufzubringen?

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          Ich würde umgekehrt fragen: Für welche Werte führen die EU-Kommission und das Parlament eine Situation herbei, in der die Grundsätze der Europäischen Verträge umgangen werden können? Das ist in etwa so, als ob plötzlich deutsche Gesetze über das Grundgesetz gestellt würden.

          Der Stein des Anstoßes für Sie ist laut EU-Beschlusslage ein geplantes System der „Konditionalität zum Schutz des EU-Haushalts“. Brüssel will damit die Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung in Polen und Ungarn schützen. Was soll daran schlecht sein?

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Über-60-Jährige konnten sich im Dezember drei Masken gratis aushändigen lassen.

          Zwei Methoden : Wie sich FFP2-Masken wiederverwenden lassen

          FFP2-Masken können korrekt aufgesetzt einen guten Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus bieten. Günstig sind sie aber nicht. Mit Hilfe von zwei Methoden können Privatpersonen sie mehrmals verwenden.
          Polizisten sichern ein Haus in Kreuzberg nach einer Schießerei im Dezember

          Clans gegen Tschetschenen : Droht Berlin ein Bandenkrieg?

          In der Hauptstadt treffen etablierte kriminelle Gruppen auf neue Konkurrenten. Beide können große Gefolgschaften mobilisieren. Immer öfter zeigt sich, wie gefährlich die Situation ist.