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Nato-Partner mit Schwächen : Polens Dilemma mit seiner Methusalem-Flotte

  • -Aktualisiert am

Das U-Boot ORP Sokol der Kobben-Klasse in der Danziger Bucht in der polnischen Hafenstadt Gdynia (Archivbild) Bild: Picture-Alliance

Polen gibt mehr Geld für die Streitkräfte aus, als von Amerika gefordert. Das Land will zur unverzichtbaren Militärmacht in der Nato werden. Eine verschleppte Modernisierung gefährdet das Vorhaben.

          Polen gilt als Nato-Musterschüler. Das von den Staaten der Militärallianz gesetzte Ziel, ihre Militärausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu hieven, erfüllt das Land bereits. Der Wehretat soll sogar weiter steigen. Auf 2,5 Prozent des BIP bis 2030. Polens Ziel ist es, zur führenden Militärmacht des Westens in Osteuropa zu werden, an der weder in der Nato noch in der Europäischen Union (EU) ein Weg vorbeiführt. Doch während Heer und Luftwaffe dafür ambitioniert erneuert werden, bleibt die Marine auf der Strecke.

          Diese Unwucht wird zunehmend zum Problem. So stark, dass schon die Deutsche Marine – ihrerseits alles andere als gut aufgestellt – Hilferufe erreichen. „Polen hat Deutschland nach Unterstützung in Form von Finanzierungsmöglichkeiten wie dem Leasen von U-Booten angefragt, da akut ein Fähigkeitsverlust droht und Planungsziele der NATO nicht erreicht werden können“, so ein Sprecher der Deutschen Marine gegenüber der F.A.Z. Zurzeit sondieren die Verteidigungsministerien beider Länder Gespräche zur polnischen Anfrage.

          Fakt ist: Polen operiert mit einer Methusalem-Flotte. Die wichtigsten Einheiten lassen sich nicht mehr sinnvoll modernisieren. Die vier U-Boote der norwegischen Kobben-Klasse, die Polen besitzt, sind inzwischen alle über 50 Jahre alt. Die beiden Fregatten der polnischen Marine stammen aus den 1970er Jahren und wurden einst von der amerikanischen Marine ausgemustert. Ersatz für die überalterten Einheiten gilt seit Jahren zwar offiziell als Priorität bei der Beschaffung. Sie wird trotzdem immer weiter verschleppt. Erst war die Ausschreibung für neue U-Boote für 2017 angesetzt; jetzt ist sie frühestens 2023 vorgesehen.

          Ähnliche Verzögerungen lassen sich bei den Überwassereinheiten beobachten. 2021 soll endlich die „Slazak“ in Dienst gestellt werden. Entwicklung und Bau des Patrouillenschiffes zogen sich über 20 Jahre. Ursprünglich war sie als kampfstarke Korvette ausgelegt. Auch das Hauptprogramm für das neue Küstenverteidigungsschiff „Miecznik“ wartet auf eine Umsetzung. Anzahl und technische Auslegung sind, wie die Bewaffnung, noch immer unklar.

          Der britische Vizeadmiral Clive Johnstone – damals noch Befehlshaber des Nato-Marinekommandos – sagte vor kurzem in polnischen Medien, Polen solle vorrangig drei bis vier Fregatten beschaffen. Dieser kampfstarke, spezialisierte Schiffstyp kann beispielsweise als Flugabwehr-Variante zum Schutz alliierter Schiffsverbände beitragen und selbständig länger in Übersee operieren.

          „Johnstones Äußerungen sind ein Wink mit dem Zaunpfahl, dass die Nato mit Polens Marineplanung unzufrieden ist“, sagt Julian Pawlak, Fachmann für die Marinen des Ostseeraums am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel. Die Marine-Verbände der Militärallianz seien zunehmend gefordert. Vom Nordatlantik gegen Russland bis zur Südflanke, dem Krisengürtel um das Mittelmeer. Weitere Operationen könnten im Schwarzen Meer hinzukommen, wie der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland in der Straße von Kertsch zeige.

          Die Allianz brauche dringend neue kampfstarke Schiffseinheiten, so Pawlak weiter. Gerade Bündnisstaaten mit einer ambitionierten Militärpolitik wie Polen seien hier gefordert. „Um größere Marine-Einheiten werden die Polen nicht herumkommen, wenn sie eine bedeutendere Rolle in der Nato anstreben.“

          Doch Polens Politiker und seine sicherheitspolitische Community sind in dieser Frage tief gespalten. Hauptadvokat einer starken Marine ist Präsident Andrzej Duda. Sein Nationales Sicherheitsbüro erarbeitete 2017 eine Konzeption für eine maritime Sicherheitsstrategie Polens. Die gibt es bis heute nicht. Das Präsidenten-Lager wäre dafür, als Übergangslösung von Australien gebrauchte Fregatten zu kaufen. Duda ist zwar laut Verfassung „oberster Vorgesetzter der Streitkräfte“, aber die politische Gestaltungshoheit der Sicherheitspolitik liegt beim Verteidigungsministerium.

          Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, wie Duda von der rechts-nationalen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), erteilte dem Projekt eine Absage. Vor allem die polnische Industrie hatte gegen die Idee Front gemacht. Ihr Argument: Der Kauf der australischen Fregatten würde den Bau eigener Schiffe auf den heimischen Werften beeinträchtigen. Das Verteidigungsministerium ging schließlich auf Abstand zu dem Plan.

          Marek Świerczyński, Fachmann für Wehrpolitik beim Analyse-Unternehmen „Politika Insight“ in Warschau, sagte dazu der F.A.Z.: „Im Nationalen Sicherheitsbüro gibt es ein besseres Verständnis strategischer Tauschgeschäfte als im Verteidigungsministerium. Polen, das ein vitales Interesse am Engagement der Nato im eigenen Land hat, braucht militärische Plattformen wie Fregatten, mit denen es im Gegenzug kollektive Allianzinteressen bedienen kann.“

          Die Militärplaner im Verteidigungsministerium folgen einer anderen Linie. Im „Verteidigungskonzept der Republik Polen“ von 2017 tauchen die Seestreitkräfte mit nur einem Satz auf: „Die Marine wird auch eine erhebliche Rolle spielen, indem sie unsere Küsten verteidigt und verhindert, dass der Feind die Oberhoheit in der südlichen Ostsee erringt.“

          Man könnte es auch anders formulieren: Der polnischen Marine kommt im Konzert der Teilstreitkräfte des Landes bei der Landesverteidigung nur die Rolle einer Hilfstruppe zu. Als strategisches Werkzeug der Militärpolitik wird die Marine nicht betrachtet. Ganz im Gegenteil. In der Verteidigungskonzeption wird betont, dass Ausrüstung generell nur für die direkte Landesverteidigung geplant und beschafft wird.

          Ob das für Polen am Ende reicht, zur einflussreichen Militärmacht in der Nato zu werden? Der Militärexperte Jacek Bartosiak von der Denkfabrik „Potomac Foundation“ in Warschau ist davon überzeugt: „Es ist nicht die Aufgabe Polens, Marine-Einheiten für die Nato oder amerikanisch geführte Operationen bereitzustellen.“ Das Land sei der strategische Angelpunkt für den Westen, um in einem möglichen Konflikt mit Russland die Oberhand zu behalten. Das Polen sich auf den Aufbau starker Land- und Luftstreitkräfte konzentriere, sei für die Nato daher durchaus sinnvoll.

          Polen wirbt massiv darum, mehr Nato-Truppen ins eigene Land zu holen und vor allem, dort fest zu stationieren. Im Zentrum der polnischen Bemühungen stehen die Vereinigten Staaten. Im vergangenen Jahr unterbreitete die Regierung in Warschau der Trump-Regierung in Washington den Vorschlag, in Nord-Polen eine ganze Panzerdivision zu stationieren. Seit Russlands Krim-Annexion 2014 ist die Ostflanke wieder zum Schwerpunkt der Allianz geworden, mit dem Fokus auf Polen und dem Baltikum. Aber auch die Bedeutung maritimer Sicherheit im euro-atlantischen Raum steigt, wie jene des Atlantiks als Verbindungstrasse zwischen Amerika und Europa.

          Zudem haben gerade die Nato-Hauptmächte Amerika, Frankreich und Großbritannien zunehmende Interessen in Asien und wollen dort ihr militärisches Engagement über Flottenpräsenz ausbauen. Dabei hoffen sie auf Unterstützung ihrer Bündnispartner. Ob sich die Vernachlässigung der Marine für Polen am Ende rächt? Das bleibt abzuwarten.

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