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Nato-Partner mit Schwächen : Polens Dilemma mit seiner Methusalem-Flotte

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Doch Polens Politiker und seine sicherheitspolitische Community sind in dieser Frage tief gespalten. Hauptadvokat einer starken Marine ist Präsident Andrzej Duda. Sein Nationales Sicherheitsbüro erarbeitete 2017 eine Konzeption für eine maritime Sicherheitsstrategie Polens. Die gibt es bis heute nicht. Das Präsidenten-Lager wäre dafür, als Übergangslösung von Australien gebrauchte Fregatten zu kaufen. Duda ist zwar laut Verfassung „oberster Vorgesetzter der Streitkräfte“, aber die politische Gestaltungshoheit der Sicherheitspolitik liegt beim Verteidigungsministerium.

Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, wie Duda von der rechts-nationalen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), erteilte dem Projekt eine Absage. Vor allem die polnische Industrie hatte gegen die Idee Front gemacht. Ihr Argument: Der Kauf der australischen Fregatten würde den Bau eigener Schiffe auf den heimischen Werften beeinträchtigen. Das Verteidigungsministerium ging schließlich auf Abstand zu dem Plan.

Marek Świerczyński, Fachmann für Wehrpolitik beim Analyse-Unternehmen „Politika Insight“ in Warschau, sagte dazu der F.A.Z.: „Im Nationalen Sicherheitsbüro gibt es ein besseres Verständnis strategischer Tauschgeschäfte als im Verteidigungsministerium. Polen, das ein vitales Interesse am Engagement der Nato im eigenen Land hat, braucht militärische Plattformen wie Fregatten, mit denen es im Gegenzug kollektive Allianzinteressen bedienen kann.“

Die Militärplaner im Verteidigungsministerium folgen einer anderen Linie. Im „Verteidigungskonzept der Republik Polen“ von 2017 tauchen die Seestreitkräfte mit nur einem Satz auf: „Die Marine wird auch eine erhebliche Rolle spielen, indem sie unsere Küsten verteidigt und verhindert, dass der Feind die Oberhoheit in der südlichen Ostsee erringt.“

Man könnte es auch anders formulieren: Der polnischen Marine kommt im Konzert der Teilstreitkräfte des Landes bei der Landesverteidigung nur die Rolle einer Hilfstruppe zu. Als strategisches Werkzeug der Militärpolitik wird die Marine nicht betrachtet. Ganz im Gegenteil. In der Verteidigungskonzeption wird betont, dass Ausrüstung generell nur für die direkte Landesverteidigung geplant und beschafft wird.

Ob das für Polen am Ende reicht, zur einflussreichen Militärmacht in der Nato zu werden? Der Militärexperte Jacek Bartosiak von der Denkfabrik „Potomac Foundation“ in Warschau ist davon überzeugt: „Es ist nicht die Aufgabe Polens, Marine-Einheiten für die Nato oder amerikanisch geführte Operationen bereitzustellen.“ Das Land sei der strategische Angelpunkt für den Westen, um in einem möglichen Konflikt mit Russland die Oberhand zu behalten. Das Polen sich auf den Aufbau starker Land- und Luftstreitkräfte konzentriere, sei für die Nato daher durchaus sinnvoll.

Polen wirbt massiv darum, mehr Nato-Truppen ins eigene Land zu holen und vor allem, dort fest zu stationieren. Im Zentrum der polnischen Bemühungen stehen die Vereinigten Staaten. Im vergangenen Jahr unterbreitete die Regierung in Warschau der Trump-Regierung in Washington den Vorschlag, in Nord-Polen eine ganze Panzerdivision zu stationieren. Seit Russlands Krim-Annexion 2014 ist die Ostflanke wieder zum Schwerpunkt der Allianz geworden, mit dem Fokus auf Polen und dem Baltikum. Aber auch die Bedeutung maritimer Sicherheit im euro-atlantischen Raum steigt, wie jene des Atlantiks als Verbindungstrasse zwischen Amerika und Europa.

Zudem haben gerade die Nato-Hauptmächte Amerika, Frankreich und Großbritannien zunehmende Interessen in Asien und wollen dort ihr militärisches Engagement über Flottenpräsenz ausbauen. Dabei hoffen sie auf Unterstützung ihrer Bündnispartner. Ob sich die Vernachlässigung der Marine für Polen am Ende rächt? Das bleibt abzuwarten.

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